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Unmoralische Angebote, Grundrechtskitsch und die kalte Hand des Erblassers

Sittenwidrige Potestativbedingungen in letztwilligen Verfügungen

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Martin Gilbert

Nach dem so genannten Hohenzollern-Beschluss des BVerfG herrscht in Literatur und Rechtsprechung weitgehend Einigkeit, dass Potestativbedingungen in letztwilligen Verfügungen dann sittenwidrig sind, wenn sie den Betroffenen einem unzumutbaren Druck aussetzen. Diese Arbeit tritt dieser Auffassung mit dem Postulat weitestgehender Gestaltungsfreiheit des Erblassers entgegen. Analysiert wird dazu u.a. die deutsche Rechtsprechung zu sittenwidrigen Potestativbedingungen seit 1888.
Aus dem Inhalt: Testierfreiheit – Testierfreiheit und Familienerbfolge – Testierfreiheit und Grundgesetz – Zivilrechtliche Ausprägungen der Testierfreiheit – Inhaltskontrolle letztwilliger Potestativbedingungen – Behandlung in der Rechtsprechung – Behandlung in der Literatur – Exkurs: Rechtsfolge unzulässiger Bedingungssetzung – Kritik an den bisherigen Lösungsansätzen.