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Behandlungsabbruch zwischen Betreuungsrecht und Strafrecht

Zur (straf-)rechtlichen Bedeutung der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung i.S.d. § 1904 BGB

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Kristian Stoffers

Thema der Arbeit ist die Bedeutung der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung im allgemeinen und für das strafrechtliche Problem des Behandlungsabbruchs im besonderen. Im Hinblick darauf, daß der Behandlungsabbruch zwischen Betreuungs- und Strafrecht liegt, wurde untersucht, in welchem Umfang diese beiden Rechtsgebiete anwendbar sind, inwieweit sie miteinander verbunden sind und welche Auswirkungen dies hat. So ist eine Prüfungszuständigkeit des Vormundschaftsgerichts für den Behandlungsabbruch zu bejahen. Einer wirksamen Patientenverfügung kommt strikte Bindungswirkung zu, so daß sie eine eigenständige Legitimationsgrundlage für den Behandlungsabbruch ist. Eine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung hat dagegen für den Behandlungsabbruch keine unmittelbare strafrechtliche Bedeutung. Maßgeblich sind hier die strafrechtlichen Rechtfertigungsgründe der (mutmaßlichen) Einwilligung.
Inhalt: Untersuchung einer Prüfungszuständigkeit des VormG für den Behandlungsabbruch – Befassung mit der (straf-)rechtlichen Bedeutung der Prüfungszuständigkeit des VormG für den Behandlungsabbruch – Diskussion der Reformbestrebungen mit Bedeutung für die in Frage stehenden zivil- sowie strafrechtlichen Probleme des Behandlungsabbruchs.