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Art. 102 AEUV im Lichte eines ökonomisch geprägten Prüfungsansatzes

von Niklas Haberkamm (Autor:in)
©2015 Dissertation 314 Seiten

Zusammenfassung

Der Autor untersucht die Einführung des more economic approach im Rahmen der Missbrauchskontrolle, wobei er das generelle Verhältnis von rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Vorgaben berücksichtigt. Innerhalb des letzten Jahrzehnts stand der more economic approach bei der Missbrauchsaufsicht nach Art. 102 AEUV im Mittelpunkt einer kontroversen Diskussion. Nach diesem durch die Kommission eingeleiteten Reformprozess sollen ökonomisch ausgerichtete Analysen in den Vordergrund treten. Im Buch wird die Frage der Umsetzung des Neuansatzes durch die europäische Rechtsprechung eingehend erörtert. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sich der Neuansatz als Gesamtkonstrukt nicht durchgesetzt hat, obschon er in Einzelfällen eine sinnvolle Ergänzung zum bisherigen Prüfungsansatz liefern kann.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Literaturverzeichnis
  • Sonstige Dokumente
  • EuGH-Urteile
  • EuG-Urteile
  • Entscheidungen der Kommission
  • United States Supreme Court-Urteile
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung und Verlauf der Untersuchung
  • 1. Teil: Einführende Darstellung des „more economic approach“ im Gesamtzusammenhang des europäischen Wettbewerbsrechts
  • 1. Kapitel: Einführung in die Problematik – Der ökonomische Ansatz bei der unionsrechtlichen Missbrauchskontrolle
  • A. Der ökonomische Neuansatz hinsichtlich Art. 102 AEUV
  • I. Bisheriger Prüfungsansatz bei der Missbrauchskontrolle
  • II. Ökonomisch geprägter Neuansatz des „more economic approach“
  • B. Fragestellungen zum „more economic approach“ bei Art. 102 AEUV
  • 2. Kapitel: Art. 102 AEUV im Lichte des „more economic approach“
  • A. Die Begrifflichkeit des „more economic approach“
  • B. Gegenüberstellung der neuen Merkmale und der bislang angewendeten Grundsätze
  • I. Schutz der Konsumentenwohlfahrt statt Schutz des Wettbewerbs an sich
  • II. Auswirkungsorientierter Ansatz statt verhaltensorientierter Ansatz
  • III. Rule of Reason-Standard statt Per se-Regeln
  • IV. Effizienzeinrede oder eingeschränkte Verteidigungsmöglichkeit
  • 3. Kapitel: Umfassende Neuorientierung des unionsrechtlichen Wettbewerbsrechts als Voraussetzung der Einführung des „more economic approach“ bei Art. 102 AEUV
  • A. Verschiedene Bereiche des europäischen Wettbewerbsrechts im Einfluss des „more economic approach“
  • B. Schrittweise Etablierung des „more economic approach“ im europäischen Wettbewerbsrecht
  • I. Der „more economic approach“ bei Art. 101 AEUV
  • II. Kartellverordnung des Rates (VO 1/2003)
  • III. Fusionskontrollverordnung
