Art. 102 AEUV im Lichte eines ökonomisch geprägten Prüfungsansatzes
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Sonstige Dokumente
- EuGH-Urteile
- EuG-Urteile
- Entscheidungen der Kommission
- United States Supreme Court-Urteile
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung und Verlauf der Untersuchung
- 1. Teil: Einführende Darstellung des „more economic approach“ im Gesamtzusammenhang des europäischen Wettbewerbsrechts
- 1. Kapitel: Einführung in die Problematik – Der ökonomische Ansatz bei der unionsrechtlichen Missbrauchskontrolle
- A. Der ökonomische Neuansatz hinsichtlich Art. 102 AEUV
- I. Bisheriger Prüfungsansatz bei der Missbrauchskontrolle
- II. Ökonomisch geprägter Neuansatz des „more economic approach“
- B. Fragestellungen zum „more economic approach“ bei Art. 102 AEUV
- 2. Kapitel: Art. 102 AEUV im Lichte des „more economic approach“
- A. Die Begrifflichkeit des „more economic approach“
- B. Gegenüberstellung der neuen Merkmale und der bislang angewendeten Grundsätze
- I. Schutz der Konsumentenwohlfahrt statt Schutz des Wettbewerbs an sich
- II. Auswirkungsorientierter Ansatz statt verhaltensorientierter Ansatz
- III. Rule of Reason-Standard statt Per se-Regeln
- IV. Effizienzeinrede oder eingeschränkte Verteidigungsmöglichkeit
- 3. Kapitel: Umfassende Neuorientierung des unionsrechtlichen Wettbewerbsrechts als Voraussetzung der Einführung des „more economic approach“ bei Art. 102 AEUV
- A. Verschiedene Bereiche des europäischen Wettbewerbsrechts im Einfluss des „more economic approach“
- B. Schrittweise Etablierung des „more economic approach“ im europäischen Wettbewerbsrecht
- I. Der „more economic approach“ bei Art. 101 AEUV
- II. Kartellverordnung des Rates (VO 1/2003)
- III. Fusionskontrollverordnung
- 1. Fokussierung auf die Auswirkungen eines Verhaltens
- 2. Rechtsprechung zur Fusionskontrolle
- 3. Fusionskontrolle als Mittelpunkt des ökonomischen Neuansatzes
- C. Kurzüberlick über die Entwicklung und den aktuellen Stand
- 2. Teil: Konkreter Ansatz des „more economic approach“ bei der Missbrauchskontrolle und die Einordnung in ökonomische Leitbilder
- 1. Kapitel: Der konkrete Ansatz des „more economic approach“ im Rahmen der Missbrauchskontrolle nach Art. 102 AEUV
- A. Einführung des „more economic approach“ durch Initiative der Europäischen Kommission
- I. Veröffentlichung des EAGCP-Reports
- II. Veröffentlichung des Diskussionspapiers
- III. Offene Debatte bei der Einführung des ökonomischen Ansatzes
- IV. Prioritätenmitteilung der Europäischen Kommission
- B. Einordnung der Ziele der Einführung des „more economic approach“ bei der Missbrauchsaufsicht nach Art. 102 AEUV
- C. Zielrichtung der Konsumentenwohlfahrt bei Art. 102 AEUV
- I. Frühe Tendenz zu einem primären Schutz der Verbraucher
- II. Bisheriger mittelbarer Schutz der Verbraucher im Europäischen Wettbewerbsrecht
- III. Entwicklung der Schutzrichtung der Konsumentenwohlfahrt im U.S.-Antitrust-Recht
- 1. Die Entwicklung des Wettbewerbsleitbilds im U.S.-Antitrust-Recht
- a) Section 1 Sherman Act
- b) Section 2 Sherman Act
- 2. Abkehr vom primären Schutz des Wettbewerbs im U.S.-Antitrust-Recht
- 3. Der Schutz der Konsumentenwohlfahrt im U.S.-Antitrust-Recht
- IV. Zwischenfazit zur Zielrichtung der Konsumentenwohlfahrt
- 2. Kapitel: Die Missbrauchskontrolle im Lichte ökonomischer Leitbilder
- A. Zentrale Bedeutung der Wettbewerbspolitik
- I. Verschiedene Modelle zum Schutz des Wettbewerbs
- II. Wettbewerbspolitik als Instrument zur Schaffung von Wettbewerb
- B. Der dynamische Wettbewerb nach dem Leitbild der Klassik
- C. Der Wettbewerb in einem Modell der vollständigen Konkurrenz nach der Neoklassik
- D. Leitbild des funktionsfähigen Wettbewerbs
- E. Leitbild des effektiven Wettbewerbs
- F. Das Leitbild optimaler Wettbewerbsintensität
- G. Leitbild der Neuklassik
- H. Das Leitbild der Chicago School
- I. Maximierung der Konsumentenwohlfahrt
- II. Effizienzsteigerung als übergeordnetes Ziel
- III. Situation der vollständigen Konkurrenz
- I. Einordnung der verschiedenen wettbewerbspolitischen Leitbilder
- I. Wohlfahrtsökonomischer Ansatz
- II. Systemtheoretischer Ansatz
- J. Fazit zu den verschiedenen Wettbewerbstheorien
- K. Die Anwendung von Art. 102 AEUV im Lichte der verschiedenen Leitbilder
- I. Einfluss des Leitbildes der Neuklassik auf Art. 102 AEUV
- II. Verschiebung des zugrunde liegenden Leitbilds durch den Ansatz des „more economic approach“
- III. Weiterentwicklung des Leitbilds der Chicago School als neues Leitbild des „more economic approach“?
- 3. Teil: Vergleich der bisherigen Prüfungsvoraussetzungen mit den Vorgaben des „more economic approach“
- 1. Kapitel: Die Funktion von Art. 102 AEUV und seine bisherige Anwendung
- A. Art. 102 AEUV im System des europäischen Wettbewerbsrechts
- B. Die bisherige Anwendung von Art. 102 AEUV
- C. Tatbestandsvoraussetzungen eines Missbrauchs nach Art. 102 AEUV
- I. Unternehmensbegriff
- II. Die Tatbestandvoraussetzung des relevanten Marktes
- 1. Der sachlich relevante Markt
- a) Bezugnahme auf Waren und Dienstleistungen
- b) Austauschbarkeit der Produkte oder der Dienstleistungen
- 2. Der räumlich relevante Markt
- a) Bezugnahme auf das Territorium
- b) Kriterium der Homogenität der Wettbewerbsbedingungen
- 3. Der zeitlich relevante Markt
- a) Bezugnahme auf eine grundsätzlich feststehende Komponente
- b) Kriterium der Befriedigung eines gleichbleibenden Bedarfs
- III. Voraussetzung einer marktbeherrschende Stellung
- 1. Keine Definition der marktbeherrschenden Stellung im AEU-Vertrag
- 2. Entscheidungspraxis des EuGH und der Kommission
- 3. Kriterium der Marktstruktur
- a) Bewertung des Marktanteils
- b) Weitere Kriterien
- c) Marktbeherrschung durch nachfragende Unternehmen
- d) Verschiedene Erscheinungsformen der Marktmacht
- e) Erstreckung auf den Gemeinsamen Markt
- IV. Voraussetzung einer missbräuchlichen Ausnutzung
- 1. Bezugnahme auf das konkrete Verhalten des Unternehmens
- 2. Fehlende Definition und Regelbeispiele des Art. 102 UAbs. 2 AEUV
- a) Unmittelbare oder mittelbare Erzwingung von unangemessenen Einkaufs- oder Verkaufspreisen oder sonstigen Geschäftsbedingungen
- b) Einschränkung von Erzeugung, Absatz oder technischer Entwicklung
- c) Anwendung unterschiedlicher Bedingungen bei gleichwertigen Leistungen
- d) Bedingungen zur Abnahme zusätzlicher Leistungen
- D. Praktische Rechtsanwendung des Art. 102 AEUV
- I. Zweistufige Anwendung von Art. 102 AEUV
- II. Auswirkungen eines Verstoßes gegen Art. 102 AEUV
- E. Bisherige Anwendung des Art. 102 AEUV in Bezug auf Verteidigungsmöglichkeiten
- 2. Kapitel: Konkrete Einführung des „more economic approach“ im Rahmen der Missbrauchskontrolle durch den EAGCP-Report
- A. Der EAGCP-Report „An economic approach to Article 82“
- B. Allgemeine Grundsätze des 1. Kapitels
- C. Wettbewerbsbeeinträchtigungen nach Kapitel 2 des EAGCP-Reports
- I. Erster Abschnitt: Marktabschottung eines Einzelmarktes
- II. Zweiter Abschnitt: Abschottung hinsichtlich eines horizontal verbundenen Marktes
- III. Dritter Abschnitt: Abschottung hinsichtlich eines vertikal verbundenen Marktes
- D. Erörterung der Konsequenzen einzelner Praktiken im 3. Kapitel des EAGCP-Reports
- I. Erster Abschnitt: Preisdiskriminierung
- II. Zweiter Abschnitt: Rabatte
- III. Dritter Abschnitt: Kopplung und Bündelung
- IV. Vierter Abschnitt: Geschäftsverweigerung
- V. Fünfter Abschnitt: Alleinbezugsbindungen
- VI. Sechster Abschnitt: Gezielte Kampfpreisunterbietung
- E. Zusammenfassung
- F. Zwischenfazit zum EAGCP-Report
- 3. Kapitel: Das Diskussionspapier der Europäischen Kommission
- A. Allgemeiner Teil des Diskussionspapiers der Europäischen Kommission
- I. Erstes Kapitel: Einleitung
- II. Zweites Kapitel: Verhältnis zu anderen Vorschriften
- III. Drittes Kapitel: Marktdefinition
- 1. Preisgestaltung als Prüfungskriterium
- 2. SSNIP-Test
- a) Zielrichtung des SSNIP-Tests
- b) Relevanter Markt beim SSNIP-Test
- c) Rückgriff auf Vorgaben und Erfahrungen bei der Fusionskontrolle
- d) Rückschlüsse aus den Vorgaben der Fusionskontrolle
- e) Zwischenfazit zur Einführung des SSNIP-Tests
- 3. Weitere Prüfungsansätze zur Marktdefinition
- a) Wirkung auf Verbraucher
- b) Geographischer Ansatz
- 4. Zwischenfazit zur neuen Marktdefinition
- IV. Viertes Kapitel: Marktbeherrschung
- 1. Vorgaben des EuGH
- 2. Marktbeherrschung in der ökonomischen Analyse
- 3. Voraussetzungen der Marktbeherrschung unter dem Einfluss der ökonomischen Lehre
- 4. Einordnung der vorgegebenen Voraussetzungen
- a) Kausale Verknüpfung der Voraussetzungen
- b) Unabhängigkeit als zentrales Element der Voraussetzungen
- c) Beachtliche Marktmacht
- d) Zwischenfazit zu den Voraussetzungen
- 5. Einzelmarktbeherrschung auf der Angebotsseite
- a) Marktverhalten als Indikator einer Marktbeherrschung
- b) Kein Erfordernis der völligen Ausschaltung des Wettbewerbs
- 6. Marktanteile
- a) Schwellenwerte
- b) Weitere Faktoren
