Das Folgerecht und die Durchsetzung der folgerechtlichen Vergütungsansprüche
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Teil 1. Einleitung
- A. Problemaufriss
- B. Gang der Untersuchung und Begriffsbestimmungen
- Teil 2. Grundlagen des Folgerechts
- A. Grundzüge des Rechtsinstituts
- I. Grundgedanke des Folgerechts
- II. Beispielhafte Künstlerbiografien
- III. Wesensmerkmale und mögliche Ausgestaltung
- B. Herleitung und Begründung des Rechtsinstituts
- I. Gleichstellung von bildenden Künstlern und anderen Urhebergruppen
- 1. Veräußerung von Unikaten als einmalige Einnahmequelle des bildenden Künstlers
- 2. Fortlaufende Partizipation der Urheber an der Verwertung anderer Werkarten
- 3. Das Folgerecht als Ausgleichsinstrument
- II. Das Versagen des Kunstmarktes beim Erstverkauf
- 1. Besondere Preisbildungsregeln des Kunstmarktes
- 2. Leistung des Schöpfers als Grund späterer Wertsteigerungen
- 3. Geltung im Medienzeitalter
- a) Der hungernde Künstler
- b) Der Superstar-Millionär
- c) Überholung der bisherigen Preisbildungsregeln
- d) Zwischenfazit
- 4. Die Beteiligung des Künstlers als ein Anteil an der Wertsteigerung
- 5. Zwischenfazit
- III. Der Beteiligungsgrundsatz im deutschen Urheberrecht
- 1. Die angemessene Beteiligung des Urhebers an jeder Nutzung des Werkes
- 2. Die Veräußerung als wirtschaftliche Nutzung des Originals
- 3. Gesetzgeberische Notwendigkeit für eine Folgerechtsregelung
- IV. Zwischenfazit
- C. Systematische Einordnung des Folgerechts aus deutscher Sicht
- I. Kein Verwertungsrecht im engeren Sinne
- II. Durchbrechung des Erschöpfungsgrundsatzes
- 1. Verbindung zwischen Folgerecht und Verbreitungsrecht
- 2. Folgerecht als nicht erloschenes Verbreitungsrecht
- 3. Folgerecht als aliud zum Verbreitungsrecht
- 4. Unanwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes
- 5. Folgerecht als Erweiterung zu den Verwertungsrechten
- 6. Die mit Zustimmung des Urhebers erfolgte Erstveräußerung
- 7. Zwischenfazit
- III. Unverzichtbarkeit im Voraus und Unübertragbarkeit
- 1. Die wirtschaftliche Kritik an Unverzichtbarkeit und Unübertragbarkeit
- 2. Folgen einer potenziellen Abdingbarkeit
- 3. Die Funktion als Schutzbestimmung
- IV. Folgerecht als Ausgleich gestörter Vertragsparität
- V. Folgerecht und weitere Beteiligung nach § 32a UrhG
- VI. Qualifizierung als vermögensrechtliche Befugnis sui generis
- VII. Zusammenfassung
- D. Fazit
- Teil 3. Auswirkungen auf die Funktionsweise des Kunstmarktes
- A. Belastung für Kunstgalerien
- I. Bedeutung der Kunstmittler
- II. Folgerechtsvergütung als Behinderung der Galeristentätigkeit
- III. Reduzierung der Förderanreize
- IV. Ausnahmeklausel für Galerien
- V. Wertsteigerung des OEuvres als Anreiz für Förderbemühungen
- VI. Zwischenfazit
- B. Preissenkung beim Erstverkauf und Schmälerung des Gesamtverdienstes
- I. Die Preissenkungstheorie
- II. Faktoren der Preisbildung auf dem Kunstmarkt
- III. Schwachstellen der Preissenkungstheorie
- IV. Keine Senkung der Gesamteinkünfte
- V. Der empirische Gegenbeweis
- VI. Zwischenfazit
- C. Verlagerung ins folgerechtsfreie Ausland
