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Vertrauensschutz und Kontinuitätsgewähr in der höchstrichterlichen Rechtsprechung am Beispiel des Steuerrechts

Eine Untersuchung unter besonderer Einbeziehung des Beschlusses des Großen Senats des BFH vom 17.12.2007, GrS 2/04 (Keine Vererblichkeit von Verlustvorträgen)

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Stephan M. Ebner

Insbesondere im Steuerrecht kommt der höchstrichterlichen Rechtsprechung oft eine paranormative Wirkung zu. Dieses sogenannte Richterrecht wirft zahlreiche Fragen auf, seine Konturen sind unscharf und es ist z. T. nur schwer abstrahierbar. Dies läuft dem Bedürfnis der Normadressaten nach Beständigkeit des Rechts zuwider. Da in unserem globalen Wirtschaftssystem die nationale Steuerrechtslage längst zum Standortkriterium geworden ist, kommt dem Problem darüber hinaus auch eine gesamtwirtschaftliche Bedeutung zu. Diese Untersuchung nimmt sich dem Thema, das immer wieder Gegenstand aktueller (politischer) Diskussion ist, sowohl in allgemeiner Form als auch speziell im Hinblick auf die für die weitere Rechtsentwicklung richtungsweisende Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 17.12.2007 an.
Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz/-prinzip – Kontinuitätsgebot/-gewähr – Rückwirkungslehre des BVerfG – Keine Vererblichkeit von Verlustvorträgen – Paranormative Wirkung höchstrichterlicher Rechtsprechung – Richterrecht – Gewohnheitsrecht – Judical self restraint – Ankündigungsrechtsprechung – Prospective overruling.