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Das Interventionsverbot im Bürgerkrieg

Darstellung eines Wandels durch die Bürgerkriege in Libyen, Syrien, Irak, Jemen und Ukraine seit 2011

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Christina Nowak

Das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot ist seit jeher ein unverzichtbares Element des internationalen Friedenssicherungssystems. Trotz seiner unbestrittenen Wichtigkeit ist unklar, welche Handlungsweisen gegenwärtig von dem Verbot umfasst sind. Aufbauend auf eine umfassende Auswertung der Staatenpraxis seit 2011 untersucht die Autorin, unter welchen Voraussetzungen Regierungen und Oppositionsbewegungen in Bürgerkriegen völkerrechtsgemäß unterstützt werden dürfen. Angesichts der Schneise der Verwüstung, die sich seit Beginn des „Arabischen Frühlings" durch die betroffenen Länder erstreckt, hinterfragt die Autorin die kontemporäre rechtliche Relevanz des Interventionsverbots.

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Dreizehntes Kapitel: Militärische Ausbildung und Entsendung militärischer Ausbilder

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Die militärische Ausbildung von bewaffneten Oppositionsbewegungen durch externe militärische Ausbilder oder durch ausländische Geheimdienste ist für Drittstaaten ein zumeist wirkungsvolles und deshalb beliebtes Mittel, um den Ausgang eines Bürgerkrieges im gewünschten Sinn zu beeinflussen und um im Falle des Obsiegens der unterstützten Gruppierung langfristig Einfluss auf die Geschicke des Landes sicherzustellen. Gleichwohl bildet das Interventionsverbot seit jeher eine Schranke gegenüber derartigen Handlungsweisen. Ob dieser Satz weiterhin Gültigkeit beansprucht und wie diese „Schranke“ rechtlich konzipiert ist, ist Gegenstand des folgenden Kapitels.

A. Ausbildungsmission der regulären Armee

I. Grundsatz: Rechtmäßigkeit der Ausbildungsmission

Die Ausbildung der regulären Armee durch ausländische Militärberater steht nach Zustimmung durch die de jure Regierung im Einklang mit dem Völkerrecht. Dieser Grundsatz wurde durch die Krisen in Syrien, Libyen, Irak, Jemen und in der Ukraine bestätigt und nicht infrage gestellt.

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