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Das Staatseigentum an öffentlichen Sachen im Gemeingebrauch in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts

Die Theorie des reinen Hoheitsrechts an den öffentlichen Sachen von Rudolph von Jhering und Friedrich Ludwig Keller im Zusammenhang mit dem Baseler Schanzenstreit von 1859/62

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Marc Biermann

Die Arbeit behandelt das Staatseigentum an öffentlichen Sachen in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Ausgangspunkt ist der Baseler Schanzenstreit aus dem Jahr 1859/62. Dieser Rechtsstreit war der Anlass, das bisherige Verständnis des Staatseigentums näher zu untersuchen und dogmatisch einzuordnen. Die Untersuchung geht insbesondere auf die von Rudolph von Jhering vertretene Theorie des reinen Hoheitsrechts ein und ordnet die einzelnen Nutzungsbefugnisse dogmatisch ein. Anschließend vergleicht der Autor diese von der herrschenden Literatur vehement bekämpfte Ansicht mit den Darstellungen im gemeinen Recht, im preußischen allgemeinen Landrecht und im code civil. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das geltende Recht in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts eine genaue dogmatische Einordnung des Staatseigentums an öffentlichen Sachen nicht vornehmen konnte oder nicht vornehmen wollte. Es finden sich Gemeinsamkeiten mit der von Jhering vertretenen Theorie, ohne dass die Rechtswissenschaft sich dessen bewusst gewesen ist.
Aus dem Inhalt: Der Baseler Schanzenstreit – Staatseigentum an öffentlichen Sachen unter der Theorie des Hoheitsrechts – Gemeingebrauch an öffentlichen Sachen – Vergleich mit dem gemeinen Recht, dem code civil und dem preußischen allgemeinen Landrecht – Bedeutung der Regalien – Der Begriff und die Entwicklung des «gemeinen Staatseigentums» im preußischen Allgemeinen Landrecht – Abhängigkeit des Staatseigentums vom jeweiligen Staatsverständnis – Begriff und Bedeutung des domaine public.