Die kommunale Wahlprüfung
Dargestellt unter besonderer Berücksichtigung der hessischen Kommunalverfassung
©2008
Thesis
308 Pages
Series:
Schriften zum deutschen und europäischen öffentlichen Recht, Volume 16
Summary
Wahlprüfungsverfahren auf kommunaler Ebene haben in den letzten Jahren für beträchtliches politisches und juristisches Aufsehen gesorgt. Einen Schwerpunkt der Auseinandersetzung bildeten Verstöße gegen die staatliche Neutralitätspflicht. Um die Zahl der Anfechtungsverfahren und die damit verbundene Rechtsunsicherheit über den Ausgang der Wahl zu reduzieren, hat der hessische Gesetzgeber 2005 in einer Gesetzesnovellierung vor allem die formellen Anfechtungsvoraussetzungen drastisch verschärft. Der Autor unternimmt es in seiner Arbeit, die umfangreiche Rechtsprechung zur kommunalen Wahlprüfung in Hessen kritisch zu durchleuchten, nach Fallgruppen zu systematisieren und dabei auch die gesetzliche Neuregelung auf ihre Vereinbarkeit mit dem höherrangigen Verfassungsrecht zu prüfen. Die Rechtslage in anderen Bundesländern wird in einem eigenen Abschnitt in die Untersuchung einbezogen.
Details
- Pages
- 308
- Publication Year
- 2008
- ISBN (Softcover)
- 9783631573990
- Language
- German
- Keywords
- Länder Deutschland Kommunalwahl Wahlprüfung Wahlanfechtung Gemeinderatswahl Bürgermeisterwahl
- Published
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2008. 308 S., 1 Tab.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG