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Sittenwidriges Informationsverhalten

Die Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt

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Feyko Conring

Der Autor befasst sich mit der Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt. Ein Überblick über mögliche Anspruchsgrundlagen zeigt, dass Schadensersatzansprüche von Anlegern oftmals allein auf § 826 BGB gestützt werden können. Im Fokus der Untersuchung steht daher die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Informationsverhalten sittenwidrig ist. Sie wird dahingehend beantwortet, dass aus den guten Sitten im Sinne von § 826 BGB die Pflicht folgt, täuschendes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt zu unterlassen. Im Weiteren werden die Kriterien bestimmt, anhand derer die Eignung zur Irrtumserregung zu beurteilen ist.

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Kapitel 6: Grundfragen des Sittenwidrigkeitsurteils nach § 826 BGB

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Kapitel 6:  Grundfragen des Sittenwidrigkeitsurteils nach § 826 BGB

Wie festgestellt, handelt es sich in Fällen eines fehlerhaften Informationsverhaltens bei § 826 BGB um eine geeignete und oftmals sogar um die einzige Grundlage für Schadensersatzansprüche von Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt. Aufgrund der Auslegungsfähigkeit der Anspruchsvoraussetzung „Sittenwidrigkeit“ kann bei § 826 BGB den Besonderheiten von Verhaltensweisen, „die sich wegen ihres Facettenreichtums und der zahlreichen betroffenen und einander widersprechenden Interessen einer starren Regelung durch bestimmte Haftungstatbestände entziehen“, Rechnung getragen werden.736 Ob ein Schadensersatzanspruch gemäß § 826 BGB besteht, hängt zentral von der Sittenwidrigkeit des jeweils schadensursächlichen Verhaltens ab: Denn ersatzfähig sind ausschließlich durch sittenwidriges Verhalten vorsätzlich zugefügte Schäden. Das Kriterium der Sittenwidrigkeit ermöglicht also eine grundlegende Differenzierung zwischen nicht ersatzfähigen Verlusten und Schäden, die bei Vorliegen der übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäß § 826 BGB ersatzfähig sind.737

Bevor die aus den guten Sitten folgenden Pflichten herausgearbeitet werden, die hinsichtlich eines Informationsverhaltens gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt bestehen (Kapitel 7 und 8), ist im Folgenden zunächst auf grundlegende Fragen einzugehen, die sich bei Beurteilung der Sittenwidrigkeit eines fehlerhaften Informationsverhaltens stellen. Zunächst werden mögliche Ansätze zur Konkretisierung des Begriffs der guten Sitten aufgezeigt (A.). Für den Fall, dass ein fehlerhaftes Informationsverhalten gegen Rechtsnormen verstößt, bedarf der Klärung, inwiefern die Wertungen der jeweiligen Normen bei Beurteilung der Sittenwidrigkeit des Informationsverhaltens zu berücksichtigen sind (B.). Im Anschluss wird auf...

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