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Facebook-Partys und Sicherheitsrecht

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Isabel Hohmann

Die Autorin befasst sich mit den praxisrelevanten Fragen, die eine sogenannte Facebook-Party aus sicherheitsrechtlicher Sicht aufwirft. Sie untersucht, wer unter welchen Voraussetzungen für die Kosten des Polizeieinsatzes haftet, und unterbreitet einen Vorschlag einer konkreten Kostenregelung. Somit stellt dieses Buch einen praxisnahen Leitfaden für sämtliche sicherheitsrechtlichen Fragen rund um eine Facebook-Party dar.

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A. Einleitung

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A.  Einleitung

Facebook-Partys1 waren in den vergangenen vier Jahren ein mediales Dauerthema. Ursächlich hierfür waren die durch diese neuen Massenzusammenkünfte entstandenen Probleme, so etwa die Abfallbeseitigung oder die hohen Kosten für Polizeieinsätze. Dieses neue Phänomen stellte vor allem auch die Polizei vor neue sicherheitsrechtliche Herausforderungen, wie etwa die Vorgehensweise vor Beginn einer solchen Veranstaltung. Im Folgenden werden die wichtigsten sicherheitsrechtlichen Aspekte bzw. Problemkreise einer Facebook-Party dargestellt. Zunächst wird das System Facebook als Beispiel eines Sozialen Netzwerkes erläutert, um die entstandenen rechtlichen Herausforderungen verständlich machen zu können. Im Anschluss muss zwischen den einzelnen Kategorien von Facebook-Partys differenziert werden, da nicht jede Facebook-Party sicherheitsrechtliche Relevanz entfaltet. Danach werden die bekanntesten Facebook-Partys im Überblick dargestellt, um die dadurch entstandenen Problemkreise an Beispielen zu veranschaulichen. Im ersten Kapitel wird zunächst die Frage erörtert, ob eine Facebook-Party eine Versammlung i. S. d. Art. 8 Abs. 1 GG ist. Das zweite Kapitel befasst sich mit der Thematik, unter welchen Voraussetzungen eine Facebook-Party eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt. Im dritten Kapitel wird die Frage beantwortet, wer im Rahmen einer solchen Feier als polizeirechtlich Verantwortlicher anzusehen ist. Das vierte Kapitel behandelt eine Darstellung der möglichen Eingriffsmaßnahmen der Polizei, die im Vorfeld und im Laufe der Veranstaltung in Betracht kommen. Das abschließende Kapitel geht auf die Frage ein, wer die Kosten einer Facebook-Party unter welchen Voraussetzungen zu tragen hat.

I.  Das...

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