  • 1. Fokussierung auf die Auswirkungen eines Verhaltens
  • 2. Rechtsprechung zur Fusionskontrolle
  • 3. Fusionskontrolle als Mittelpunkt des ökonomischen Neuansatzes
  • C. Kurzüberlick über die Entwicklung und den aktuellen Stand
  • 2. Teil: Konkreter Ansatz des „more economic approach“ bei der Missbrauchskontrolle und die Einordnung in ökonomische Leitbilder
  • 1. Kapitel: Der konkrete Ansatz des „more economic approach“ im Rahmen der Missbrauchskontrolle nach Art. 102 AEUV
  • A. Einführung des „more economic approach“ durch Initiative der Europäischen Kommission
  • I. Veröffentlichung des EAGCP-Reports
  • II. Veröffentlichung des Diskussionspapiers
  • III. Offene Debatte bei der Einführung des ökonomischen Ansatzes
  • IV. Prioritätenmitteilung der Europäischen Kommission
  • B. Einordnung der Ziele der Einführung des „more economic approach“ bei der Missbrauchsaufsicht nach Art. 102 AEUV
  • C. Zielrichtung der Konsumentenwohlfahrt bei Art. 102 AEUV
  • I. Frühe Tendenz zu einem primären Schutz der Verbraucher
  • II. Bisheriger mittelbarer Schutz der Verbraucher im Europäischen Wettbewerbsrecht
  • III. Entwicklung der Schutzrichtung der Konsumentenwohlfahrt im U.S.-Antitrust-Recht
  • 1. Die Entwicklung des Wettbewerbsleitbilds im U.S.-Antitrust-Recht
  • a) Section 1 Sherman Act
  • b) Section 2 Sherman Act
  • 2. Abkehr vom primären Schutz des Wettbewerbs im U.S.-Antitrust-Recht
  • 3. Der Schutz der Konsumentenwohlfahrt im U.S.-Antitrust-Recht
  • IV. Zwischenfazit zur Zielrichtung der Konsumentenwohlfahrt
  • 2. Kapitel: Die Missbrauchskontrolle im Lichte ökonomischer Leitbilder
  • A. Zentrale Bedeutung der Wettbewerbspolitik
  • I. Verschiedene Modelle zum Schutz des Wettbewerbs
  • II. Wettbewerbspolitik als Instrument zur Schaffung von Wettbewerb
  • B. Der dynamische Wettbewerb nach dem Leitbild der Klassik
  • C. Der Wettbewerb in einem Modell der vollständigen Konkurrenz nach der Neoklassik
  • D. Leitbild des funktionsfähigen Wettbewerbs
  • E. Leitbild des effektiven Wettbewerbs
  • F. Das Leitbild optimaler Wettbewerbsintensität
  • G. Leitbild der Neuklassik
  • H. Das Leitbild der Chicago School
  • I. Maximierung der Konsumentenwohlfahrt
  • II. Effizienzsteigerung als übergeordnetes Ziel
  • III. Situation der vollständigen Konkurrenz
  • I. Einordnung der verschiedenen wettbewerbspolitischen Leitbilder
  • I. Wohlfahrtsökonomischer Ansatz
  • II. Systemtheoretischer Ansatz
  • J. Fazit zu den verschiedenen Wettbewerbstheorien
  • K. Die Anwendung von Art. 102 AEUV im Lichte der verschiedenen Leitbilder
  • I. Einfluss des Leitbildes der Neuklassik auf Art. 102 AEUV
  • II. Verschiebung des zugrunde liegenden Leitbilds durch den Ansatz des „more economic approach“
  • III. Weiterentwicklung des Leitbilds der Chicago School als neues Leitbild des „more economic approach“?
