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Das Südamerikanische Integrationsrecht und seine Teilregime: Prinzipienstruktur und Entwicklungspotentiale

Zugleich ein Vergleich mit dem Integrationsmodell der Europäischen Union

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Mario Andrés Arroyave Quintero

Der Autor arbeitet mit der Idee beziehungsweise dem Modell eines Südamerikanischen Integrationsrechts (SIR). Er stellt rechtliche Grundprinzipien, die bisherige Entwicklung und die künftigen Entwicklungspotenziale dar. Somit erfasst die Analyse den historischen, politischen und konstitutionellen Kontext der verschiedenen Grundprinzipien sowie die rechtliche Weiterentwicklung des SIR. Dieses gliedert sich in zwei Teilordnungen beziehungsweise Teilregime, welche die wirtschaftliche Integration zwischen den südamerikanischen Staaten normieren: Das Andengemeinschaftsrecht (AGR) und das Mercosurrecht (MR). Anhand eines Rechtsvergleichs mit dem Europäischen Unionsrecht (UR) erklärt und analysiert der Autor das SIR.

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5. Die Grundprinzipien der Teilregime des südamerikanischen Integrationsrechts

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5.  Die Grundprinzipien der Teilregime des südamerikanischen Integrationsrechts

5.1  Das Beispiel von Europa: Die Konstitutionalisierung

Die Europäische Union466 ist organisiert und beruht ähnlich wie ein Bundestaat auf einem mehrstufigen System geteilter Herrschaft zwischen einer Zentralgewalt und einer regional organisierten Einheit.467 Die EU könnte jedoch als (Vor)-Bund betrachtet werden, weil das Zusammenspiel von EU und Mitgliedstaaten von föderalen Strukturprinzipien beherrscht wird.468 Etwa der Loyalitätsgrundsatz, die Kompetenzverteilung und das Subsidiaritätsprinzip. Entsprechend sind gewisse „föderale Elemente“ in der engen Staatenunion zu entdecken, wie beispielweise in der Finanzordnung, in der europäischen Strukturpolitik oder in der Währungsunion.469 Schöbener deutet darauf hin, „dass man aufgrund der großen Kompetenzfülle und der Direktwirkung der Rechtsakte über eine Qualifikation der EU als bundesstaatsähnlich sprechen kann“.470

Die EU verkörpert indes kein „fertiges“ Bundesstaatsgefüge, weil sie nicht über die herkömmlichen Befugnisse eines Bundesstaates471 verfügt. Die supranationale ← 97 | 98 → Union ist kein Ersatz für die nationalen Staaten, sondern ein vor-föderal integrativer Mechanismus für einen (möglichen) späteren Wandel zu einer kooperativen und politischen Einrichtung.472 Also ist die EU kein Staat, auch kein (Vor)-Bundesstaat, weil ihr insbesondere die folgenden wesentlichen Eigenschaften von Staatlichkeit, wie sie nach den herkömmlichen Kriterien der Staatlichkeit zugesprochen werden, fehlen: umfassende Gebietshoheit, umfassende Personalhoheit und Souveränität (im Sinne der Kompetenz-Kompetenz)473. Es fehlen der Union außerdem Zwangsmittel.474 Das Gewaltmonopol liegt nach...

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