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Kollisionen im internationalen Datenverkehr

Zur Vereinbarkeit der extraterritorialen Regelungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung mit ausgewählten US-amerikanischen Herausgabeansprüchen

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Maren Pollmann

Internationale Konfliktlagen aufgrund von extraterritorialen Regelungen sind zahlreich. Die DSGVO bietet mit ihrem weiten Anwendungsbereich zusätzlichen Konfliktstoff, der sich insbesondere dann zeigt, wenn Unternehmen sowohl dieser Verordnung unterliegen als auch drittstaatlichen Herausgabepflichten ausgesetzt sind. Die Autorin untersucht die Zulässigkeit der extraterritorialen Regelungen der DSGVO sowie deren Durchsetzbarkeit in der Praxis und zeigt anhand zweier US-amerikanischer Herausgabeansprüche ihre Konfliktträchtigkeit auf. Es stellt sich heraus, dass es aktuelle unilaterale Maßnahmen die Situation nur weiter verschärfen. Die Autorin schlägt daher zwischenstaatliche Kollisionsregeln zur Lösung der untersuchten Fallkonstellationen vor.

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