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Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud

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Dieter Dörr, Bernd Holznagel and Arnold Picot

Der Medienkonsum verändert sich. Neben die klassischen Programmfamilien treten netzbasierte Angebote global agierender Player, die auf allen Endgeräten aus einer Hand lineare und nicht-lineare Inhalte sowie zahlreiche begleitende Dienste anbieten. Hinzu kommt eine umfassende Personalisierung durch Big-Data-Systeme. Diese Entwicklung lässt sich unter dem Schlagwort Cloud-TV zusammenfassen. Der gesetzliche Rahmen für das öffentlich-rechtlich verfasste Fernsehen stellt gleichwohl noch den linearen Programmauftrag in den Mittelpunkt. Vor diesem Hintergrund gehen die Autoren der Frage nach, ob und in welcher Weise die öffentlich-rechtlichen Anstalten ihrem Funktionsauftrag noch nachkommen können oder ob hierfür eine Anpassung des rechtlichen Rahmens erforderlich ist.

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I. Ausgangssituation

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These 1

Wenn ein nicht unbedeutender Teil der Gesellschaft lineare Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht im bisherigen Ausmaß oder gar nicht mehr in Anspruch nimmt und sich stattdessen auf flexible, programm- und sendungsunabhängige Formen des Bewegtbildangebots ausrichtet, dann stellt sich die Frage, in welcher Weise herkömmliche Rundfunkanbieter darauf reagieren müssen, um ihrer jeweiligen Aufgabenstellung gerecht zu werden. Diese Frage ist von den Kernakteuren des dualen Rundfunksystems jeweils in geeigneter Weise zu behandeln. Die vorliegende Stellungnahme befasst sich in diesem Zusammenhang ausschließlich mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) und dabei im Schwerpunkt mit dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen.

Das gegenwärtige System sieht sich neuen Herausforderungen gegenüber, die die Legitimation und den Auftrag des ÖRR in vielfacher Weise betreffen und mit der Digitalisierung und der damit einhergehenden Differenzierung und Konvergenz der Medien verbunden sind. Insgesamt geht mit dem Umstand, dass immer mehr Menschen online den Zugang zu Medieninhalten suchen, eine spezifische Entwicklung einher: Die Verschmelzung von linearen und nicht-linearen Angeboten aus Nutzersicht. Das geltende Recht unterscheidet zwischen linearen und nicht linearen Angeboten sowohl im Rahmen der AVMD-Richtlinie als auch beim einfachgesetzlichen Rundfunkbegriff. Der ÖRR wird in Verfolgung seines Auftrags immer stärker im nicht linearen Bereich tätig sein müssen.

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