Loading...

Die Korrektur von gemeinschaftsrechtswidrigen Beihilfen in Form von Steuervergünstigungen

by Sabine Lehnert (Author)
©2009 Thesis 236 Pages

Summary

Subventionen verfälschen häufig den Wettbewerb. Gewähren Mitgliedstaaten der Europäischen Union gemeinschaftsrechtswidrige Beihilfen, so müssen diese im Interesse des Gemeinsamen Marktes zurückgefordert werden. Zu dieser Rückforderung ist der Mitgliedstaat im Verhältnis zur Union verpflichtet, ihre Durchführung im Verhältnis zum Begünstigten richtet sich jedoch nach nationalem Recht. Wie und inwieweit die Rückforderung von Steuervergünstigungen um- und durchgesetzt werden kann und muss, ist Gegenstand dieser Arbeit. Verzichtet der Staat zugunsten einzelner Unternehmen oder Wirtschaftszweige auf die vollständige und wettbewerbsneutrale Erhebung von Steuern (z.B. durch Abschreibungs- oder Rücklagenregelungen, aber auch durch Billigkeitserlasse oder Steuerstundungen), was die Kommission zunehmend moniert hat, dann stellen sich ähnliche Fragen, wie sie für die Rückforderung von Leistungssubventionen vor allem im Zusammenhang mit § 48 VwVfG diskutiert worden sind, für die Korrektur von Steuervergünstigungen. Dieses Problem – unter Berücksichtigung der für die Leistungssubventionen gewonnenen Erkenntnisse – monographisch aufzuarbeiten, ist das Ziel dieser Arbeit.

Details

Pages
236
Publication Year
2009
ISBN (Softcover)
9783631582275
Language
German
Keywords
Mitgliedsstaaten Steuervergünstigung Rückforderung Steuerrechtliche Korrekturvorschriften Verschonungssubvention Europäische Union Rückforderung steuerrechtlicher Beihilfen
Published
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2009. 236 S.
Product Safety
Peter Lang Group AG

Biographical notes

Sabine Lehnert (Author)

Die Autorin: Sabine Lehnert, geboren 1967 in Bad Homburg; 1992-2000 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Frankfurt am Main und Referendariat; seit 2002 zugelassene Rechtsanwältin; 2007 Promotion an der Universität Mannheim.

Previous

Title: Die Korrektur von gemeinschaftsrechtswidrigen Beihilfen in Form von Steuervergünstigungen