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Das Recht des Europäischen Rates

Eine Untersuchung im Lichte aktueller Entwicklungen der Europäischen Union

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Hauke Pahre

Der Europäische Rat nimmt eine zentrale Stellung in der Europäischen Union ein. Er bestimmt die Leitlinien der Politik der EU und steuert den Prozess der europäischen Integration. Im Vertrag von Nizza wird er allerdings nur vereinzelt berücksichtigt. Die Dokumente des Europäischen Konvents, der Verfassungsvertrag und der Vertrag von Lissabon regeln den Europäischen Rat ausführlicher und teilweise sehr unterschiedlich. Diese Arbeit untersucht umfassend die rechtliche Ausgestaltung des Europäischen Rates in den genannten Rechtsgrundlagen. Auf dieser Grundlage schlägt sie eine Neuregelung des Europäischen Rates vor.
Aus dem Inhalt: Zusammensetzung und Abgrenzung – Rechtsnatur – Organisation – Kompetenzen und Funktionen – Sitzungsablauf und Entscheidungsfindung – (Rechts-)Folgen der Beschlüsse – Demokratische Legitimation – Parlamentarische und gerichtliche Kontrolle.