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Die verfahrensrechtliche Umsetzung internationaler Verständigungsvereinbarungen (§ 175a AO)

von Susanne Stiewe (Autor:in)
Dissertation 354 Seiten

Zusammenfassung

Alle deutschen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) enthalten Artikel zum Verständigungsverfahren. Es soll Besteuerungskonflikte lösen, die trotz DBA-Kollisionsregeln verbleiben, z. B. wegen ungleicher Auslegung der DBA. Das Verständigungsverfahren bleibt auf völkerrechtlicher Ebene, ohne den Vollzug im Verhältnis zwischen Bürger und Staat zu regeln. Diese «Achillesferse» soll § 175a AO verfahrensrechtlich absichern. Die Autorin untersucht diese Regelung umfassend, indem sie Hintergrund, Anwendungsbereich und Transformationsfunktion der Norm beleuchtet, sie systematisch in die Korrektur- und Verjährungsregeln der Abgabenordnung einordnet und das Verhältnis zum Rechtsbehelfsverfahren klärt. Schließlich wird geprüft, ob auch informelle Verständigungen mittels § 175a AO umsetzbar sind.

Details

Seiten
354
ISBN (PDF)
9783653005776
ISBN (Hardcover)
9783631605493
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2011 (Mai)
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2011. 354 S.

Biographische Angaben

Susanne Stiewe (Autor:in)

Susanne Stiewe, Dipl. Finanzwirtin (FH), bis 2002 Steuerinspektorin; Jurastudium an der Universität Münster; 2002-2004 Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Steuerrecht der Universität Bochum; Referendariat beim Landgericht Wiesbaden; seit 2007 Regierungsrätin in der hessischen Finanzverwaltung; derzeit Referentin in der Steuerabteilung des Hessischen Finanzministeriums.

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Titel: Die verfahrensrechtliche Umsetzung internationaler Verständigungsvereinbarungen (§ 175a AO)