Der gute Glaube eines Whistleblowers

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhalt
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• § 1 Einleitung
• A. Tatsächlicher Hintergrund und rechtliche Einordnung
• B. Gegenstand der Untersuchung
• C. Methodik
• D. Gang der Untersuchung
• § 2. Sozio-kulturelles und sozial-psychologisches Umfeld eines Whistleblowers
• A. Prozesshafte Geschehen eines Whistleblowings
• B. Die Whistleblowing-Relevanzen
• I. Gesellschaftskultur: Kollektivismus und Individualismus
• II. Organisatorische und staatliche Vorgaben
• 1. Verfügung über ein Meldesystem
• 2. Finanzielle Anreize für Hinweisgeber
• 3. Gesetzliche Schutzvorkehrungen für Hinweisgeber
• 4. Organisationskultur bzw. Hierarchieverhältnisse
• III. Missstands-bezogene Faktoren
• IV. Personenbezogene Faktoren
• C. Anmerkung zu empirischen Erkenntnissen
• § 3. Status quo des Whistleblowings
• A. Loyalitäts- und Rücksichtnahmepflichten eines Arbeitnehmers
• B. Whistleblowing als Schranke zu den allgemeinen Verschwiegenheitspflichten
• I. Auslegung der Loyalitäts- und Rücksichtnahmepflicht im Lichte der Grundrechte
• II. Whistleblowing als Ausnahmetatbestand des Verbotes der Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen
• C. Rechtsgrundlage und Praxis
• I. Gesetzliche Grundlagen
• II. Die bisherige Rechtsprechung
• III. Zwischenergebnis
• D. Regulierung des Whistleblowings als ein Rechtsdurchsetzungsinstrument
• I. Internationale Anreize
• II. Erlass der Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern (HinSch-RL)
• III. Gesetzgebungsverfahren in Deutschland
• E. Zwischenergebnis
• § 4. Theoretische Grundlage des guten Glaubens eines Hinweisgebers
• A. Anwendungsbereich der HinSch-RL
• B. Erweiterung des Whistleblower-Schutzes
• I. Gestaltung des sachlichen Anwendungsbereichs des deutschen Hinweisgeberschutzgesetzes
• II. Auslegung des „hinreichenden Grundes“ i. S. d. Art. 6 Abs. 1 HinSch-RL bzw. § 33 Abs. 1 HinSchG: Der gute Glaube des Hinweisgebers
• 1. Konkretisierungsbedürftigkeit des Begriffs „hinreichender Grund“
• 2. Unterschiedliche Formulierung des Art. 6 der RL und § 33 HinSchG: eine vom Zeitpunkt der Meldung abhängige Bewertung?
• C. Bedenken hinsichtlich eines überschießenden Whistleblower-Schutzes
• I. In Bezug auf die Ausweitung des sachlichen Anwendungsbereichs
• II. In Bezug auf die Auslegung des hinreichenden Grundes im Einzelfall
• D. Erfahrungen des britischen Whistleblower-Schutzes mit dem guten Glauben eines Hinweisgebers
• I. Anwendung des „reasonable belief test“ in Bezug auf den sachlichen Anwendungsbereich
• II. Anwendung des „public interest test“
• E. Handlungsempfehlungen
• I. Etablierung eines umfassenden kohärenten Hinweisgeberschutzgesetzes
• 1. Die der HinSch-RL zu entnehmenden Kriterien zur Bestimmung der Schutzbereiche
• 2. Whistleblowing in den beispielhaft aufgeführten Bereichen
• II. Ausschluss rein privater Angelegenheiten aus dem Schutzbereich
• 1. Durch eine Ausnahme rein privater Konflikte aus dem sachlichen Anwendungsbereich des Schutzes
• 2. Durch eine vom Zeitpunkt der Meldung unabhängige Bewertung des guten Glaubens
• III. Auseinandersetzung mit Graubereichen
• 1. Arbeitsschutz
• 2. Kollektive Interessen
• 3. Straftaten
• 4. Nationale Sicherheit
• F. Zwischenergebnis
• § 5. Der gute Glaube im Vorfeld einer Aufdeckung
• A. Wahrnehmung eines Missstandes
• I. Wertordnungen
• 1. Rechtsordnung und Berufsethik oder Verhaltenskodexe
• 2. Moral
• II. Konkrete Tatsachen als Anhaltspunkte
• B. Allgemeine verfassungsrechtliche Grundsätze
• I. Zur Anforderung an einen sachlich berechtigten Hinweis
• II. Zur Anforderung an einen rechtlich berechtigten Hinweis
• C. Annahme eines wahren Hinweises
• I. Relevanz einer wahren Information
• II. Wahrheitsmäßigkeitsprüfung
• 1. Rechercheobliegenheiten eines Hinweisgebers
• 2. Sorgfaltsmaßstab
• 3. Umstände des Einzelfalls
• a) Position und Sachkompetenz des Hinweisgebers
• (1) Der Fall „Gawlik“
• (2) Würdigung des Urteils im Hinblick auf seine Auswirkung auf den Schutz von Whistleblowern
• b) Schwere der Vorwürfe
• c) Zugangsberechtigung
• (1) Fehlender Zugang zu Informationen
• (2) Grenzen des Schutzes für unzulässige Zugänge zu Informationen
• III. Zwischenergebnis
• D. Annahme eines relevanten Hinweises
• I. Rechtsverstoß
• 1. Im allgemeinen Sinne
• 2. Im Sinne eines Hinweisgeberschutzgesetzes
• II. Rechtsmäßigkeitsprüfung
• 1. Allgemeine Sorgfaltsanforderungen
• 2. Sorgfaltsanforderung an die Relevanz der gemeldeten Verstöße
• a) Fehlen eindeutiger gesetzlicher Vorgaben
• b) Würdigung der Ansichten in der Literatur
• 3. Einholung einer Rechtsberatung
• a) Behördenbescheinigung
• b) Externe unabhängige Berater
• III. Zwischenfazit
• § 6. Verhältnis zwischen interner und externer Meldung
• A. Gesetzliche Vorgaben zum Verhältnis zwischen interner und externer Meldung
• I. HinSch-RL und HinSchG
• II. Sonstige gesetzliche Vorgaben
• B. Auffassungen in der bisherigen Rechtsprechung und Literatur
• I. Arbeitsgerichte
• II. EGMR
• III. Rechtsliteratur
• C. Diskussionen im Rahmen der Umsetzung der HinSch-RL
• I. Vorrang grundsätzlicher interner Anzeige
• II. Regelmäßige Gleichwertigkeit von interner und externer Anzeige
• III. Völlige Wahlfreiheit zwischen interner und externer Anzeige
• D. Stellungnahme
• I. Auslegung von Art. 10 HinSch-RL i. V. m. Art. 7, 21 und 24 HinSch-RL
• II. Sonstige unionsrechtliche und internationale Vorgaben
• III. Würdigung der Judikatur des EGMR
• IV. Europarechtliche Konformität der Abschaffung vorrangiger interner Abhilfe
• 1. Der Beitrag des unmittelbaren externen Whistleblowings zu einer effektiven Rechtsdurchsetzung
• 2. Ein unverhältnismäßig erleichterter Gang an die Öffentlichkeit
• 3. Das Verhältnis zwischen unlauterer Motivation und der Wahl der externen Stellen
• 4. Die Auswirkung der Beweislastumkehr auf einen Ausgleich der kollidierenden Interessen
• V. Zwischenergebnis
• § 7. Annahme der Zuständigkeit der Meldeadressaten
• A. Zuständige Meldestelle
• I. Meldeadressaten de lege lata
• II. Nach dem Hinweisgeberschutzgesetz einzurichtende Whistleblowing-Stellen
• III. Zuständigkeitsverteilung unter Whistleblowing-Meldekanäle
• B. Übertragung der Organisationspflichten auf de lege lata Adressaten
• C. Ausweitung des Schutzes auf Meldungen an die de lege lata Meldekanäle
• I. Der Fall „greenwashing“
• II. Auswertung der Argumente gegen und für die Ausweitung des Schutzes
• § 8. Annahme der (Un)Wirksamkeit der Meldewege
• A. Anlässe für eine interne Meldung
• I. Abwendung einer Gefahr bzw. eines Schadens
• 1. Gesetzliche Anzeigepflicht
• 2. Vertragliche Pflicht zur internen Anzeige
• a) Schadenabwendungspflicht und ihre Grenzen
• (1) Aufgabenbereich bzw. Schwer des Missstandes
• (2) Selbstbezichtigungsfreiheit
• (a) Anwendbarkeit des allgemeinen Grundsatzes „Nemo-tenetur“
• (b) Schutzwürdigkeit des (Mit)Täter-Hinweisgebers im Hinblick auf die Rechtsdurchsetzung
• b) Vertragliche Vereinbarung zur internen Anzeige (sog. Whistleblowing-Klauseln)
• (1) Grundlagen und allgemeine Zulässigkeitsgrenzen
• (2) Konformität mit der HinSch-RL?
• 3. Zwischenfazit
• II. Der Verweis eines Sachverhalts auf interne Adressaten
• 1. Beitrag zu einer zeitnahen Verfolgung bzw. Verhinderung von Verstößen
• 2. Förderung zur Schaffung einer Kommunikationskultur am Arbeitsplatz
• B. Anlässe für eine externe Meldung
• I. Pflicht zu einer externen Anzeige
• 1. Anzeigepflicht nach dem Rechtsstaatsprinzip
• 2. Anzeigepflicht aufgrund einer besonderen Tätigkeit bzw. einer Aufgabe
• II. Unwirksames Vorgehen durch interne Meldeadressaten
• 1. Fehlen interner Adressaten und mangelnde Befugnis eines internen Adressaten zur Aufklärung der Missstände
• a) Eine vernünftige Annahme zu dem Fehlen interner Meldeadressaten
• b) Begründete Annahme zu der mangelnden Berechtigung der internen Adressaten
• 2. Fehlen einer ordnungsgemäßen Funktion der internen Meldestellen
• a) Unterbliebene Bearbeitung des Hinweises
• b) Fehlende Folgemaßnahmen
• c) Unzureichende Maßnahmen
• (1) Abschluss des Verfahrens aus Beweismangel
• (2) Interne Untersuchungen
• (a) Gesetzlicher Rahmen für interne Ermittlungen
• (b) Unternehmenspraxis zur internen Untersuchung
• (i) Die Einleitung einer zulässigen internen Ermittlung
• (ii) Art und Weise und Umfang der Aufklärungsmaßnahmen
• (iii) Maßnahmen zur Abstellung der Missstände
• d) Anhaltspunkte zu den ausreichenden Maßnahmen
• (1) Umfassende Unterrichtung der Hinweisgeber
• (2) Grenzen der Annahme einer unzureichenden Maßnahme
• 3. Angst vor Repressalien
• a) Wahrung der Vertraulichkeit der Identität der Hinweisgeber
• b) Ausnahmen
• (1) Offenbarung gegenüber Behörden
• (2) Offenbarung gegenüber Betroffenen
• c) Die Möglichkeit einer anonymen Meldeabgabe
• 4. Bessere Position der Behörden zur Verfolgung von Verstößen
• C. Berechtigung zur Offenlegung
• I. Interessenlage
• II. Bisherige Rechtsprechung
• III. Gesetzliche Rahmenbedingungen einer Offenlegung
• 1. Eskalierte Offenlegung
• a) Fehlen der Folgemaßnahmen
• b) Fehlen geeigneter Folgemaßnahmen
• c) Zwischenergebnis
• 2. Unmittelbare Offenlegung
• a) „Hinreichender Grund“ i. S. d. Art. 15 Abs. 1 lit. b bzw. § 32 Abs. 1 Nr. 2 HinSchG
• b) Die Beurteilung des guten Glaubens in den gesetzlich vorgesehenen Fällen
• (1) Eine unmittelbare Gefährdung des öffentlichen Interesses
• (a) Eine Missstands-bezogene Beurteilung?
• (b) Die Meldewege-bezogene Beurteilung
• (2) Angst vor Repressionen
• (3) Geringe Aussicht auf ein wirksames Vorgehen gegen Verstoß durch externe Stellen
• 3. Zwischenergebnis
• § 9. Annahme der Notwendigkeit einer Aufdeckung
• A. Bezug des Notwendigkeitsvorbehalts
• B. Hinreichender Grund zu der Annahme der Notwendigkeit
• I. Sorgfaltsmaßstab
• II. Rechtsprechung des EGMR zum Fall Halet vs. Luxemburg
• 1. Würdigung der Merkmale von „Neuheitswert“ und „Wesentlichkeit“ der Information
• 2. Einzelfallbezogene Beurteilung der Notwendigkeit der Aufdeckung
• C. Interessenabwägung
• § 10. Ergebnis
• A. Zusammenfassung
• I. Zu dem öffentlichen Interesse beim Whistleblowing
• II. Zur einzelfallbezogener Beurteilung des guten Glaubens
• III. Zum guten Glauben an einer wahren und relevanten Verstoß-Information
• IV. Zum guten Glauben an der Zuständigkeit des Meldeadressaten
• V. Zum guten Glauben an der Berechtigung zur Offenlegung
• VI. Zum guten Glauben an der Notwendigkeit der Aufdeckung
• B. Ausblick
• Anhang: Gesetzestexte
• A. Employment Rights Act 1996 (ERA)
• B. Türkische Verfassung (Türk Anayasası-AY)
• C. Türkisches Obligationengesetz (Türk Borçlar Kanunu-TBK)
• D. Türkisches Arbeitsgesetzbuch (İş Kanunu-IK)
• Literaturverzeichnis
• Index