Rechtsfragen des Crowdfunding
Eine zivil- und aufsichtsrechtliche Untersuchung der Schwarmfinanzierung über das Internet
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- § 1 Einführung
- A) Der Gegenstand der Untersuchung
- B) Problemstellung und Meinungsstand im deutschen Recht
- C) Begriffliche Einordnung
- I. Definition des Begriffs Crowdfunding
- II. Einheitliche Begrifflichkeit
- D) Gang der Untersuchung
- I. Analyse einer typischen Crowdfunding-Runde
- II. Fallgruppen
- 1. Crowdfunding zur Finanzierung von Einzelprojekten
- 2. Crowdfunding zur Unternehmensfinanzierung
- 3. Crowdfunding zur Einwerbung von Krediten
- 1. Kapitel: Das System Crowdfunding
- § 2 Entwicklung
- A) Historie
- B) Gründe für den gegenwärtigen Bedeutungszuwachs
- § 3 Parteien einer Mitteleinwerbung durch Crowdfunding
- A) Initiator
- B) Geldgeber
- C) Crowdfunding-Plattform
- D) Abstrahierte Darstellung der Leistungsbeziehungen
- I. Plattformunabhängiges Crowdfunding
- II. Plattformbasiertes Crowdfunding
- § 4 Funktionsweise einer typischen Crowdfunding-Runde
- A) Ablaufrelevante Charakteristika
- I. Lediglich erfolgsabhängig bedingter Leistungsaustausch
- II. Unbesicherte Vorleistungen durch die Geldgeber
- III. Inaussichtstellung unkonventioneller Leistungen (Leistungsstufen)
- IV. Die Idee der Schwarmintelligenz
- V. Geldgeber als Multiplikatoren
- VI. Fortlaufende mediale Aufbereitung und Transparenz
- B) Ablauf einer typischen Crowdfunding-Runde
- I. Vorbereitende Strukturierung
- 1. Bestimmung eines Zeitraums zur Mitteleinwerbung
- 2. Bestimmung einer Zielsumme
- 3. Bestimmung von Leistungsinhalt und Leistungsstufen
- II. Prüfung der Realisierbarkeit und Bewerbung
- III. Einwerbung von Finanzmitteln
- IV. Ausgang der Crowdfunding-Runde
- 1. Erfolgreicher Ausgang der Crowdfunding-Runde
- 2. Gescheiterter Ausgang der Crowdfunding-Runde
- § 5 Motive einer Mitteleinwerbung durch Crowdfunding
- A) Probleme einer Mitteleinwerbung über Bank und Kapitalmarkt
- B) Crowdfunding und das Internet als Markt für Kapital
- C) Chancen einer Mitteleinwerbung durch Crowdfunding
- I. Motivationslage der Initiatoren
- II. Motivationslage der Geldgeber
- III. Motivationslage der Plattformbetreiber
- D) Mögliche Risiken einer Mitteleinwerbung durch Crowdfunding
- 2. Kapitel: Zivilrechtliche Beziehungen im Marktverhältnis
- § 6 Allgemeine Grundlagen zur Rechtsbeziehung zwischen Geldgeber und Initiator
- A) Rechtsnatur
- I. Keine einseitige Erklärung im Sinne einer Auslobung
- II. Vertragliches Schuldverhältnis
- B) Inhalt des Vertragsverhältnisses
- I. Vertragsinhalt nach materiellem Leistungsinhalt
- II. Einbeziehung von Plattformnutzungsbedingungen im Marktverhältnis
- 1. Keine Einbeziehung als AGB
- 2. Vertrag zugunsten Dritter
- 3. Vertrag mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter
- 4. Rahmenvertrag (Angebot ad incertas personas)
- 5. Auslegungslösung
- 6. Stellungnahme
- C) Zustandekommen des Vertragsverhältnisses
- I. Vertragsschluss
- 1. Verbindliche Erklärung durch Freischaltung der Crowdfunding-Runde
- 2. Invitatio ad offerendum
- II. Bedingung
- § 7 Crowdfunding zur Finanzierung von Einzelprojekten
- A) Übergeordnete Charakteristika der Leistungsbeziehung
- I. Kein Zusammenwirken als Personengesellschaft
- II. Keine Teilhabe als stiller Gesellschafter
- III. Keine darlehensvertragliche Beziehung
- B) Keine unmittelbare Leistung in Aussicht gestellt
- I. Crowdfunding zu Spendenzwecken
- 1. Initiator als Begünstigter im Sinne des Spendenzwecks
- a) Schenkung
- b) Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
- 2. Auseinanderfallen von Initiator und Begünstigtem
- a) Bedeutung des Erklärungsinhalts des Initiators
- b) Zahlungsempfänger Partei im Sinne des Spendenzwecks
- c) Zahlungsempfänger nicht Partei im Sinne des Spendenzwecks
- II. Crowdfunding im eigenwirtschaftlichen Interesse
- 1. Schenkung
- 2. Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
- C) In Aussicht gestellte Leistungen mit dem Charakter einer dankenden Anerkennung
- I. Idealtypische Leistungselemente
- 1. (Teilweise) Unentgeltliche Förderleistung des Geldgebers
- 2. Dankende Anerkennung des Initiators
- a) Unentgeltliche Leistung
- b) Entgeltliche Leistung
- aa) Gegenstände mit Bezug zum Projektgegenstand
- bb) Kommunikative Zielsetzung im Sinne eines Sponsorings
- II. Vertragstypologische Einordnung
- 1. Schenkung unter Auflage
- a) Absicherung des Interesses am Erhalt der in Aussicht gestellten Leistung
- b) Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
- 2. Gemischte Schenkung unter Auflage
- a) Absicherung des Interesses am Erhalt der in Aussicht gestellten Leistung
- b) Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
- D) In Aussicht gestellte Leistungen mit dem Charakter einer Vorbestellung
- I. Idealtypische Leistungselemente
- 1. Überlassung des im Projektgegenstand verkörperten Nutzens
- 2. Entgeltlichkeit der Leistung
- II. Vertragstypologische Einordnung
- 1. Kaufvertrag (Dauerhafte Überlassung)
- a) Absicherung des Interesses am Erhalt der in Aussicht gestellten Leistung
- b) Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
- 2. Mietvertrag (Vorübergehende Überlassung)
- 3. Werkvertrag (Veranstaltung, Aufführung, etc.)
- E) In Aussicht gestellte Leistungen mit dem Charakter einer Erlösbeteiligung
- I. Idealtypische Leistungselemente
- 1. Erlösbeteiligung
- 2. Entgeltlichkeit der Leistung
- II. Vertragstypologische Einordnung
- 1. Kein partiarisches Darlehen
- 2. Kein Genussrecht
- 3. Kein Rentenkauf
- 4. Weder Schuldversprechen noch Schuldverschreibung
- 5. Atypischer Vertrag
- a) Absicherung des Interesses am Erhalt der in Aussicht gestellten Leistung
- b) Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
- F) Mischformen
- I. In Aussicht gestellte gemischte Leistungen
- 1. Charakteristika
- 2. Rechtliche Einordnung
- II. Mehrere Leistungsgegenstände
- § 8 Crowdfunding zur Unternehmensfinanzierung
- A) Übergeordnete Charakteristika
- B) Vorzufindende Varianten vertraglicher Ausgestaltung
- I. Nachrangdarlehen
- II. Partiarische Nachrangdarlehen
- III. Stille Beteiligungen
- IV. Genussrechte
- V. Aktien
- C) „Pooling“-Modelle
- § 9 Crowdfunding zur Einwerbung von Krediten
- A) Übergeordnete Charakteristika
- B) Vorzufindende vertragliche Ausgestaltung
- § 10 Unternehmer-Begriff und Crowdfunding
- A) Verbrauchereigenschaft privater Geldgeber
- B) Unternehmereigenschaft des Initiators
- 3. Kapitel: Zivilrechtliche Beziehungen im Plattformverhältnis
- § 11 Rechtsverhältnis zwischen Initiator und Crowdfunding-Plattform
- A) Allgemeiner Nutzungsvertrag
- B) Besonderer Nutzungsvertrag
- I. Bereithaltung der Plattforminfrastruktur
- 1. Durchführung der Crowdfunding-Runde
- 2. Gewährung von Speicherplatz
- II. Vertragsvermittlung
- 1. Crowdfunding zur Unternehmensfinanzierung
- 2. Crowdfunding zur Einwerbung von Krediten
- III. Zusatzdienste
- 1. Zahlungsverkehr
- 2. Marketing
- § 12 Rechtsverhältnis zwischen Geldgeber und Crowdfunding-Plattform
- A) Unentgeltlichkeit der Plattformnutzung
- B) Bereithaltung der Plattforminfrastruktur
- C) Grundsätzlich keine ergänzenden Verpflichtungen aus Auskunftsvertrag
- § 13 Haftung von Crowdfunding-Plattformen
- A) Haftung gegenüber den Parteien des Marktverhältnisses
- I. Technische Funktionsstörungen
- II. Identität und Bonität der Parteien des Marktverhältnisses
- III. Verkehrsfähigkeit des Finanzierungsgegenstandes
- IV. Leistungsstörungen im Marktverhältnis
- V. Aufklärung über crowdfunding-spezifische Risiken
- 1. Vorleistung
- 2. Totalverlust
- B) Haftung gegenüber sonstigen Dritten
- I. Haftungsbeschränkung nach TMG
- II. Störerhaftung
- 4. Kapitel: Aufsichtsrechtliche Untersuchung
- § 14 Erlaubnispflicht nach ZAG (Crowdfunding-Plattform)
- A) Finanztransfergeschäft durch Crowdfunding-Plattform
- B) Crowdfunding-Plattform als Zahlungsinstitut
- C) Ergebnis zur aufsichtsrechtlichen Beurteilung nach ZAG
- § 15 Erlaubnis- und Verhaltenspflichten nach KWG und WpHG
- A) Crowdfunding-Plattform
- I. Finanzinstrumente (Vermögensanlagen) im Marktverhältnis
- 1. Crowdfunding zur Finanzierung von Einzelprojekten (Erlösbeteiligung)
- 2. Crowdfunding zur Unternehmensfinanzierung
- 3. Crowdfunding zur Einwerbung von Krediten
- II. An das Tatbestandsmerkmal Finanzinstrumente anknüpfende aufsichtspflichtige Geschäfte nach KWG und WpHG
- 1. Emissionsgeschäft
- 2. Platzierungsgeschäft
- 3. Finanzkommissionsgeschäft
- 4. Abschlussvermittlung
- 5. Anlagevermittlung
- 6. Betrieb eines multilateralen Handelssystems
- 7. Anlageberatung
- III. Andere nur nach KWG aufsichtspflichtige Geschäfte der Crowdfunding-Plattform
- 1. Einlagengeschäft
- 2. Kreditgeschäft
- 3. Factoring
- B) Parteien des Marktverhältnisses
- I. Einlagengeschäft durch Initiator
- 1. Rückzahlungen aufgrund ablaufrelevanter Charakteristika
- 2. Rückzahlungen aufgrund des Inhalts des Marktverhältnisses
- a) Crowdfunding zur Finanzierung von Einzelprojekten
- b) Crowdfunding zur Unternehmensfinanzierung
- c) Crowdfunding zur Einwerbung von Krediten
- II. Kreditgeschäft durch Geldgeber
- 1. Crowdfunding zur Finanzierung von Einzelprojekten
- 2. Crowdfunding zur Unternehmensfinanzierung
- 3. Crowdfunding zur Einwerbung von Krediten
- III. Factoring
- C) Ergebnis zur aufsichtsrechtlichen Beurteilung nach KWG und WpHG
- I. Crowdfunding-Plattform
- II. Parteien des Marktverhältnisses
- § 16 Erlaubnis- und Verhaltenspflichten nach GewO und MaBV bzw. FinVermV
- A) Erlaubnispflicht nach § 34c Abs. 1 S. 1 Nr. 2 GewO und Verhaltenspflichten nach MaBV
- B) Erlaubnispflicht nach § 34f GewO und Verhaltenspflichten nach FinVermV
- C) Ergebnis zur aufsichtsrechtlichen Beurteilung nach GewO
- § 17 Erlaubnis- und Verhaltenspflichten nach KAGB
- § 18 Prospektpflicht
- A) Nach WpPG
- B) Nach VermAnlG
- I. Crowdfunding zur Finanzierung von Einzelprojekten
- II. Crowdfunding zur Unternehmensfinanzierung
- 1. Befreiung nach § 2a VermAnlG
- a) Voraussetzungen einer Befreiung nach § 2a VermAnlG
- b) Folgen einer Befreiung nach § 2a VermAnlG
- 2. Befreiung nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 VermAnlG
- III. Crowdfunding zur Einwerbung von Krediten
- C) Bürgerlich-rechtliche Prospekthaftung
- I. Crowdfunding zur Finanzierung von Einzelprojekten
- II. Crowdfunding zur Unternehmensfinanzierung
- III. Crowdfunding zur Einwerbung von Krediten
- D) Ergebnis zur Prospektpflicht
- § 19 Zusammenfassung der Ergebnisse
- Anhang
- Literaturverzeichnis
- Reihenübersicht
Inhaltsverzeichnis
A) Der Gegenstand der Untersuchung
B) Problemstellung und Meinungsstand im deutschen Recht
I. Definition des Begriffs Crowdfunding
II. Einheitliche Begrifflichkeit
I. Analyse einer typischen Crowdfunding-Runde
1. Crowdfunding zur Finanzierung von Einzelprojekten
2. Crowdfunding zur Unternehmensfinanzierung
3. Crowdfunding zur Einwerbung von Krediten
1. Kapitel: Das System Crowdfunding
B) Gründe für den gegenwärtigen Bedeutungszuwachs
§ 3 Parteien einer Mitteleinwerbung durch Crowdfunding
D) Abstrahierte Darstellung der Leistungsbeziehungen
I. Plattformunabhängiges Crowdfunding
II. Plattformbasiertes Crowdfunding
§ 4 Funktionsweise einer typischen Crowdfunding-Runde
A) Ablaufrelevante Charakteristika
I. Lediglich erfolgsabhängig bedingter Leistungsaustausch
II. Unbesicherte Vorleistungen durch die Geldgeber
III. Inaussichtstellung unkonventioneller Leistungen (Leistungsstufen)
IV. Die Idee der Schwarmintelligenz
V. Geldgeber als Multiplikatoren
VI. Fortlaufende mediale Aufbereitung und Transparenz
B) Ablauf einer typischen Crowdfunding-Runde
I. Vorbereitende Strukturierung
1. Bestimmung eines Zeitraums zur Mitteleinwerbung
3. Bestimmung von Leistungsinhalt und Leistungsstufen
II. Prüfung der Realisierbarkeit und Bewerbung
III. Einwerbung von Finanzmitteln
IV. Ausgang der Crowdfunding-Runde
1. Erfolgreicher Ausgang der Crowdfunding-Runde
2. Gescheiterter Ausgang der Crowdfunding-Runde
§ 5 Motive einer Mitteleinwerbung durch Crowdfunding
A) Probleme einer Mitteleinwerbung über Bank und Kapitalmarkt
B) Crowdfunding und das Internet als Markt für Kapital
C) Chancen einer Mitteleinwerbung durch Crowdfunding
I. Motivationslage der Initiatoren
II. Motivationslage der Geldgeber
III. Motivationslage der Plattformbetreiber
D) Mögliche Risiken einer Mitteleinwerbung durch Crowdfunding
2. Kapitel: Zivilrechtliche Beziehungen im Marktverhältnis
§ 6 Allgemeine Grundlagen zur Rechtsbeziehung zwischen Geldgeber und Initiator
I. Keine einseitige Erklärung im Sinne einer Auslobung
II. Vertragliches Schuldverhältnis
B) Inhalt des Vertragsverhältnisses
I. Vertragsinhalt nach materiellem Leistungsinhalt
II. Einbeziehung von Plattformnutzungsbedingungen im Marktverhältnis
3. Vertrag mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter
4. Rahmenvertrag (Angebot ad incertas personas)
C) Zustandekommen des Vertragsverhältnisses
1. Verbindliche Erklärung durch Freischaltung der Crowdfunding-Runde
§ 7 Crowdfunding zur Finanzierung von Einzelprojekten
A) Übergeordnete Charakteristika der Leistungsbeziehung
I. Kein Zusammenwirken als Personengesellschaft
II. Keine Teilhabe als stiller Gesellschafter
III. Keine darlehensvertragliche Beziehung
B) Keine unmittelbare Leistung in Aussicht gestellt
I. Crowdfunding zu Spendenzwecken
1. Initiator als Begünstigter im Sinne des Spendenzwecks
b) Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
2. Auseinanderfallen von Initiator und Begünstigtem
a) Bedeutung des Erklärungsinhalts des Initiators
b) Zahlungsempfänger Partei im Sinne des Spendenzwecks
c) Zahlungsempfänger nicht Partei im Sinne des Spendenzwecks
II. Crowdfunding im eigenwirtschaftlichen Interesse
2. Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
C) In Aussicht gestellte Leistungen mit dem Charakter einer dankenden Anerkennung
I. Idealtypische Leistungselemente
1. (Teilweise) Unentgeltliche Förderleistung des Geldgebers
2. Dankende Anerkennung des Initiators
aa) Gegenstände mit Bezug zum Projektgegenstand
bb) Kommunikative Zielsetzung im Sinne eines Sponsorings
II. Vertragstypologische Einordnung
a) Absicherung des Interesses am Erhalt der in Aussicht gestellten Leistung
b) Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
2. Gemischte Schenkung unter Auflage
a) Absicherung des Interesses am Erhalt der in Aussicht gestellten Leistung
b) Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
D) In Aussicht gestellte Leistungen mit dem Charakter einer Vorbestellung
I. Idealtypische Leistungselemente
1. Überlassung des im Projektgegenstand verkörperten Nutzens
2. Entgeltlichkeit der Leistung
II. Vertragstypologische Einordnung
1. Kaufvertrag (Dauerhafte Überlassung)
a) Absicherung des Interesses am Erhalt der in Aussicht gestellten Leistung
b) Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
2. Mietvertrag (Vorübergehende Überlassung)
3. Werkvertrag (Veranstaltung, Aufführung, etc.)
E) In Aussicht gestellte Leistungen mit dem Charakter einer Erlösbeteiligung
I. Idealtypische Leistungselemente
2. Entgeltlichkeit der Leistung
II. Vertragstypologische Einordnung
1. Kein partiarisches Darlehen
4. Weder Schuldversprechen noch Schuldverschreibung
a) Absicherung des Interesses am Erhalt der in Aussicht gestellten Leistung
b) Absicherung des Interesses an der Realisierung des Projektgegenstandes
I. In Aussicht gestellte gemischte Leistungen
II. Mehrere Leistungsgegenstände
§ 8 Crowdfunding zur Unternehmensfinanzierung
A) Übergeordnete Charakteristika
B) Vorzufindende Varianten vertraglicher Ausgestaltung
II. Partiarische Nachrangdarlehen
§ 9 Crowdfunding zur Einwerbung von Krediten
A) Übergeordnete Charakteristika
B) Vorzufindende vertragliche Ausgestaltung
§ 10 Unternehmer-Begriff und Crowdfunding
A) Verbrauchereigenschaft privater Geldgeber
B) Unternehmereigenschaft des Initiators
3. Kapitel: Zivilrechtliche Beziehungen im Plattformverhältnis
§ 11 Rechtsverhältnis zwischen Initiator und Crowdfunding-Plattform
A) Allgemeiner Nutzungsvertrag
I. Bereithaltung der Plattforminfrastruktur
1. Durchführung der Crowdfunding-Runde
2. Gewährung von Speicherplatz
1. Crowdfunding zur Unternehmensfinanzierung
Details
- Seiten
- XXVI, 270
- Erscheinungsjahr
- 2018
- ISBN (PDF)
- 9783631744611
- ISBN (ePUB)
- 9783631744628
- ISBN (MOBI)
- 9783631744635
- ISBN (Hardcover)
- 9783631744154
- DOI
- 10.3726/b13217
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2018 (Juli)
- Schlagworte
- Schwarmfinanzierung Crowdinvesting P2P-Lending Zivilrecht Aufsichtsrecht
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2018., 296 S., 2 Graf.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG