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Umgehung der Schutzvorschriften für den Verbrauchsgüterkauf

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Damian Najdecki

Die Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie führte zu zahlreichen Veränderungen im Zivilrecht, insbesondere im Bereich des Verbrauchsgüterkaufs. In den §§ 474 ff. BGB wurden zahlreiche zwingende Vorschriften für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern aufgenommen. Durch Versuche von Vertragsparteien, die Anwendung dieser Vorschriften zu vermeiden, sind bereits neue Problemfelder und Fragen entstanden. Im ersten Teil dieses Werks geht der Autor allgemein auf das Thema «Gesetzesumgehung» ein und stellt die Besonderheiten des in § 475 Abs. 1 S. 2 BGB normierten Umgehungsverbots dar. In den weiteren Kapiteln wird untersucht, inwiefern durch Beschaffenheitsvereinbarungen, Zwischenschaltung von Dritten (Agenturvertrag) und den Rollenwechsel vom Unternehmer zum Verbraucher bzw. vom Verbraucher zum Unternehmer die zwingenden Vorschriften des Verbrauchsgüterkaufs «umgangen» werden können. Aufgrund des hohen Praxisbezugs ist dieses Buch nicht nur für die Rechtswissenschaft, sondern für jeden Unternehmer von Interesse, der die Anwendung von Verbraucherschutzvorschriften vermeiden möchte.
Aus dem Inhalt: Allgemeine Erwägungen zur Gesetzesumgehung – Stellung und Bedeutung des § 475 Abs. 1 BGB – Agenturvertrag – Strohmanngeschäfte – Beschaffenheitsvereinbarung – Rollenwechsel.