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Umweltschutz bei Planung und Realisierung von Großprojekten im Vergleich zwischen Deutschland und Südkorea

Dargestellt am Beispiel der Planung und der Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten

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Youngnam Tak

Dieses Buch untersucht die Frage, ob und inwieweit schädliche Umwelteinwirkungen bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten unter dem Aspekt des Umweltschutzes effektiv und sinnvoll rechtlich eingeschränkt werden können. Flächenverbrauch ist für den Bau der jeweiligen Verkehrsinfrastrukturprojekte so unvermeidbar wie die damit verbundenen Umweltbelastungen. Diese gleichwohl so gering wie möglich zu halten, erscheint ein geradezu selbstständiges Anliegen, bei dem dem Instrument der Planung eine besondere Bedeutung beizumessen ist. Dies ist auch eine der Kernaufgaben des modernen Staates, gleich, ob in Deutschland oder in Südkorea. Die Autorin führt einen deutsch-koreanischen Rechtsvergleich durch. Auf diese Weise wird es möglich, nicht nur die in beiden Ländern bestehenden rechtlichen Unterschiede bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten herauszuarbeiten, sondern auch das beiden Rechtsordnungen immanente Optimierungspotenzial zu eruieren, um daraus Verbesserungsvorschläge zu entwickeln.

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§ 2 Abschließende Bewertung

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§ 2  Abschließende Bewertung

Diese Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob und wie die durch Verkehrsinfrastrukturprojekte herbeigeführten schädlichen Umwelteinwirkungen, insbesondere solche, die den Boden-, Immissions- und Gewässerschutz sowie den Naturschutz und die Landschaftspflege beeinträchtigen, aus rechtsvergleichender Perspektive in Bezug auf das System der Planung und Realisierung effektiv und sinnvoll gesteuert werden können.

Unter dem Aspekt der Effektivität erweckt vor allem der Vergleich zwischen dem deutschen und südkoreanischen Recht den Eindruck, dass das Planungsverfahren von Verkehrsvorhaben im südkoreanischen Recht relativ stark vereinfacht ist (Grundlegende Untersuchung zur Planaufstellung – Aufstellung der Planung – Bürgerbeteiligung – Beschlussfassung), was dazu führt, dass die geplanten Verkehrsvorhaben schneller realisiert werden.

In diesem Zusammenhang ist jedoch im Vergleich zwischen dem deutschen und südkoreanischen Recht festzustellen, dass das südkoreanische Recht im Hinblick auf den Umweltschutz bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten defizitär ist. Dies ergibt sich daraus, dass die Tragweite der Umweltschutzbelange im südkoreanischen Planungsrecht nicht besonders erfasst wird. Obwohl die deutschen Planungsnormen seit den 1980er Jahren in Südkorea bekannt sind und insbesondere Art. 35 Abs. 1 KV ein Grundrecht auf Umweltschutz und zudem die Pflicht des Staates zum Schutz der Umwelt enthält, wird nach der Rechtsprechung des KOGH Art. 35 Abs. 1 KV zu einem bloßen Programmsatz degradiert. Demgegenüber entwickelt sich das deutsche Planungsrecht zum maßgeblichen Instrument der vorsorgenden Umweltgestaltung. Im Rahmen des Abwägungsgebots sind umweltrelevante Gesetze (z....

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