Unterbringung und ärztliche Behandlung gegen den Willen des Betroffenen – ein Rechtsvergleich der Normen des Zivilrechts in Deutschland und der Schweiz
Zusammenfassung
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Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Gliederung
- 1. Teil: Einleitung
- 2. Teil: Rechtslage in Deutschland
- A. Zahlen und Fakten
- B. Die Unterbringung
- I. Freiheitsentziehende Unterbringung
- 1. Zivilrechtliche Unterbringung
- 2. Öffentlich-rechtliche Unterbringung
- 3. Strafrechtliche Unterbringung
- II. Unterbringungsähnliche Maßnahmen
- III. Voraussetzungen der freiheitsentziehenden Unterbringung
- 1. Selbstgefährdung
- 2. Unterbringung zur Durchführung einer ärztlichen Maßnahme
- a) Notwendigkeit und Krankheitseinsichtigkeit
- b) Erforderlichkeit
- 3. Betreuung
- 4. Unterbringungsverfahren
- 5. Bewertung
- C. Ärztliche Zwangsmaßnahme
- I. Fallbeispiele
- II. Gesetzeslage vor 2012
- III. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des BGH
- 1. Anwendbarkeit der Grundrechte
- 2. Folgen der Rechtsprechung
- 3. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Erwachsenenschutzes
- IV. Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen
- V. Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten
- VI. Voraussetzungen einer ärztlichen Zwangsmaßnahme
- 1. Beispielsfall
- 2. Natürlicher Wille
- 3. Untersuchungen des Gesundheitszustands, Heilbehandlungen oder ärztliche Eingriffe
- 4. Krankheitsbedingte Einwilligungsunfähigkeit
- 5. Stationärer Aufenthalt in einem Krankenhaus
- 6. Kein entgegenstehender Wille gemäß § 1901a BGB
- 7. Überzeugungsversuch
- 8. Verhältnismäßigkeit
- a) Notwendigkeit
- b) Zumutbarkeit
- c) Überwiegender Nutzen
- 9. Prozessuale Voraussetzungen
- a) Modifikation des Beispielsfalls
- b) Verfahrenspflegerbestellung
- c) Persönliche Anhörung
- d) Einschaltung eines Sachverständigen
- e) Beschlussformel
- f) Dauer der Genehmigung
- g) Genehmigungspflicht
- VII. Einstweilige Anordnung
- 1. Unterbringungsgrund
- 2. Dringendes Bedürfnis für ein sofortiges Tätigwerden
- 3. Zeugnis
- 4. Verfahrenspfleger und persönliche Anhörung
- 5. Dauer
- VIII. Rechtsmittel
- IX. UN-Behindertenrechtskonvention
- 1. Grundsätze
- 2. Zwangsbehandlung nach Art. 12 UN-BRK
- X. Ambulante Zwangsbehandlung
- 1. Keine Genehmigungsfähigkeit
- 2. Mildestes Mittel?
- 3. Gesetzentwurf
- XI. Mängel in der Praxis
- XII. Abgrenzung zu § 1904 BGB
- D. Zusammenfassung und Bewertung
- 3. Teil: Rechtslage in der Schweiz
- A. Zahlen und Fakten
- B. Begriffe des Zwangs
- I. Freiheitseinschränkende Maßnahme
- II. Fürsorgerische Unterbringung
- III. Zwangsbehandlungen
- C. Das neue Erwachsenenschutzrecht
- I. Alte Rechtslage
- II. Erarbeitung des neuen Erwachsenenschutzrechts
- III. Rechtsquellen
- IV. Umfang und Ziele der Neuerung
- V. Institutionen
- VI. Grundsätze des Erwachsenenschutzes
- 1. Verhältnismäßigkeit
- 2. Subsidiarität
- VII. Rechtsinstitute
- 1. Nichtbehördliche Maßnahmen
- 2. Behördliche Maßnahmen
- D. Voraussetzungen der medizinischen Zwangsmaßnahmen
- I. Zwangsbehandlungen in der fürsorgerischen Unterbringung
- 1. Rechtslage ab 1981
- 2. Die wesentlichen Neuerungen
- 3. Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung
- a) Schwächezustand
- aa) Psychische Störung
- bb) Geistige Behinderung
- cc) Schwere Verwahrlosung
- b) Behandlungs- und Betreuungsbedürftigkeit
- c) Geeignete Einrichtung
- d) Verhältnismäßigkeit
- e) Zuständigkeit
- f) Vertrauensperson
- g) Fallbeispiel für eine fürsorgerische Unterbringung
- 4. Medizinische Maßnahmen ohne Zustimmung
- a) Beispielsfall
- b) Gefahrensituation
- c) Urteilsunfähigkeit
- aa) Elemente der Urteilsfähigkeit
- bb) Vermutung der Urteilsfähigkeit
- d) Verhältnismäßigkeit
- e) Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung
- f) Austrittsgespräch
- g) Nachbetreuung
- h) Ambulante Maßnahmen
- i) Notfallsituation
- j) Verfahren
- aa) Untersuchungsgrundsatz und Offizialmaxime
- bb) Anhörung
- cc) Mitwirkungspflichten
- dd) Zuständigkeit
- ee) Vorsorgliche Maßnahmen
- ff) Weitere Verfahrensvoraussetzungen
- k) Rechtsschutzmöglichkeiten
- l) Abgrenzung zu Art. 378 ZGB
- II. Behandlungen nach Art. 377 ff. ZGB
- 1. Urteilsunfähigkeit
- 2. Medizinische Maßnahmen
- 3. Behandlungsplan
- 4. Mutmaßlicher Wille
- 5. Vertretungsberechtigte Personen
- a) Eigene Vorsorge
- b) Behördliche Anordnung
- c) Vertretungsberechtigung von Gesetzes wegen
- 6. Aufklärungspflicht
- 7. Partizipationsrecht des Patienten
- 8. Umfang der Vertretungsbefugnis
- 9. Zwangsweise Vollstreckung
- 10. Mögliche Probleme
- 11. Dringlichkeit
- E. Zusammenfassung
- 4. Teil: Rechtsvergleich zwischen Deutschland und der Schweiz
- A. Die stationäre Versorgung im Gesundheitswesen
- B. Daten zur Zwangsunterbringung und Zwangsbehandlung
- C. Begriffe der Zwangs
- D. Ziele und Grundsätze
- E. Akteure
- I. Betreuer und Vertrauensperson
- II. Verfahrenspfleger und Vertrauensperson
- III. Betreuer und Beistand
- IV. Betreuungsgericht und Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde
- F. Die Unterbringung
- I. Begriffe der Einwilligungs-, Urteils-, und Einsichtsfähigkeit
- II. Betroffene Personen
- III. Schwächezustand
- IV. Schutzbedürftigkeit
- V. Einrichtung
- VI. Elemente des Zwangs
- VII. Verhältnismäßigkeit
- VIII. Berücksichtigung der Angehörigen
- IX. Genehmigung des Betreuungsgerichts
- G. Die Zwangsbehandlung
- I. Vergleich des § 1906a BGB und des Art. 434 ZGB
- 1. Betroffene Personen
- 2. Eigen- und Fremdgefährdung
- 3. Verhältnismäßigkeit und Subsidiarität
- 4. Behandlung und Notwendigkeit
- 5. Kompetenzen
- 6. Natürlicher Wille
- 7. Überzeugungsversuch
- 8. Verfahrensrechtliche Regelungen
- 9. Austrittsgespräch
- 10. Nachbetreuung
- 11. Ambulante Zwangsbehandlung
- 12. Patientenverfügung
- 13. Unterbringung als Voraussetzung
- II. Vergleich des § 1906a BGB und des Art. 377 ff. ZGB
- 1. Betreuer und vertretungsberechtigte Person
- 2. Die Stellung der Ärzte
- 3. Mutmaßlicher Wille
- 4. Einbindung des Betroffenen
- 5. Behandlungsplan
- 6. Weitere Voraussetzungen
- H. Zusammenfassung
- I. Ausblick
- Literaturverzeichnis
Lisa Lorenzen
Unterbringung und ärztliche
Behandlung gegen den Willen des
Betroffenen – ein Rechtsvergleich der
Normen des Zivilrechts in Deutschland
und der Schweiz
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation
in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische
Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Zugl.: Kiel, Univ., Diss., 2019.
D 8
ISSN 1868-694X
ISBN 978-3-631-81130-6 (Print)
E-ISBN 978-3-631-82418-4 (E-PDF)
E-ISBN 978-3-631-82419-1 (EPUB)
E-ISBN 978-3-631-82420-7 (MOBI)
DOI 10.3726/b17053
© Peter Lang GmbH
Internationaler Verlag der Wissenschaften
Berlin 2020
Alle Rechte vorbehalten.
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Diese Publikation wurde begutachtet.
Autorenangaben
Lisa Lorenzen ist als Rechtsanwältin in Hamburg tätig und wurde als Zweitprüferin an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel für den Schwerpunkt Familien- und Erbrecht bestellt.
Über das Buch
Ärztliche Zwangsmaßnahmen stehen im Spannungsverhältnis zwischen dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten und der staatlichen Fürsorgepflicht. Nach wegweisenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts beleuchtet die Autorin die darauf folgenden Änderungen des Gesetzgebers hinsichtlich der ärztlichen Zwangsmaßnahmen sowie der Unterbringung gegen den Willen des Betreuten. Dabei werden die Normen des Zivilrechts der Schweiz vergleichend herangezogen und der Optimierungsbedarf der deutschen Regelung herausgearbeitet.
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Gliederung
2. Teil: Rechtslage in Deutschland
I. Freiheitsentziehende Unterbringung
1. Zivilrechtliche Unterbringung
2. Öffentlich-rechtliche Unterbringung
3. Strafrechtliche Unterbringung
II. Unterbringungsähnliche Maßnahmen
III. Voraussetzungen der freiheitsentziehenden Unterbringung
2. Unterbringung zur Durchführung einer ärztlichen Maßnahme
a) Notwendigkeit und Krankheitseinsichtigkeit
III. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und des BGH
1. Anwendbarkeit der Grundrechte
3. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Erwachsenenschutzes
IV. Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen
VI. Voraussetzungen einer ärztlichen Zwangsmaßnahme
3. Untersuchungen des Gesundheitszustands, Heilbehandlungen oder ärztliche Eingriffe
4. Krankheitsbedingte Einwilligungsunfähigkeit
5. Stationärer Aufenthalt in einem Krankenhaus
6. Kein entgegenstehender Wille gemäß § 1901a BGB
9. Prozessuale Voraussetzungen
a) Modifikation des Beispielsfalls
b) Verfahrenspflegerbestellung
d) Einschaltung eines Sachverständigen
2. Dringendes Bedürfnis für ein sofortiges Tätigwerden
4. Verfahrenspfleger und persönliche Anhörung
IX. UN-Behindertenrechtskonvention
2. Zwangsbehandlung nach Art. 12 UN-BRK
1. Keine Genehmigungsfähigkeit
D. Zusammenfassung und Bewertung
3. Teil: Rechtslage in der Schweiz
I. Freiheitseinschränkende Maßnahme
II. Fürsorgerische Unterbringung
C. Das neue Erwachsenenschutzrecht
II. Erarbeitung des neuen Erwachsenenschutzrechts
IV. Umfang und Ziele der Neuerung
Details
- Seiten
- 270
- Erscheinungsjahr
- 2020
- ISBN (PDF)
- 9783631824184
- ISBN (ePUB)
- 9783631824191
- ISBN (MOBI)
- 9783631824207
- ISBN (Hardcover)
- 9783631811306
- DOI
- 10.3726/b17053
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2020 (Juni)
- Schlagworte
- Selbstbestimmungsrecht Fürsorgepflicht Verhältnismäßigkeit Einwilligungsfähigkeit Bundesverfassungsgericht Betreuungsrecht
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 270 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG