Steuerliche Missbrauchsvermeidung im Europäischen Binnenmarkt
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Teil Die ökonomischen und rechtlichen Grundlagen der Vermeidung steuerlichen Missbrauchs in der Europäischen Union
- Kap. 1. Das Regelungsdilemma der spezialgesetzlichen Missbrauchsvermeidung im internationalen Ertragsteuerrecht
- 1.1. Der Begriff der Missbrauchsvermeidung im internationalen Steuerrecht
- 1.2. Die Zielkonflikte des internationalen Steuerrechts und Unionsrechts
- 1.3. Die Kompetenzverteilung zwischen Europäischer Union und den Mitgliedstaaten als Weichenstellung der Missbrauchsbekämpfung
- 1.4. Zusammenfassende Thesen
- Kap. 2. Die Missbrauchsvermeidung im Europäischen Steuerrecht – eine Bestandsaufnahme
- 2.1. Die Vorbehalte zur Missbrauchsbekämpfung im sekundären Unionsrecht
- 2.2. Die Einordnung der Missbrauchsverhinderung in der Systematik des Primärrechts
- 2.3. Die Richtlinie 2016/1164/EU vom 12. Juli 2016 zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken
- 2.4. Zusammenfassende Thesen des unionsrechtlichen Rechtsrahmens zur Missbrauchsverhinderung
- Kap. 3. Die Funktion der Missbrauchsvermeidung im steuer-ökonomischen Kontext der Europäischen Union
- 3.1. Zum Wert ökonomischer Argumentation im Europäischen Recht
- 3.2. Die ökonomische Theorie zur Koordination des Steuerrechts der Mitgliedstaaten
- 3.3. Das Modell der Harmonisierung der Steuersysteme
- 3.4. Das Modell des internationalen Steuerwettbewerbs
- 3.5. Ökonomische Kritik am Steuerwettbewerb als Rechtfertigung einer gesetzgeberischen Marktintervention
- 3.6. Die Reflektion ökonomischer Kritikpunkte des Steuerwettbewerbs im Unionsrecht
- 3.7. Zusammenfassende Thesen zur Funktion der Missbrauchsvermeidung im steuer-ökonomischen Grundgefüge der Europäischen Union
- 2. Teil Die Merkmale des Missbrauchs in der Rechtsprechung des EuGH
- Kap. 4. Die Evolution des Missbrauchsbegriffs in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
- 4.1. Die Ursprünge der Missbrauchsvermeidung in Bezug auf das Primärrecht
- 4.2. Die Entwicklung hin zu einem generalisierten Missbrauchsbegriff
- 4.3. Die Begriffsmerkmale der Missbrauchsvermeidung nach der Rechtsprechung des EuGH
- 4.4. Die Bewertung eines einheitlichen unionsrechtlichen Verständnisses zur Vermeidung steuerlichen Missbrauchs
- 4.5. Zusammenfassende Thesen zur Evolution des Missbrauchsbegriffs und dessen Stellenwert im Unionsrecht
- Kap. 5. Das mitgliedstaatliche Recht zur Typisierung von Missbrauch
- 5.1. Typisierungsbefugnis der Mitgliedstaaten nach Rechtsprechung des EuGH
- 5.2. Das Erfordernis der Entlastungsmöglichkeit durch den Steuerpflichtigen
- 5.3. Die Struktur typisierender Normen zur Missbrauchsverhinderung
- 5.4. Zusammenfassende Thesen zur Typisierungsbefugnis der Mitgliedstaaten
- 3. Teil Die Vorgaben des unionsrechtlichen Missbrauchsbegriffs auf Maßnahmen des BEPS-Projekts der OECD
- Kap. 6. Die Maßnahmen der BEPS-Aktionspläne ohne unmittelbaren Bezug zum Missbrauchsbegriff des EuGH
- 6.1. Die Bekämpfung von Hybrid Mismatches
- 6.2. Die Vermeidung von Abkommensmissbrauch
- 6.3. Die Vermeidung von Gewinnverschiebung mittels Transferpreisen
- 6.4. Zusammenfassende Thesen zur Relevanz des Missbrauchs für Maßnahmen der BEPS-Aktionspläne
- Kap. 7. Das Zwischenschalten von Rechtsträgern
- 7.1. Charakterisierung des Missbrauchspotentials von Zwischengesellschaften
- 7.2. Die Vorgaben des Unionsrechts zu CFC-Regelungen
- 7.3. Die Anforderungen zur Bestimmung des personellen Anwendungsbereichs von CFC-Regelungen
- 7.4. Das Merkmal der Niedrigbesteuerung
- 7.5. Die Bestimmung der hinzuzurechnenden Einkünfte
- 7.6. Die Beweislastverteilung zur Rechtfertigung einer Einkünftehinzurechnung
- 7.7. Zusammenfassende Thesen zum Missbrauch mittels zwischengeschalteter Rechtsträger
- Kap. 8. Der Missbrauch der Finanzierungsart
- 8.1. Charakterisierung des Missbrauchspotentials von Finanzierungsgestaltungen
- 8.2. Die Empfehlungen der OECD zur Bekämpfung der Gewinnverlagerung durch Zinsaufwendungen
- 8.3. Die Vorgaben des Unionsrechts für mitgliedstaatliche Zinsabzugsbeschränkungen
- 8.4. Die Zinsabzugsbeschränkung der Anti-BEPS-Richtlinie
- 8.5. Zusammenfassende Thesen zum Missbrauch der Finanzierungsart
- Schlussbetrachtung
Anselm Prusko
Steuerliche Missbrauchsvermeidung
im Europäischen
Binnenmarkt
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen
Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über
http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Zugl.: Köln, Univ., Diss., 2017
D 38
ISSN 0531-7312
ISBN 978-3-631-74620-2 (Print)
E-ISBN 978-3-631-74871-8 (E-PDF)
E-ISBN 978-3-631-74872-5 (EPUB)
E-ISBN 978-3-631-74873-2 (MOBI)
DOI 10.3726/b13485
© Peter Lang GmbH
Internationaler Verlag der Wissenschaften
Berlin 2018
Alle Rechte vorbehalten.
Peter Lang – Berlin · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Warszawa · Wien
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt.
Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist
ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar.
Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen
und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen
Diese Publikation wurde begutachtet.
Über das Buch
Der Band stellt die Reichweite und Grenzen der steuerlichen Missbrauchsvermeidung im Europäischen Binnenmarkt dar. Die freie Zirkulation von Kapital, Waren und Dienstleistungen darf insbesondere dann beschränkt werden, wenn die Inanspruchnahme der Freiheiten des Binnenmarkts missbräuchlich erfolgt. Der Autor untersucht die Anforderungen an den nationalen Steuergesetzgeber, um durch typisierende Regelungen steuerlich missbräuchliche Gestaltungen im Binnenmarkt zu verhindern. Ausgehend von einer Bestandsaufnahme des „Missbrauchs“ im Verständnis des Europäischen Gerichtshofs zeigt das Buch die potentiellen Entwicklungen aus der EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken (ATAD). Der Autor analysiert dafür, wie die Vorschläge der OECD im BEPS-Projekt mit der Missbrauchsvermeidung im Unionsrecht korrelieren.
Zitierfähigkeit des eBooks
Diese Ausgabe des eBooks ist zitierfähig. Dazu wurden der Beginn und das Ende einer Seite gekennzeichnet. Sollte eine neue Seite genau in einem Wort beginnen, erfolgt diese Kennzeichnung auch exakt an dieser Stelle, so dass ein Wort durch diese Darstellung getrennt sein kann.
Inhaltsübersicht
1.1. Der Begriff der Missbrauchsvermeidung im internationalen Steuerrecht
1.2. Die Zielkonflikte des internationalen Steuerrechts und Unionsrechts
Kap. 2. Die Missbrauchsvermeidung im Europäischen Steuerrecht – eine Bestandsaufnahme
2.1. Die Vorbehalte zur Missbrauchsbekämpfung im sekundären Unionsrecht
2.2. Die Einordnung der Missbrauchsverhinderung in der Systematik des Primärrechts
2.3. Die Richtlinie 2016/1164/EU vom 12. Juli 2016 zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken
2.4. Zusammenfassende Thesen des unionsrechtlichen Rechtsrahmens zur Missbrauchsverhinderung
Kap. 3. Die Funktion der Missbrauchsvermeidung im steuer-ökonomischen Kontext der Europäischen Union
3.1. Zum Wert ökonomischer Argumentation im Europäischen Recht
3.2. Die ökonomische Theorie zur Koordination des Steuerrechts der Mitgliedstaaten←vii | viii→
3.3. Das Modell der Harmonisierung der Steuersysteme
3.4. Das Modell des internationalen Steuerwettbewerbs
3.6. Die Reflektion ökonomischer Kritikpunkte des Steuerwettbewerbs im Unionsrecht
2. Teil Die Merkmale des Missbrauchs in der Rechtsprechung des EuGH
Kap. 4. Die Evolution des Missbrauchsbegriffs in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
4.1. Die Ursprünge der Missbrauchsvermeidung in Bezug auf das Primärrecht
4.2. Die Entwicklung hin zu einem generalisierten Missbrauchsbegriff
4.3. Die Begriffsmerkmale der Missbrauchsvermeidung nach der Rechtsprechung des EuGH
Kap. 5. Das mitgliedstaatliche Recht zur Typisierung von Missbrauch
5.1. Typisierungsbefugnis der Mitgliedstaaten nach Rechtsprechung des EuGH
5.2. Das Erfordernis der Entlastungsmöglichkeit durch den Steuerpflichtigen
5.3. Die Struktur typisierender Normen zur Missbrauchsverhinderung
5.4. Zusammenfassende Thesen zur Typisierungsbefugnis der Mitgliedstaaten
←viii | ix→3. Teil Die Vorgaben des unionsrechtlichen Missbrauchsbegriffs auf Maßnahmen des BEPS-Projekts der OECD
Kap. 6. Die Maßnahmen der BEPS-Aktionspläne ohne unmittelbaren Bezug zum Missbrauchsbegriff des EuGH
6.1. Die Bekämpfung von Hybrid Mismatches
6.2. Die Vermeidung von Abkommensmissbrauch
6.3. Die Vermeidung von Gewinnverschiebung mittels Transferpreisen
6.4. Zusammenfassende Thesen zur Relevanz des Missbrauchs für Maßnahmen der BEPS-Aktionspläne
Kap. 7. Das Zwischenschalten von Rechtsträgern
7.1. Charakterisierung des Missbrauchspotentials von Zwischengesellschaften
7.2. Die Vorgaben des Unionsrechts zu CFC-Regelungen
7.3. Die Anforderungen zur Bestimmung des personellen Anwendungsbereichs von CFC-Regelungen
7.4. Das Merkmal der Niedrigbesteuerung
7.5. Die Bestimmung der hinzuzurechnenden Einkünfte
7.6. Die Beweislastverteilung zur Rechtfertigung einer Einkünftehinzurechnung
7.7. Zusammenfassende Thesen zum Missbrauch mittels zwischengeschalteter Rechtsträger
Kap. 8. Der Missbrauch der Finanzierungsart
8.1. Charakterisierung des Missbrauchspotentials von Finanzierungsgestaltungen
8.2. Die Empfehlungen der OECD zur Bekämpfung der Gewinnverlagerung durch Zinsaufwendungen
8.3. Die Vorgaben des Unionsrechts für mitgliedstaatliche Zinsabzugsbeschränkungen
8.4. Die Zinsabzugsbeschränkung der Anti-BEPS-Richtlinie←ix | x→
8.5. Zusammenfassende Thesen zum Missbrauch der Finanzierungsart
Schlussbetrachtung←x | xi→
Inhaltsverzeichnis
1. Teil Die ökonomischen und rechtlichen Grundlagen der Vermeidung steuerlichen Missbrauchs in der Europäischen Union
Kap. 1. Das Regelungsdilemma der spezialgesetzlichen Missbrauchsvermeidung im internationalen Ertragsteuerrecht
1.1. Der Begriff der Missbrauchsvermeidung im internationalen Steuerrecht
1.1.1. Missbrauchsvermeidung nach Verständnis des bundesdeutschen Gesetzgebers
1.1.2. Das unionsrechtliche Begriffsverständnis des steuerlichen Gestaltungsmissbrauchs
1.1.2.1. Die Abgrenzung des Missbrauchs von der Steuerhinterziehung und des Steuerbetrugs
1.1.2.2. Steuerlicher Gestaltungsmissbrauch als Subkategorie der Steuerumgehung
1.2. Die Zielkonflikte des internationalen Steuerrechts und Unionsrechts
1.3. Die Kompetenzverteilung zwischen Europäischer Union und den Mitgliedstaaten als Weichenstellung der Missbrauchsbekämpfung
1.3.1. Die Bereichsausnahme Steuern zur Verwirklichung des Binnenmarkts
1.3.2. Harmonisierungsmaßnahmen im Bereich der Steuern
1.3.3. Die Grundfreiheiten und das europäische Beihilfenrecht als Basis für Harmonisierung?
Kap. 2. Die Missbrauchsvermeidung im Europäischen Steuerrecht – eine Bestandsaufnahme
2.1. Die Vorbehalte zur Missbrauchsbekämpfung im sekundären Unionsrecht←xi | xii→
2.1.1. Die Mutter-Tochter-Richtlinie und die Einführung einer de minimis-Vorschrift zur Missbrauchsvermeidung
2.1.2. Die Fusionsrichtlinie und ihr Vorbehalt eines mitgliedstaatlichen Motivtests
2.1.3. Die Zins-/Lizenzgebühren-Richtlinie und die doppelte Missbrauchsklausel
2.1.4. Der Missbrauchsvorbehalt der Mehrwertsteuersystemrichtlinie
2.1.5. Bewertung der sekundärrechtlichen Missbrauchsvorbehalte
2.2. Die Einordnung der Missbrauchsverhinderung in der Systematik des Primärrechts
2.2.1. Die Vorprüfung der Anwendbarkeit der Grundfreiheiten
2.2.1.1. Das Erfordernis einer wirtschaftlichen Tätigkeit
2.2.1.2. Der Grenzübertritt als Anwendungsfilter der Grundfreiheiten
2.2.1.3. Die Sperrwirkung der Totalharmonisierung für die Überprüfbarkeit an Primärrecht
2.2.2. Die tatbestandliche Reichweite der Grundfreiheiten in ihrer Dimension als Gleichheits- und Freiheitsrechte
2.2.2.1. Der Schutz vor direkten und mittelbaren Diskriminierungen
2.2.2.2. Die Grundfreiheiten als Beschränkungsverbote und ihre Relevanz bezüglich direkter Steuern
2.2.2.3. Fehlende Vergleichbarkeit als tatbestandsausschließendes Element
2.2.2.4. Das Sonderproblem unterschiedslos anwendbarer Normen
Details
- Seiten
- XXII, 294
- Erscheinungsjahr
- 2018
- ISBN (PDF)
- 9783631748718
- ISBN (ePUB)
- 9783631748725
- ISBN (MOBI)
- 9783631748732
- ISBN (Paperback)
- 9783631746202
- DOI
- 10.3726/b13485
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2018 (Mai)
- Schlagworte
- Typisierende Gesetzgebung Grundfreiheiten Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) OECD CFC-Regelungen Hybrid Mismatch Treaty Shopping Transferpreise Zinsschranke Europäisches Steuerrecht Steuerwettbewerb Bekämpfung von Steuervermeidung (ATAD)
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2018. XXII, 293 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG