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Altersbezogene Regelungen in Sozialplänen – eine Diskriminierung?

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Nina Blinda

Die Frage des Alters spielt in vielen Lebensbereichen eine bedeutende Rolle. Gerade im Arbeitsrecht knüpfen zahlreiche Regelungen an das individuelle Alter des einzelnen Arbeitnehmers an. Seit der Verabschiedung der Antidiskriminierungsrichtlinien auf europäischer Ebene und der deutschen Umsetzung in Form des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) werden viele der tradierten Regelungen hinterfragt und auf den Prüfstand gestellt. Dazu gehört auch die Frage, inwieweit Sozialpläne Leistungen direkt oder indirekt vom Alter abhängig machen können. Aufgrund der potenziell großen finanziellen Auswirkungen von gesetzeswidrigen Sozialplanregelungen ist es notwendig, die Frage des Altersbezugs möglichst rechtssicher zu klären. Die Autorin beleuchtet die bisherige Praxis der Bezugnahme auf das Alter in Sozialplänen und misst diese anhand der nunmehr geltenden Regelungen der Richtlinie 2000/78/EG und des AGG.
Aus dem Inhalt: Altersbezogene Regelungen in Sozialplänen nach dem AGG und der Richtlinie 2000/78/EG – Differenzierung nach Alter – Altersbezogene Sozialplanregelungen in der Vergangenheit – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Grundlagen und Vorgeschichte des AGG – Richtlinie 2000/78/EG und das Merkmal Alter – AGG und das Merkmal Alter – Altersbezogene Abfindungsregelungen – Rechtfertigung der Bezugnahme auf das Alter in Sozialplänen – Altersbezogene Sozialplanklauseln.