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Die Umsetzung universeller Menschenrechtsverträge in Deutschland

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Désirée Hofmann

Dieses Buch betrachtet die Rechtsprechung deutscher Gerichte zu universellen Menschenrechtsverträgen vollständig und in verschiedenen Rechtsbereichen. Auf globaler Ebene werden verschiedene Menschenrechte durch die universellen Menschenrechtsverträge gewährt. Diese werden aber oftmals von den deutschen Gerichten nicht beachtet, obgleich der EMRK seit Görgülü ein hoher Status beigemessen wird. Während sich andere Werke zum Themenkomplex oftmals nur mit den Entscheidungen über Studiengebühren beschäftigen, betrachtet die Autorin den Umgang der Rechtsprechung mit universellen Menschenrechtsverträgen im Gesamten. Hierzu zieht sie die Rechtsprechung deutscher Gerichte heran und identifiziert Grundmuster im Umgang mit universellen Menschenrechtsverträgen. Die aufgedeckten Defizite werden sodann der Behandlung der EMRK durch das BVerfG gegenübergestellt.

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Vorwort

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Die vorliegende Untersuchung wurde im Jahr 2012 begonnen und ist im Sommersemester 2015 von der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg unter dem Titel „Die Umsetzung internationaler universeller Menschenrechtspakte in Deutschland – Mit besonderem Augenmerk auf die Umsetzung durch die deutsche Rechtsprechung sowie im Vergleich zu der Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention“ als Dissertation angenommen worden. Die Disputation fand im Sommersemester 2016 statt. Die Arbeit ist auf dem Stand März 2015 und es wurde die bis zu diesem Zeitpunkt veröffentlichte Rechtsprechung berücksichtigt. Im Rahmen der Drucklegung wurden die vielfältigen Anregungen des Erst- und Zweitgutachters berücksichtigt und eingearbeitet.

Zuvorderst möchte ich meinem Doktorvater Prof. Dr. Christoph Vedder danken, der mir nicht nur die Gelegenheit gab, während der Erstellung der Dissertation an seinem Lehrstuhl zu arbeiten, – eine unvergessliche und wertvolle Erfahrung – sondern auch immer ein offenes Ohr für alle sich stellenden Probleme und Aufgaben hatte. Insbesondere gaben seine Anregungen entscheidende Impulse für die Erstellung der vorliegenden Untersuchung. Er hat mir zudem die Freiheit gelassen, eigene Thesen zu entwickeln, während er gleichzeitig zu wissenschaftlicher Disziplin angehalten hat. Auch möchte ich ihm für die wertvolle konstruktive Kritik in seinem Gutachten danken. Auch dem Zweitkorrektor der Arbeit, Herrn Prof. Dr. Daniel-Erasmus Khan gilt ein besonderer Dank für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und seiner ebenfalls wertvollen Kritik. Für die Aufnahme der Untersuchung in die Reihe „Augsburger Studien zum Internationalen Recht“ danke ich ferner den Herausgebern Prof....

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