- I. Unwirtschaftlichkeit einer künstlichen Verkaufsverlagerung
- II. Die maßgeblichen Faktoren für die Ortswahl einer Kunstveräußerung
- III. Fortschreitende Internationalisierung des Folgerechts
- 1. Implementierung im EU-Mitgliedstaat Großbritannien
- a) Widerstand gegen ARR vor Umsetzung der RL
- b) Erste Erfahrungen mit dem Folgerecht
- c) Zwischenfazit
- 2. Situation im folgerechtsfreien Ausland
- a) Folgerecht in den USA
- aa) The California Resale Royalties Act
- bb) US-weite Einführungsbestrebungen
- cc) Zwischenfazit
- b) Folgerecht in China
- c) Folgerecht in der Schweiz
- d) Internationale Kampagne zum Folgerecht
- e) Zwischenfazit
- IV. Empirische Daten über die Auswirkungen des Folgerechts
- 1. Die Aussagekraft von ökonomischen Modellen
- 2. Aktuelle Entwicklungen auf dem Kunstmarkt
- a) Keine lineare Entwicklung
- b) Die 80:20-Regel
- c) Bedeutung der Kunstmessen
- d) Der Onlinehandel
- e) Die Bedeutung der neuen Märkte und ihrer Käufer im höheren Preissegment
- f) Zusammenfassung
- 3. Weltmarktanteile
- a) Der chinesische Marktanteil
- b) Die Verteilung unter den Marktführern
- c) Auktionsverkäufe von Werken noch lebender Künstler
- d) Der Umbruch in den führenden Marktsegmenten
- e) Auktionsverkäufe von Werken verstorbener Künstler
- f) Marktaufteilung innerhalb der EU
- g) Der deutsche Marktanteil
- h) Zwischenfazit
- D. Auswertende Studien
- I. Bericht der Europäischen Kommission
- II. Studien über die Auswirkungen des ARR in Großbritannien
- 1. Die DACS Studie
- 2. Die Antiques Trade Gazette Studie
- 3. Die Studie im Auftrag des U.K. Intellectual Property Office
- 4. Die Studie über den Auktionsmarkt
- 5. Zwischenfazit
- III. Die Studie des US Copyright Office
- IV. Schlussfolgerungen
- E. Erhöhung von Verwaltungsaufwand und –kosten
- I. Die Stellungnahme der Europäischen Kommission
- II. Die Antiques Trade Gazette Studie
- III. Die anderen Studien
- IV. Maßnahmen zur Reduzierung von Verwaltungsaufwand und Verwaltungskosten
- V. Zwischenfazit
- F. Fazit
- Teil 4. Geeignetheit und Effektivität des Folgerechts
- A. Der Beteiligungsgrundsatz als Maßstab
- I. Privilegierung erfolgreicher Künstler
- II. Gewinn- vs. Erlösbeteiligung
- 1. Orientierung am Gewinn
- 2. Veräußerungserlös als Berechnungsgrundlage
- B. Die urheberrechtliche Schutzfrist als Maßstab
- C. Sozial- und kulturpolitische Ziele des Urheberrechts als Maßstab
- I. Beitrag zur materiellen Sicherung von bildenden Künstlern
- 1. Materielle Sicherung von Urhebern als Aufgabe des Urheberrechts
- 2. Die besondere wirtschaftliche Situation der bildenden Künstler
- 3. Das Folgerecht als Beitrag zur materiellen Sicherung
- 4. Ausschüttungsstatistiken
- 5. Zwischenfazit
- II. Beitrag zur sozialen Sicherung von bildenden Künstlern
- 1. Soziale Ausprägung des Urheberrechts
- 2. Das Folgerecht als Instrument zur sozialen Sicherung
- 3. Künstlersozialversicherung und Fonds der VG Bild-Kunst
- a) Künstlersozialversicherung und Ausgleichsvereinigung Kunst
- aa) Die Künstlersozialversicherung
- bb) Die Ausgleichsvereinigung Kunst
- b) Soziale Maßnahmen der Verwertungsgesellschaften
- III. Zwischenfazit
- IV. Kulturförderung
- 1. Kulturförderung als Staatsziel und Ziel des Urheberrechts
- 2. Anreizwirkung des Folgerechts für das künstlerische Schaffen
- a) Das Zusammenwirken von öffentlicher und privater Kulturförderung
- b) Kulturförderung durch das Folgerecht als rechtliche Rahmenbedingung
- c) Zwischenfazit
- 3. Kulturfördernde Maßnahmen der Verwertungsgesellschaften
- 4. Treuhandkonto für Museumsankäufe
- V. Zwischenfazit
- D. Denkbare Ersatzregelungen
- I. Implementierung in Vertragsmustern
- II. Erweitertes Ausstellungsrecht und Ausstellungsvergütung
- 1. Erweitertes Ausstellungsrecht
- 2. Ausstellungsvergütung
- III. Urhebernachfolgevergütung
- 1. Grundgedanke und Wesen der Urhebernachfolgevergütung
- 2. Geplante Umsetzung
- 3. Geeignetheit der Urhebernachfolgevergütung als Ersatz des Folgerechts
- a) Vorüberlegungen
- b) Vorgriffstheorie statt Schöpfungsprinzip
- c) Weitere Bedenken gegen die Urhebernachfolgevergütung
- d) Gefahr des „Kulturdirigismus“ bei der Verteilung der Erträge
- e) Schlechterstellung der bildenden Künstler
- f) Entgegenstehende Interessen der Allgemeinheit
- g) Zwischenergebnis
- IV. Artist Pension Trust
- V. Zwischenergebnis
- E. Folgerecht und Interessen des Werkeigentümers
- I. Grundsätze der urheberrechtlichen Interessenabwägung
- II. Interessenabwägung im Fall des Folgerechts
- F. Fazit
- Teil 5. Normierung des Folgerechts
- A. Normierung auf internationaler Ebene Art. 14 RBÜ
- B. Normierung auf europäischer Ebene RL 2001/84/EG
- I. Harmonisierungsbedarf und Ziele
- II. Begriffsbestimmungen
- 1. Kunstwerk
- 2. Original
- 3. Weiterveräußerung
- III. Anspruchsgläubiger und Anspruchsschuldner
- 1. Anspruchsgläubiger
- 2. Anspruchsschuldner
- a) Grundlagen
- b) Kaskadeneffekt
- IV. Berechnung der Anspruchshöhe
- V. Mindesterlösgrenze
- VI. Auskunftsanspruch
- VII. Schutzdauer
- VIII. Fazit
- C. Gesetzliche Verankerung in Deutschland und Regelungsgehalt
- I. Erfasste Werke
- 1. Keine Werke der Baukunst und der angewandten Kunst
- 2. Werke der reinen bildenden Kunst
- 3. Lichtbildwerke
- II. Begriff des Originals
- 1. Werke der reinen bildenden Kunst
- 2. Lichtbildwerke
- III. Weiterveräußerung
- 1. Begriff
- 2. Inlandsbezug
- 3. Erfasste Weiterveräußerungsgeschäfte
- a) Keine Weiterveräußerungen zwischen Privaten
- b) Beteiligung eines Kunsthändlers oder Versteigerers
- c) Besonderheiten im Online-Kunsthandel
- IV. Die Erlösbeteiligung des Künstlers
- 1. Mindesterlös
- 2. Beteiligungsanteil
- V. Zeitliche Geltung
- VI. Vergütungsansprüche
- 1. Schuldrechtliche Ansprüche im Verhältnis zum Stammrecht
- 2. Anspruchsschuldner und Anspruchsgläubiger
- a) Schuldner
- b) Abwälzung auf den Ersteigerer
- c) Weiterleitung der pauschalierten Zahlungspflicht
- d) Gläubiger
- 3. Gesamtschuldnerische Haftung
- 4. Verjährung
- VII. Auskunftsansprüche
- 1. Zweck der Auskunftsansprüche
- 2. Anonymitätsinteresse im Kunsthandel
- 3. Geltendmachung durch die VG Bild-Kunst
- 4. Die einzelnen Auskunftsansprüche
- VIII. Zusammenfassung
- D. Fazit
- Teil 6. Durchsetzung der folgerechtlichen Vergütungsansprüche im Einzelnen
- A. Kollektive Rechtewahrnehmung durch die VG Bild-Kunst
- I. Einführung in das Recht der Verwertungsgesellschaften
- 1. Richtlinie 2014/26/EC
- 2. Aufgaben der Verwertungsgesellschaften
- a) Funktionen
- aa) Vereinfachung und Effektivierung der Marktbeziehungen
- bb) Verhandlungsparität zwischen Rechteinhabern und Nutzern
- cc) Staatsentlastende Tätigkeit
- b) Treuhandstellung
- c) Faktische Monopolstellung
- aa) Aktuelle Rechtslage
- bb) Vorgaben der RL 2014/26/EU
- cc) Zulässigkeit zukünftiger Monopole
- II. Wahrnehmungsbereich der VG Bild-Kunst
- III. Rechtliche Grundlagen der Rechtewahrnehmung durch die VG Bild-Kunst
- 1. Urheberwahrnehmungsgesetz als gesetzlicher Rahmen
- a) Aktuelle Fassung
- b) Reformbedarf
- 2. Satzung VG Bild-Kunst
- a) Rechtsform und Organisation der VG
- b) Vorgaben der RL 2014/26/EU
- c) Kuriersystem und Berufsgruppen
- 3. Rahmenvertrag mit dem Arbeitskreis deutscher Kunsthandelsverbände
- a) Der Rahmenvertrag als Pauschalvertrag
- b) Die Ausgleichsvereinigung Kunst
- c) Die Auflösung der Ausgleichsvereinigung Kunst
- d) Einziehung des Folgerechts ab 2015
- e) Vereinbarkeit einer Pauschaleinziehung mit der RL 2014/26/EU
- f) Zwischenfazit
- 4. Wahrnehmungsverträge mit den Berechtigten
- a) Wahrnehmungszwang
- aa) Grundsatz
- bb) Angemessenheitsgebot
- b) Abtretung (künftiger) Vergütungsansprüche an die Verwertungsgesellschaft
- c) Das Fehlen eines Wahrnehmungsvertrages bei der bisherigen Pauschaleinziehung
- 5. Verteilungsplan
- a) Grundzüge der Verteilung
- b) Willkürverbot
- c) Abzüge
- aa) Abzug von Abgaben für soziale und kulturfördernde Zwecke
- (1) Aktuelle Rechtslage
- (a) Entindividualisierung des Urheberrechts
- (b) Einverständnis laut des Wahrnehmungsvertrages
- (c) Die Sozialbindung innerhalb der Solidargemeinschaft
- (2) Vorgaben der RL 2014/26/EU
- bb) Abzug von Verwaltungskosten
- 6. Staatliche Aufsicht
- a) Aktuelle Rechtslage
- b) Vorgaben der RL 2014/26/EU
- B. Verhältnis zu ausländischen Verwertungsgesellschaften
- C. Individuelle Rechtewahrnehmung
- D. Zusammenfassung
- Teil 7. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick
- A. Wesentliche Charakteristiken des Rechtsinstituts Folgerecht
- B. Ziele des Folgerechts und Erwartungen an das Rechtsinstitut
- C. Aktuelle Tendenzen, Reformen und Problemfelder
- D. Keine negativen Auswirkungen auf den Kunstmarkt
- E. Von der Internationalisierung zur Globalisierung des Folgerechts
- Teil 8. Nachtrag
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Details
- Seiten
- XXXIV, 236
- Erscheinungsjahr
- 2016
- ISBN (PDF)
- 9783653064537
- ISBN (MOBI)
- 9783653955224
- ISBN (ePUB)
- 9783653955231
- ISBN (Hardcover)
- 9783631669228
- DOI
- 10.3726/978-3-653-06453-7
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2016 (April)
- Schlagworte
- droite de suite Folgerechtsrichtlinie Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst Ausgleichsvereinigung Kunst
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. XXXVI, 236 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG