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Die Zulässigkeit von Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch Wettbewerbsverbote und Verschwiegenheitspflichten

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Roman Parafianowicz

In der deutschen Rechtsordnung sind Wettbewerbsverbote sowie Verschwiegenheitspflichten sowohl während des laufenden als auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses anerkannt, welche schon die Aufnahme einer Tätigkeit des Arbeitnehmers bei einem "Konkurrenzunternehmen" verhindern (Wettbewerbsverbot) oder diese nur unter Wahrung der Verschwiegenheit zulassen. Der Autor geht der Frage nach, ob dadurch in das durch die Grundfreiheit der Arbeitnehmerfreizügigkeit gewährleistete Beschränkungsverbot eingegriffen wird und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechender Eingriff gerechtfertigt ist. Des Weiteren wird untersucht, inwieweit die deutsche Rechtslage mit den europarechtlichen Vorgaben zu vereinbaren ist.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde im Juli 2015 von der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) als Dissertation angenommen. Im April 2016 fand die Disputation statt.

Die in der Arbeit behandelte Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz vertraulichen Know-Hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung lag zum Zeitpunkt der Annahme dieser Arbeit als Dissertation als Vorschlag vor, der damit Gegenstand der Arbeit ist. Unmittelbar im Anschluss an die Disputation ist die Richtlinie in Kraft getreten, woraufhin die Arbeit im Nachgang der Disputation im Hinblick auf den Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens aktualisiert wurde.

Ich danke herzlich meiner Promotionsbetreuuerin Frau Prof. Dr. Eva Kocher für die Anregung zu diesem Thema, die stets hervorragende Betreuung und die wertvollen Ratschläge, die zum Gelingen der Arbeit beigetragen haben. Insbesondere die von ihr organisierten regelmäßigen Doktorandenkolloquien waren für mich eine große Hilfe. Dies gilt nicht nur für die fachlichen Diskussionen, sondern auch in psychologischer Hinsicht, da der Kontakt mit „Leidensgenossen“ stets auch eine motivierende Wirkung hatte.

Ein besonderer Dank gilt meinen Eltern, ohne die ein Studium und dieses Promotionsvorhaben niemals möglich gewesen wären. Sie, sämtliche weiteren Familienmitglieder, meine Freunde und Arbeitskollegen haben mir durchweg die Daumen gedrückt, mir Mut zugesprochen und mich dadurch zum Abschluss des Promotionsvorhabens angespornt, wofür ich sehr dankbar bin.

Der größte Dank gilt meiner Frau Odile, die mir bei...

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