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Die örtliche Begrenzung kommunaler Wirtschaftstätigkeit und die Grundfreiheiten des EG-Vertrages

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Mirjam Langner

Die örtliche Begrenzung kommunaler Wirtschaftstätigkeit ist ein derzeit viel diskutiertes Thema an der Schnittstelle von Kommunalverfassungsrecht, öffentlichem Wirtschaftsrecht und europäischem Gemeinschaftsrecht. Im Kern behandelt die Arbeit die Frage, inwieweit die nach deutschem Verfassungsrecht und dem Kommunalrecht vieler Länder oftmals vorgesehene örtliche Begrenzung der Tätigkeiten kommunaler Wirtschaftsunternehmen mit den Vorgaben des europäischen Gemeinschaftsrechts vereinbar ist. Hinter dieser konkreten Fragestellung verbergen sich eine Reihe von grundsätzlichen dogmatischen Fragen und auch praktischen Problemen, die für die Tätigkeit vieler kommunaler Wirtschaftsunternehmen von großer Bedeutung sind.
Aus dem Inhalt: Örtliche Begrenzung der Tätigkeiten kommunaler Wirtschaftsunternehmen – EG-Grundfreiheiten – Verstoß des sogenannten kommunalen Örtlichkeitsprinzips gegen die EG-Grundfreiheiten.