Markenschutz für Hörzeichen
Probleme der praktischen Verwendung sowie des Eintragungs-, Widerspruchs- und Verletzungsverfahrens
©2005
Thesis
XXXVI,
356 Pages
Series:
Europäische Hochschulschriften Recht, Volume 4264
Summary
Hörzeichen sind eine relativ junge Markenform, die insbesondere in der Fernseh- und Rundfunkwerbung häufig eingesetzt wird. In Rechtsprechung und Literatur wurden bisher lediglich einzelne Fragestellungen zum Markenschutz von akustischen Signalen behandelt. Diese Arbeit soll einen Anstoß für eine umfassende und systematische Erörterung der in Zusammenhang mit der Eintragung von Hörmarken stehenden Probleme geben. Ausgehend von einer rechtstatsächlichen und rechtsvergleichenden Untersuchung werden zu diesem Zweck das absolute Verfahren sowie das Widerspruchs- und Verletzungsverfahren näher betrachtet. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die vielfältigen mit akustischen Zeichen verbundenen Möglichkeiten in der Praxis noch nicht in vollem Umfang genutzt werden. Des Weiteren bedürfen einige der allgemeinen markenrechtlichen Regelungen einer Anpassung an die Besonderheiten von Hörmarken.
Details
- Pages
- XXXVI, 356
- Publication Year
- 2005
- ISBN (Softcover)
- 9783631541821
- Language
- German
- Keywords
- Deutschland Akustisches Signal Markenschutz Rechtsvergleich Markengesetz Widerspruchsverfahren Verletzungsverfahren Hörmarke
- Published
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2005. XXXVI, 356 S., zahlr. Abb.