- c) Zwischenfazit zur Prüfung der Marktanteile
- 7. Marktzutritts- und Expansionsschranken
- a) Bisherige Vorgaben und der neue ökonomische Einfluss
- b) Wechselwirkung der Marktzutrittsschranken
- c) Konkrete Marktzutrittsschranken
- aa) Rechtliche Schranken
- bb) Ökonomische Schranken
- d) Zwischenfazit zu den Marktzutrittsschranken
- 8. Marktposition von Abnehmern
- 9. Kollektive Marktbeherrschung
- B. Spezieller Teil des Diskussionspapiers der Europäischen Kommission
- I. Einleitung
- II. Zielsetzung und Schutzzweck von Art. 102 AEUV
- III. Vorgabe der Einzelfallprüfung
- IV. Marktabschottung nach dem neuen Ansatz
- 1. Schutz des effizienten Wettbewerbers
- 2. Neuer Prüfungsmaßstab bei Preismissbräuchen
- 3. Der „as efficient competitor“-Test
- a) Maßstab des „ebenso effizienten Wettbewerbers“
- b) Stützung des Schutzziels der Konsumentenwohlfahrt
- c) Kostenmaßstab als Prüfungskriterium
- d) Gefahr eines Informationsdefizites
- e) Problem des zeitlichen Faktors
- f) Problem des Analyseumfangs
- g) Hilfsmaßstab des “apparently efficient competitors”
- V. Neue Verteidigungsmöglichkeit durch Effizienz-Einwand
- 1. Bisherige Handhabung der Kommission und der Rechtsprechung
- 2. Neue Verteidigungsmöglichkeit nach dem „more economic approach“
- 3. Voraussetzungen der Effizienzverteidigung
- a) Überblick zu den Voraussetzungen
- b) Unmittelbare Folge aus marktbeherrschendem Verhalten
- c) Unumgänglichkeit des Verhaltens
- d) Aufwiegen der negativen Auswirkungen
- aa) Grad der Marktbeherrschung
- bb) Ausnahme nach den Vorgaben der Ökonomie
- cc) Berücksichtigung langfristiger Effizienzgewinne
- e) Keine vollständige Ausschaltung des Wettbewerbs
- 4. Beweislast bei der Effizienzeinrede
- VI. Einzelne Missbrauchspraktiken
- 1. Kampfpreise
- a) Bisheriger Prüfungsansatz bei Kampfpreisen
- b) AKZO-Formel des EuGH
- c) Zwischenergebnis zum bisherigen Prüfungsansatz
- d) Neuer Ansatz im Diskussionspapier
- aa) Neuer Bezug zur Konsumentenwohlfahrt
- bb) Durchschnittliche vermeidbare Kosten
- cc) Sacrifice-Test
- dd) Unmittelbare und mittelbare Beweise
- ee) Preise oberhalb der Gesamtkosten
- e) Zwischenergebnis zum Neuansatz bei Kampfpreisen
- 2. Alleinbezugsvereinbarungen und Rabatte
- a) Bisheriger Prüfungsansatz bei Alleinbezugsvereinbarungen und Rabatten
- aa) Ausschließlichkeitsbindungen
- bb) Rabatte
- b) Zwischenergebnis zum bisherigen Prüfungsansatz
- c) Neuer Ansatz im Diskussionspapier
- aa) Vorgaben der ökonomischen Theorie
- bb) Abkehr vom bisherigen Ansatz
- d) Vertragliche Alleinbeziehungsbindungen
- aa) Reichweite der Exklusivbindungen
- bb) Beeinflussung eines wesentlichen Teils des Marktes
- cc) Kurze Bindungszeiträume
- dd) Effizienzverteidigung
- ee) Zwischenergebnis zu den Alleinbeziehungsbindungen
- e) Rabattsysteme
- aa) Unbedingte Rabatte
- bb) Bedingte Rabatte
- cc) Sogeffekt
- dd) Neue Formel auf Grundlage des „as efficient competitor“-Tests
- ee) Effizienzeinrede
- ff) Zwischenergebnis zu den Rabattsystemen
- 3. Kopplungen und Bündelungen
- a) Bisheriger Prüfungsansatz bei Kopplungen und Bündelungen
- b) Zwischenergebnis zum bisherigen Prüfungsansatz
- c) Neuer Ansatz im Diskussionspapier
- aa) Einführung des Vier-Stufen-Tests
- aaa) Marktbeherrschende Stellung auf dem Ausgangsmarkt
- bbb) Unterscheidbarkeit der Produkte
- ccc) Marktverzerrender Abschottungseffekt
- ddd) Fallgruppe der Bündelrabatte
- eee) Offene Gestaltung der Prüfungskriterien
- fff) Effizienzeinrede
- d) Zwischenergebnis zu Kopplungen und Bündelungen
- 4. Geschäftsverweigerungen
- a) Bisheriger Prüfungsansatz bei Geschäftsverweigerungen
- aa) Abbruch bestehender und Nichtaufnahme neuer Geschäftsbeziehungen
- bb) Essential Facilities-Doktrin
- aaa) Entwicklung der Doktrin im U.S.-Antitrust-Recht
- bbb) Essential Facilities-Doktrin im europäischen Wettbewerbsrecht
- b) Zwischenergebnis zum bisherigen Prüfungsansatz
- c) Neuer Ansatz im Diskussionspapier
- aa) Abbruch bestehender und Nichtaufnahme neuer Geschäftsbeziehungen
- bb) Voraussetzungen zum Abbruch bestehender Geschäftsbeziehungen
- aaa) Tatsächlicher Geschäftsabbruch
- bbb) Marktbeherrschung
- ccc) Möglicher Abschottungseffekt
- ddd) Erweiterter Verteidigungsmaßstab beim Effizienzeinwand
- cc) Zwischenergebnis zu den vorgegebenen Voraussetzungen
- dd) Verweigerung neuer Geschäfts- und Lieferbeziehungen
- aaa) Tatsächlicher Geschäftsabbruch
- bbb) Marktbeherrschung
- ccc) Möglicher Abschottungseffekt
- ddd) Erweiterter Verteidigungsmaßstab beim Effizienzeinwand
- d) Spannungsverhältnis zum Immaterialgüterrecht
- aa) Essential Facilities-Doktrin als Unterfall der Geschäftsverweigerung
- bb) Bisherige Entscheidungen zum Spannungsverhältnis
- aaa) Magill-Urteil des EuGH
- bbb) Wertung
- ccc) Bronner-Urteil des EuGH
- ddd) Wertung
- eee) IMS Health-Urteil des EuGH
- fff) Wertung
- cc) Zwischenergebnis zum Spannungsverhältnis
- e) Zwischenergebnis zu Geschäftsverweigerungen
- C. Zwischenfazit zum Diskussionspapier
- 4. Kapitel: Die Prioritätenmitteilung der Europäischen Kommission
- A. Entscheidung gegen Leitlinien
- B. Vorgaben der Prioritätenmitteilung
- I. Allgemeine Ansätze
- II. Schutz der Konsumentenwohlfahrt
- III. Preisbezogener Behinderungsmissbrauch
- 1. Der „as efficient competitor“-Test
- 2. Kosten-Preis-Vergleich
- 3. Sacrifice-Test
- IV. Effizienzverteidigung
- V. Einzelne Missbrauchspraktiken
- VI. Zwischenergebnis zu den Vorgaben der Prioritätenmitteilung
- C. Wertung aus ordnungspolitischer Sicht
- 4. Teil: Die Missbrauchskontrolle im Verhältnis zwischen Ökonomie und Recht
- 1. Kapitel: Abschließende Beantwortung der aufgeworfenen Fragestellungen zum „more economic approach“
- A. Konkrete Umsetzung des „more economic approach“-Ansatzes der Kommission
- I. Keine Bindung der Unionsgerichte durch die Vorgaben der Kommission
- 1. Wettbewerbspolitische Kompetenzübertragung durch den EuGH
- 2. Soft-Law-Kompetenz der Europäischen Kommission
- 3. Neustrukturierung trotz eingeschränkter Kompetenzen?
- II. Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission
- 1. Intel-Entscheidung der Kommission
- a) Anwendung des „as efficient competitor“-Tests
- b) Anwendung der entwickelten Prüfungsformel bei Rabattsystemen
- 2. Wertung zur Intel-Entscheidung
- III. Berücksichtigung des „more economic approach“ in der Rechtsprechung
- 1. British Airways-Urteil des EuGH
- a) Berücksichtigung einer Rechtfertigung durch Effizienzen
- b) Festhalten am formbasierten Ansatz
- c) Festhalten am primären Schutzziel des unbeeinträchtigten Wettbewerbs
- d) Zwischenergebnis zum British Airways-Urteil
- 2. Nachfolgerechtsprechung zum British Airways-Urteil
- a) Microsoft-Urteil des EuG
- b) T-Mobile Netherlands-Urteil des EuGH
- c) GlaxoSmithKline-Urteil des EuGH
- d) Tomra-Urteil des EuGH
- aa) Festhalten an bisherigen Vorgaben
- bb) Ablehnung des Auswirkungsansatzes
- cc) Ausdrückliche Ablehnung der Vorgaben zum Kosten-Preis-Verhältnis
- dd) Zwischenergbnis zum Tomra-Urteil des EuGH
- e) Deutsche Telekom-Urteil des EuG
- f) Deutsche Telekom-Urteil des EuGH
- g) TeliaSonera Sverige-Urteil des EuGH
- aa) Bestätigung des „as efficient competitor“-Tests
- bb) Bestätigung der Effizienzeinrede
- h) Post Danmark-Urteil des EuGH
- aa) Ausweitung des Maßstabs des ebenso effizienten Wettbewerbers
- bb) Präzisierung der Anwendung der Effizienzverteidigung
- cc) Zwischenergebnis zum Post Danmark-Urteil des EuGH
- i) Änderung der Rechtsprechung zum Missbrauch durch Niedrigpreise
- aa) Bisherige Vorgaben des EuGH nach der AKZO-Formel
- bb) Modifizierung durch subjektives Element
- cc) Weitere Modifizierung durch Berücksichtigung von Auswirkungen
- j) Keine Übernahme des Auswirkungsansatzes
- aa) Maßstab der wahrscheinlichen Auswirkungen
- bb) Relativierung des Auswirkungsansatzes durch die Kommission selbst
- k) Ablehnung des Sacrifice Tests
- aa) Vorgaben der Kommission
- bb) Keine Prüfung der durchschnittlichen vermiedenen Kosten
- cc) Berücksichtigung der inkrementellen Kosten
- l) Telefónica-Urteil des EuG
- aa) Der „as efficient competitor“-Tests bei Preis-Kosten-Scheren
- bb) Offene Entwicklung in Bezug auf weitere Missbrauchsformen
- IV. Ergebnis zur ersten Fragestellung
- 1. Festhalten am primären Schutzzweck des Wettbewerbs
- 2. Der „more economic approach“ innerhalb der Ermessensausübung
- 3. Keine Systemumstellung durch den „more economic approach“
- B. Verschiebung des primären Schutzziels zugunsten der Konsumentenwohlfahrt
- I. Vorgaben und Erwartungen der Kommission
- II. Argumente für den neuen Ansatz der Kommission
- III. Bisheriger Ansatz des nachrangigen Schutzes der Verbraucherinteresses
- IV. Wertung
- 1. Unbeeinträchtigter Wettbewerb als Voraussetzung
- 2. Wohlfahrtsschützende Wirkung des unbeeinträchtigten Wettbewerbs
- V. Ergebnis zur zweiten Fragestellung
- C. Einzelfallgerechtigkeit im Verhältnis zu Praktikabilität und Rechtssicherheit
- I. Durchsetzung der Missbrauchskontrolle
- 1. Praktikabilität des ökonomischen Neuansatzes
- a) Praktikabilität des SSNIP-Tests
- aa) Problematik der Fehleranfälligkeit
- bb) Einseitigkeit trotz Komplexität
- cc) Problematik des rein hypothetischen Ansatzes
- dd) Problematik der Rechtssicherheit
- ee) Zwischenfazit zum SSNIP-Test
- b) Zwischenergebnis zur Praktikabilität des SSNIP-Tests
- c) Praktikabilität des „as efficient competitor“-Test
- aa) Problematik des Informationsdefizites
- bb) Problematik bei zunehmenden Skalenerträgen
- cc) Abhängigkeit von Einzelfaktoren
- dd) Problematik bei der Kostenanalyse
- ff) Ansatz der Kommission zu den Problematiken
- d) Zwischenergebnis zur Praktikabilität des „as efficient competitor“-Tests
- 2. Zwischenergebnis zur Praktikabilität ökonomisch geprägter Prüfungsaspekte
- 3. Operabilität des Auswirkungsansatzes
- a) Ziel der Einzelfallgerechtigkeit
- b) Rule of Reason-Standard statt Per se-Verbot
- aa) Förderung und Steigerung der Effizienz
- bb) Problematik der Komplexität
- cc) Gefahr der Förderung wettbewerbsschädigenden Verhaltens
- dd) Vorteile der starren Vorgaben bei Per se-Verboten
- c) Rechtssicherheit statt Einzelfallgerechtigkeit
- aa) Zentrales Bedürfnis im europäischen Wettbewerbsrecht
- bb) Vorrang der Rechtssicherheit als allgemeiner Rechtsgrundsatz
- cc) Wahrnehmung der Marktteilnehmer
- dd) Problematik der erforderlichen ökonomischen Kenntnis
- ee) Zeitliche Dimension
- aaa) Anspruch des effektiven Rechtsschutzes
- bbb) Problematik des „underenforcement“
- ccc) Problematik der ex post-Kontrolle
- ff) Kumulierung der Unsicherheiten
- 4. Ökonomische Kosten-Nutzen-Abwägung und der „effet utile“
- a) Kostenaufwand und Nutzenverlust nach ökonomischer Betrachtung
- b) Widerspruch zum Grundsatz des „effet utile“
- II. Ergebnis zur dritten Fragestellung
- D. Völlige Neuausrichtung oder lediglich Weiterentwicklung des bisherigen Ansatzes?
- I. Grundlegende Neuausrichtung durch Kommission
- 1. Ökonomisch geprägtes System nach dem Neuansatz
- a) Ausrichtung am aktuellen Stand der Industrieökonomie
- b) Verengung des Schutzbereichs
- 2. Ökonomische Vorgaben nach dem bisherigen Ansatz
- a) Vorrang des Rechts vor der Ökonomie
- b) Ökonomische Aspekte in der bisherigen Rechtsprechung
- aa) Bisheriger Schutz der Verbraucherinteressen
- bb) Ergänzende ökonomische Aspekte in der Kontextanalyse
- 3. Zwischenfazit zum Ausmaß der ökonomischen Neuausrichtung
- II. Fehlertypen erster und zweiter Ordnung nach der ökonomischen Theorie
- 1. Unterscheidung von zwei Fehlertypen
- 2. These der doppelten Fehlervermeidung
- 3. Widerlegung der These
- a) Förderung von Fehlern zweiter Ordnung
- aa) Fehlerabhängigkeit von Informationslage
- bb) Folge des „underenforcement“
- cc) Wettbewerb als ergebnisoffener Prozess
- b) Keine gesicherte Minderung der Fehler erster Ordnung
- aa) Offener Beurteilungsspielraum ohne Vorgaben der Gewichtung
- bb) Selektions- und Abwägungsproblem
- cc) Keine Gefahr des „overenforcement“
- 4. Zwischenergebnis zu den Fehlertypen erster und zweiter Ordnung
- III. Vorgaben der Industrieökonomie zum Begriff des Wettbewerbs
- 1. Fehlende Vorhersehbarkeit von Wettbewerbsprozessen
- 2. Vorgabe der Konstanz nach dem ordoliberalen Leitbild
- 3. Dissens in der ökonomischen Theorie
- a) Erfordernis der Anpassung der Vorgaben an den Einzelfall
- b) Umstrittene ökonomische Vorgaben
- c) Zwischenergebnis zum Dissens in der ökonomischen Theorie
- IV. Ergebnis zur vierten Fragestellung
- 2. Kapitel: Schlussbetrachtung
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Details
- Seiten
- LXXII, 314
- Erscheinungsjahr
- 2015
- ISBN (PDF)
- 9783653053746
- ISBN (MOBI)
- 9783653972979
- ISBN (ePUB)
- 9783653972986
- ISBN (Hardcover)
- 9783631659519
- DOI
- 10.3726/978-3-653-05374-6
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2015 (Juni)
- Schlagworte
- more economic approach Missbrauchsaufsicht Missbrauchskontrolle
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. LXXII, 314 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG