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Die allgemeine Unterlassungshaftung im Völkerstrafrecht

Eine Untersuchung von völkerstrafrechtlichen Konventionen, Urteilen und Kodifikationsbemühungen unter besonderer Berücksichtigung des Rom-Statuts

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Marielle Grimminger

In vielen nationalen Rechtsordnungen ist eine allgemeine Unterlassensstrafbarkeit anerkannt. Auch auf der Ebene des Völkerstrafrechts sind Konstellationen denkbar, in denen Unterlassungen völkerrechtliche Straftaten darstellen können und eine Ahndung gebieten. Gleichwohl enthält die bislang wichtigste Kodifikation von Völkerstrafrecht, das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, keine allgemeine Regelung einer Unterlassungshaftung. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin anhand völkerstrafrechtlicher Quellen, inwieweit Unterlassungen der aktiven Begehung von völkerrechtlichen Verbrechen gleichstehen und verfolgt werden können. Zudem wird erörtert, welche Folgen die Regelungslücke im Statut hat. Am Ende entwirft die Autorin eine Regelung zur Schließung von Strafbarkeitslücken.
Aus dem Inhalt: Die Unterlassungshaftung in nationalen Strafrechtsordnungen – Die Strafbarkeit von Unterlassungen nach völkerrechtlichen Konventionen und völkerstrafrechtlicher Rechtsprechung – Die Regelung einer Unterlassensstrafbarkeit in den Entwürfen zu einem internationalen Völkerstrafgesetzbuch – Anerkennung einer allgemeinen völkerstrafrechtlichen Unterlassungshaftung – Die Strafbarkeit von Unterlassungen nach dem Rom-Statut – Strafbarkeitslücken nach dem Rom-Statut – Entwurf einer völkerstrafrechtlichen Regelung einer allgemeinen Unterlassungshaftung.