  • 3. Teil: Vergleich der bisherigen Prüfungsvoraussetzungen mit den Vorgaben des „more economic approach“
  • 1. Kapitel: Die Funktion von Art. 102 AEUV und seine bisherige Anwendung
  • A. Art. 102 AEUV im System des europäischen Wettbewerbsrechts
  • B. Die bisherige Anwendung von Art. 102 AEUV
  • C. Tatbestandsvoraussetzungen eines Missbrauchs nach Art. 102 AEUV
  • I. Unternehmensbegriff
  • II. Die Tatbestandvoraussetzung des relevanten Marktes
  • 1. Der sachlich relevante Markt
  • a) Bezugnahme auf Waren und Dienstleistungen
  • b) Austauschbarkeit der Produkte oder der Dienstleistungen
  • 2. Der räumlich relevante Markt
  • a) Bezugnahme auf das Territorium
  • b) Kriterium der Homogenität der Wettbewerbsbedingungen
  • 3. Der zeitlich relevante Markt
  • a) Bezugnahme auf eine grundsätzlich feststehende Komponente
  • b) Kriterium der Befriedigung eines gleichbleibenden Bedarfs
  • III. Voraussetzung einer marktbeherrschende Stellung
  • 1. Keine Definition der marktbeherrschenden Stellung im AEU-Vertrag
  • 2. Entscheidungspraxis des EuGH und der Kommission
  • 3. Kriterium der Marktstruktur
  • a) Bewertung des Marktanteils
  • b) Weitere Kriterien
  • c) Marktbeherrschung durch nachfragende Unternehmen
  • d) Verschiedene Erscheinungsformen der Marktmacht
  • e) Erstreckung auf den Gemeinsamen Markt
  • IV. Voraussetzung einer missbräuchlichen Ausnutzung
  • 1. Bezugnahme auf das konkrete Verhalten des Unternehmens
  • 2. Fehlende Definition und Regelbeispiele des Art. 102 UAbs. 2 AEUV
  • a) Unmittelbare oder mittelbare Erzwingung von unangemessenen Einkaufs- oder Verkaufspreisen oder sonstigen Geschäftsbedingungen
  • b) Einschränkung von Erzeugung, Absatz oder technischer Entwicklung
  • c) Anwendung unterschiedlicher Bedingungen bei gleichwertigen Leistungen
  • d) Bedingungen zur Abnahme zusätzlicher Leistungen
  • D. Praktische Rechtsanwendung des Art. 102 AEUV
  • I. Zweistufige Anwendung von Art. 102 AEUV
  • II. Auswirkungen eines Verstoßes gegen Art. 102 AEUV
  • E. Bisherige Anwendung des Art. 102 AEUV in Bezug auf Verteidigungsmöglichkeiten
  • 2. Kapitel: Konkrete Einführung des „more economic approach“ im Rahmen der Missbrauchskontrolle durch den EAGCP-Report
  • A. Der EAGCP-Report „An economic approach to Article 82“
  • B. Allgemeine Grundsätze des 1. Kapitels
  • C. Wettbewerbsbeeinträchtigungen nach Kapitel 2 des EAGCP-Reports
  • I. Erster Abschnitt: Marktabschottung eines Einzelmarktes
  • II. Zweiter Abschnitt: Abschottung hinsichtlich eines horizontal verbundenen Marktes
  • III. Dritter Abschnitt: Abschottung hinsichtlich eines vertikal verbundenen Marktes
  • D. Erörterung der Konsequenzen einzelner Praktiken im 3. Kapitel des EAGCP-Reports
  • I. Erster Abschnitt: Preisdiskriminierung
  • II. Zweiter Abschnitt: Rabatte
  • III. Dritter Abschnitt: Kopplung und Bündelung
  • IV. Vierter Abschnitt: Geschäftsverweigerung
  • V. Fünfter Abschnitt: Alleinbezugsbindungen
  • VI. Sechster Abschnitt: Gezielte Kampfpreisunterbietung
  • E. Zusammenfassung
  • F. Zwischenfazit zum EAGCP-Report
  • 3. Kapitel: Das Diskussionspapier der Europäischen Kommission
  • A. Allgemeiner Teil des Diskussionspapiers der Europäischen Kommission
  • I. Erstes Kapitel: Einleitung
  • II. Zweites Kapitel: Verhältnis zu anderen Vorschriften
  • III. Drittes Kapitel: Marktdefinition
  • 1. Preisgestaltung als Prüfungskriterium
  • 2. SSNIP-Test
  • a) Zielrichtung des SSNIP-Tests
  • b) Relevanter Markt beim SSNIP-Test
  • c) Rückgriff auf Vorgaben und Erfahrungen bei der Fusionskontrolle
  • d) Rückschlüsse aus den Vorgaben der Fusionskontrolle
  • e) Zwischenfazit zur Einführung des SSNIP-Tests
  • 3. Weitere Prüfungsansätze zur Marktdefinition
  • a) Wirkung auf Verbraucher
  • b) Geographischer Ansatz
  • 4. Zwischenfazit zur neuen Marktdefinition
  • IV. Viertes Kapitel: Marktbeherrschung
  • 1. Vorgaben des EuGH
  • 2. Marktbeherrschung in der ökonomischen Analyse
  • 3. Voraussetzungen der Marktbeherrschung unter dem Einfluss der ökonomischen Lehre
  • 4. Einordnung der vorgegebenen Voraussetzungen
  • a) Kausale Verknüpfung der Voraussetzungen
  • b) Unabhängigkeit als zentrales Element der Voraussetzungen
  • c) Beachtliche Marktmacht
  • d) Zwischenfazit zu den Voraussetzungen
  • 5. Einzelmarktbeherrschung auf der Angebotsseite
  • a) Marktverhalten als Indikator einer Marktbeherrschung
  • b) Kein Erfordernis der völligen Ausschaltung des Wettbewerbs
  • 6. Marktanteile
  • a) Schwellenwerte
  • b) Weitere Faktoren
  • c) Zwischenfazit zur Prüfung der Marktanteile
  • 7. Marktzutritts- und Expansionsschranken
  • a) Bisherige Vorgaben und der neue ökonomische Einfluss
  • b) Wechselwirkung der Marktzutrittsschranken
  • c) Konkrete Marktzutrittsschranken
  • aa) Rechtliche Schranken
  • bb) Ökonomische Schranken
  • d) Zwischenfazit zu den Marktzutrittsschranken
  • 8. Marktposition von Abnehmern
  • 9. Kollektive Marktbeherrschung
  • B. Spezieller Teil des Diskussionspapiers der Europäischen Kommission
  • I. Einleitung
  • II. Zielsetzung und Schutzzweck von Art. 102 AEUV
  • III. Vorgabe der Einzelfallprüfung
  • IV. Marktabschottung nach dem neuen Ansatz
  • 1. Schutz des effizienten Wettbewerbers
  • 2. Neuer Prüfungsmaßstab bei Preismissbräuchen
  • 3. Der „as efficient competitor“-Test
  • a) Maßstab des „ebenso effizienten Wettbewerbers“
  • b) Stützung des Schutzziels der Konsumentenwohlfahrt
  • c) Kostenmaßstab als Prüfungskriterium
  • d) Gefahr eines Informationsdefizites
  • e) Problem des zeitlichen Faktors
  • f) Problem des Analyseumfangs
  • g) Hilfsmaßstab des “apparently efficient competitors”
  • V. Neue Verteidigungsmöglichkeit durch Effizienz-Einwand
  • 1. Bisherige Handhabung der Kommission und der Rechtsprechung
  • 2. Neue Verteidigungsmöglichkeit nach dem „more economic approach“
  • 3. Voraussetzungen der Effizienzverteidigung
  • a) Überblick zu den Voraussetzungen
  • b) Unmittelbare Folge aus marktbeherrschendem Verhalten
  • c) Unumgänglichkeit des Verhaltens
  • d) Aufwiegen der negativen Auswirkungen
  • aa) Grad der Marktbeherrschung
  • bb) Ausnahme nach den Vorgaben der Ökonomie
  • cc) Berücksichtigung langfristiger Effizienzgewinne
  • e) Keine vollständige Ausschaltung des Wettbewerbs
  • 4. Beweislast bei der Effizienzeinrede
  • VI. Einzelne Missbrauchspraktiken
  • 1. Kampfpreise
  • a) Bisheriger Prüfungsansatz bei Kampfpreisen
  • b) AKZO-Formel des EuGH
  • c) Zwischenergebnis zum bisherigen Prüfungsansatz
  • d) Neuer Ansatz im Diskussionspapier
  • aa) Neuer Bezug zur Konsumentenwohlfahrt
  • bb) Durchschnittliche vermeidbare Kosten
  • cc) Sacrifice-Test
  • dd) Unmittelbare und mittelbare Beweise
  • ee) Preise oberhalb der Gesamtkosten
  • e) Zwischenergebnis zum Neuansatz bei Kampfpreisen
  • 2. Alleinbezugsvereinbarungen und Rabatte
  • a) Bisheriger Prüfungsansatz bei Alleinbezugsvereinbarungen und Rabatten
  • aa) Ausschließlichkeitsbindungen
  • bb) Rabatte
  • b) Zwischenergebnis zum bisherigen Prüfungsansatz
  • c) Neuer Ansatz im Diskussionspapier
  • aa) Vorgaben der ökonomischen Theorie
  • bb) Abkehr vom bisherigen Ansatz
  • d) Vertragliche Alleinbeziehungsbindungen
  • aa) Reichweite der Exklusivbindungen
  • bb) Beeinflussung eines wesentlichen Teils des Marktes
  • cc) Kurze Bindungszeiträume
  • dd) Effizienzverteidigung
  • ee) Zwischenergebnis zu den Alleinbeziehungsbindungen
  • e) Rabattsysteme
  • aa) Unbedingte Rabatte
  • bb) Bedingte Rabatte
  • cc) Sogeffekt
  • dd) Neue Formel auf Grundlage des „as efficient competitor“-Tests
  • ee) Effizienzeinrede
  • ff) Zwischenergebnis zu den Rabattsystemen
  • 3. Kopplungen und Bündelungen
  • a) Bisheriger Prüfungsansatz bei Kopplungen und Bündelungen
  • b) Zwischenergebnis zum bisherigen Prüfungsansatz
  • c) Neuer Ansatz im Diskussionspapier
  • aa) Einführung des Vier-Stufen-Tests
  • aaa) Marktbeherrschende Stellung auf dem Ausgangsmarkt
  • bbb) Unterscheidbarkeit der Produkte
  • ccc) Marktverzerrender Abschottungseffekt
  • ddd) Fallgruppe der Bündelrabatte
  • eee) Offene Gestaltung der Prüfungskriterien
  • fff) Effizienzeinrede
  • d) Zwischenergebnis zu Kopplungen und Bündelungen
  • 4. Geschäftsverweigerungen
  • a) Bisheriger Prüfungsansatz bei Geschäftsverweigerungen
  • aa) Abbruch bestehender und Nichtaufnahme neuer Geschäftsbeziehungen
  • bb) Essential Facilities-Doktrin
  • aaa) Entwicklung der Doktrin im U.S.-Antitrust-Recht
  • bbb) Essential Facilities-Doktrin im europäischen Wettbewerbsrecht
  • b) Zwischenergebnis zum bisherigen Prüfungsansatz
  • c) Neuer Ansatz im Diskussionspapier
  • aa) Abbruch bestehender und Nichtaufnahme neuer Geschäftsbeziehungen
  • bb) Voraussetzungen zum Abbruch bestehender Geschäftsbeziehungen
  • aaa) Tatsächlicher Geschäftsabbruch
  • bbb) Marktbeherrschung
  • ccc) Möglicher Abschottungseffekt
  • ddd) Erweiterter Verteidigungsmaßstab beim Effizienzeinwand
  • cc) Zwischenergebnis zu den vorgegebenen Voraussetzungen
  • dd) Verweigerung neuer Geschäfts- und Lieferbeziehungen
  • aaa) Tatsächlicher Geschäftsabbruch
  • bbb) Marktbeherrschung
  • ccc) Möglicher Abschottungseffekt
  • ddd) Erweiterter Verteidigungsmaßstab beim Effizienzeinwand
  • d) Spannungsverhältnis zum Immaterialgüterrecht
  • aa) Essential Facilities-Doktrin als Unterfall der Geschäftsverweigerung
  • bb) Bisherige Entscheidungen zum Spannungsverhältnis
  • aaa) Magill-Urteil des EuGH
  • bbb) Wertung
  • ccc) Bronner-Urteil des EuGH
  • ddd) Wertung
  • eee) IMS Health-Urteil des EuGH
  • fff) Wertung
  • cc) Zwischenergebnis zum Spannungsverhältnis
  • e) Zwischenergebnis zu Geschäftsverweigerungen
  • C. Zwischenfazit zum Diskussionspapier
  • 4. Kapitel: Die Prioritätenmitteilung der Europäischen Kommission
  • A. Entscheidung gegen Leitlinien
  • B. Vorgaben der Prioritätenmitteilung
  • I. Allgemeine Ansätze
  • II. Schutz der Konsumentenwohlfahrt
  • III. Preisbezogener Behinderungsmissbrauch
  • 1. Der „as efficient competitor“-Test
  • 2. Kosten-Preis-Vergleich
  • 3. Sacrifice-Test
  • IV. Effizienzverteidigung
  • V. Einzelne Missbrauchspraktiken
  • VI. Zwischenergebnis zu den Vorgaben der Prioritätenmitteilung
  • C. Wertung aus ordnungspolitischer Sicht
  • 4. Teil: Die Missbrauchskontrolle im Verhältnis zwischen Ökonomie und Recht
  • 1. Kapitel: Abschließende Beantwortung der aufgeworfenen Fragestellungen zum „more economic approach“
  • A. Konkrete Umsetzung des „more economic approach“-Ansatzes der Kommission
  • I. Keine Bindung der Unionsgerichte durch die Vorgaben der Kommission
  • 1. Wettbewerbspolitische Kompetenzübertragung durch den EuGH
  • 2. Soft-Law-Kompetenz der Europäischen Kommission
  • 3. Neustrukturierung trotz eingeschränkter Kompetenzen?
  • II. Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission
  • 1. Intel-Entscheidung der Kommission
  • a) Anwendung des „as efficient competitor“-Tests
  • b) Anwendung der entwickelten Prüfungsformel bei Rabattsystemen
  • 2. Wertung zur Intel-Entscheidung
  • III. Berücksichtigung des „more economic approach“ in der Rechtsprechung
  • 1. British Airways-Urteil des EuGH
  • a) Berücksichtigung einer Rechtfertigung durch Effizienzen
  • b) Festhalten am formbasierten Ansatz
  • c) Festhalten am primären Schutzziel des unbeeinträchtigten Wettbewerbs
  • d) Zwischenergebnis zum British Airways-Urteil
  • 2. Nachfolgerechtsprechung zum British Airways-Urteil
  • a) Microsoft-Urteil des EuG
  • b) T-Mobile Netherlands-Urteil des EuGH
  • c) GlaxoSmithKline-Urteil des EuGH
  • d) Tomra-Urteil des EuGH
  • aa) Festhalten an bisherigen Vorgaben
  • bb) Ablehnung des Auswirkungsansatzes
  • cc) Ausdrückliche Ablehnung der Vorgaben zum Kosten-Preis-Verhältnis
  • dd) Zwischenergbnis zum Tomra-Urteil des EuGH
  • e) Deutsche Telekom-Urteil des EuG
  • f) Deutsche Telekom-Urteil des EuGH
  • g) TeliaSonera Sverige-Urteil des EuGH
  • aa) Bestätigung des „as efficient competitor“-Tests
  • bb) Bestätigung der Effizienzeinrede
  • h) Post Danmark-Urteil des EuGH
  • aa) Ausweitung des Maßstabs des ebenso effizienten Wettbewerbers
  • bb) Präzisierung der Anwendung der Effizienzverteidigung
  • cc) Zwischenergebnis zum Post Danmark-Urteil des EuGH
  • i) Änderung der Rechtsprechung zum Missbrauch durch Niedrigpreise
  • aa) Bisherige Vorgaben des EuGH nach der AKZO-Formel
  • bb) Modifizierung durch subjektives Element
  • cc) Weitere Modifizierung durch Berücksichtigung von Auswirkungen
  • j) Keine Übernahme des Auswirkungsansatzes
  • aa) Maßstab der wahrscheinlichen Auswirkungen
  • bb) Relativierung des Auswirkungsansatzes durch die Kommission selbst
  • k) Ablehnung des Sacrifice Tests
  • aa) Vorgaben der Kommission
  • bb) Keine Prüfung der durchschnittlichen vermiedenen Kosten
  • cc) Berücksichtigung der inkrementellen Kosten
  • l) Telefónica-Urteil des EuG
  • aa) Der „as efficient competitor“-Tests bei Preis-Kosten-Scheren
  • bb) Offene Entwicklung in Bezug auf weitere Missbrauchsformen
  • IV. Ergebnis zur ersten Fragestellung
  • 1. Festhalten am primären Schutzzweck des Wettbewerbs
  • 2. Der „more economic approach“ innerhalb der Ermessensausübung
  • 3. Keine Systemumstellung durch den „more economic approach“
  • B. Verschiebung des primären Schutzziels zugunsten der Konsumentenwohlfahrt
  • I. Vorgaben und Erwartungen der Kommission
  • II. Argumente für den neuen Ansatz der Kommission
  • III. Bisheriger Ansatz des nachrangigen Schutzes der Verbraucherinteresses
  • IV. Wertung
  • 1. Unbeeinträchtigter Wettbewerb als Voraussetzung
  • 2. Wohlfahrtsschützende Wirkung des unbeeinträchtigten Wettbewerbs
  • V. Ergebnis zur zweiten Fragestellung
  • C. Einzelfallgerechtigkeit im Verhältnis zu Praktikabilität und Rechtssicherheit
  • I. Durchsetzung der Missbrauchskontrolle
  • 1. Praktikabilität des ökonomischen Neuansatzes
  • a) Praktikabilität des SSNIP-Tests
  • aa) Problematik der Fehleranfälligkeit
  • bb) Einseitigkeit trotz Komplexität
  • cc) Problematik des rein hypothetischen Ansatzes
  • dd) Problematik der Rechtssicherheit
  • ee) Zwischenfazit zum SSNIP-Test
  • b) Zwischenergebnis zur Praktikabilität des SSNIP-Tests
  • c) Praktikabilität des „as efficient competitor“-Test
  • aa) Problematik des Informationsdefizites
  • bb) Problematik bei zunehmenden Skalenerträgen
  • cc) Abhängigkeit von Einzelfaktoren
  • dd) Problematik bei der Kostenanalyse
  • ff) Ansatz der Kommission zu den Problematiken
  • d) Zwischenergebnis zur Praktikabilität des „as efficient competitor“-Tests
  • 2. Zwischenergebnis zur Praktikabilität ökonomisch geprägter Prüfungsaspekte
  • 3. Operabilität des Auswirkungsansatzes
  • a) Ziel der Einzelfallgerechtigkeit
  • b) Rule of Reason-Standard statt Per se-Verbot
  • aa) Förderung und Steigerung der Effizienz
  • bb) Problematik der Komplexität
  • cc) Gefahr der Förderung wettbewerbsschädigenden Verhaltens
  • dd) Vorteile der starren Vorgaben bei Per se-Verboten
  • c) Rechtssicherheit statt Einzelfallgerechtigkeit
  • aa) Zentrales Bedürfnis im europäischen Wettbewerbsrecht
  • bb) Vorrang der Rechtssicherheit als allgemeiner Rechtsgrundsatz
  • cc) Wahrnehmung der Marktteilnehmer
  • dd) Problematik der erforderlichen ökonomischen Kenntnis
  • ee) Zeitliche Dimension
  • aaa) Anspruch des effektiven Rechtsschutzes
  • bbb) Problematik des „underenforcement“
  • ccc) Problematik der ex post-Kontrolle
  • ff) Kumulierung der Unsicherheiten
  • 4. Ökonomische Kosten-Nutzen-Abwägung und der „effet utile“
  • a) Kostenaufwand und Nutzenverlust nach ökonomischer Betrachtung
  • b) Widerspruch zum Grundsatz des „effet utile“
  • II. Ergebnis zur dritten Fragestellung
  • D. Völlige Neuausrichtung oder lediglich Weiterentwicklung des bisherigen Ansatzes?
  • I. Grundlegende Neuausrichtung durch Kommission
  • 1. Ökonomisch geprägtes System nach dem Neuansatz
  • a) Ausrichtung am aktuellen Stand der Industrieökonomie
  • b) Verengung des Schutzbereichs
  • 2. Ökonomische Vorgaben nach dem bisherigen Ansatz
  • a) Vorrang des Rechts vor der Ökonomie
  • b) Ökonomische Aspekte in der bisherigen Rechtsprechung
  • aa) Bisheriger Schutz der Verbraucherinteressen
  • bb) Ergänzende ökonomische Aspekte in der Kontextanalyse
  • 3. Zwischenfazit zum Ausmaß der ökonomischen Neuausrichtung
  • II. Fehlertypen erster und zweiter Ordnung nach der ökonomischen Theorie
  • 1. Unterscheidung von zwei Fehlertypen
  • 2. These der doppelten Fehlervermeidung
  • 3. Widerlegung der These
  • a) Förderung von Fehlern zweiter Ordnung
  • aa) Fehlerabhängigkeit von Informationslage
  • bb) Folge des „underenforcement“
  • cc) Wettbewerb als ergebnisoffener Prozess
  • b) Keine gesicherte Minderung der Fehler erster Ordnung
  • aa) Offener Beurteilungsspielraum ohne Vorgaben der Gewichtung
  • bb) Selektions- und Abwägungsproblem
  • cc) Keine Gefahr des „overenforcement“
  • 4. Zwischenergebnis zu den Fehlertypen erster und zweiter Ordnung
  • III. Vorgaben der Industrieökonomie zum Begriff des Wettbewerbs
  • 1. Fehlende Vorhersehbarkeit von Wettbewerbsprozessen
  • 2. Vorgabe der Konstanz nach dem ordoliberalen Leitbild
  • 3. Dissens in der ökonomischen Theorie
  • a) Erfordernis der Anpassung der Vorgaben an den Einzelfall
  • b) Umstrittene ökonomische Vorgaben
  • c) Zwischenergebnis zum Dissens in der ökonomischen Theorie
  • IV. Ergebnis zur vierten Fragestellung
  • 2. Kapitel: Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

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Ahrens, Börries: Belieferungsverweigerung und Zugangsbeschränkung: Missbrauchsvermutung gegen Marktbeherrscher?, in: Ahrens, Börries/Behrens, Peter/von Dietze, Phillip (Hrsg.), Marktmacht und Missbrauch, Baden-Baden 2007, S. 43–54, (zitiert: Ahrens, Belieferungsverweigerung und Zugangsbeschränkung: Missbrauchsvermutung gegen Marktbeherrscher?, S.).

Albers, Michael: Der „more economic approach“ bei Verdrängungsmissbräuchen: Zum Stand der Überlegungen der Europäischen Kommission, in: Ahrens, Börries/Behrens, Peter/von Dietze, Phillip (Hrsg.), Marktmacht und Missbrauch, Baden-Baden 2007, S. 11–26, (zitiert: Albers, Der „more economic approach“ bei Verdrängungsmissbräuchen, S.).

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Details

Seiten
314
Jahr
2015
ISBN (PDF)
9783653053746
ISBN (ePUB)
9783653972986
ISBN (MOBI)
9783653972979
ISBN (Hardcover)
9783631659519
DOI
10.3726/978-3-653-05374-6
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2015 (Juni)
Schlagworte
more economic approach Missbrauchsaufsicht Missbrauchskontrolle
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. LXXII, 314 S.

Biographische Angaben

Niklas Haberkamm (Autor:in)

Niklas Haberkamm ist Volljurist. Er studierte Rechtswissenschaften und arbeitete als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Bonn und am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der Universität zu Köln. Nach seinem Magister im Wirtschaftsrecht (LL.M.oec.) promovierte er zu einem Thema im europäischen Kartellrecht und arbeitet derzeit als Partner bei einer Kölner Wirtschaftskanzlei.

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Titel: Art. 102 AEUV im Lichte eines ökonomisch geprägten Prüfungsansatzes