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Wann ist Design Kunst im Sinne des Urheberrechts?

Das Erfordernis der künstlerischen Leistung als Schutzvoraussetzung bei Produktgestaltungen nach der „Geburtstagszug“-Entscheidung

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Aline Schmidt

In der «Geburtstagszug»-Entscheidung gab der BGH die besondere Gestaltungshöhe für Werke angewandter Kunst auf, hielt jedoch an dem Erfordernis der künstlerischen Leistung fest. Diese Publikation untersucht, ob die Neupositionierung der Schutzschwelle eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des Urheberrechts für Designleistungen bedeutet. Die Autorin nähert sich der inhaltlichen Konkretisierung des Kriteriums der künstlerischen Leistung insbesondere anhand einer Auseinandersetzung mit der Design- und Kunstwissenschaft an. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass der BGH durch die Beibehaltung des Erfordernisses der künstlerischen Leistung allenfalls eine minimale Erweiterung des Anwendungsbereichs bewirkte. Die neue Schutzschwelle steht in Einklang mit den unionsrechtlichen Vorgaben.

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Verzeichnis der interviewten Personen

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Albus, Volker, Telefonisches Gespräch am 23.5.2016. Volker Albus studierte Architektur an der RWTH Aachen und ist seit 1994 Professor für Produktdesign an der Hochschule für Gestaltung Karlsruhe. Er war Kurator zahlreicher Ausstellungen. 2001 wurde die von ihm entworfene Leuchte „Downlight“ mit dem Internationalen Designpreis Baden-Württemberg ausgezeichnet. (zitiert: Albus, Telef. Gespräch v. 23.5.2016)

Bergner, Anne, Telefonisches Gespräch am 8.6.2016. Anne Bergner absolvierte eine Goldschmiedeausbildung und studierte Produktgestaltung in Stuttgart und London. Seit 2009 ist sie Professorin für Grundlagen des Gestaltens, Designtheorie und digitale Darstellung an der Hochschule Coburg. Für Ihre Designarbeit erhielt Anne Bergner den Braun Preis und den Bayrischen Staatspreis für Nachwuchsdesigner. (zitiert: Bergner, Telef. Gespräch v. 8.6.2016)

Bischoff, Nikolaus, Telefonisches Gespräch am 24.5.2016. Nikolaus Bischoff studierte Kunstgeschichte, klassische Archäologie und europäische Ethnologie an der Philipps-Universität Marburg und dem DAMS Bologna. Er war als Kurator am Kunsthaus Hamburg tätig und ist seit 2012 Professor für Kunst- & Kulturgeschichte, Kunsttheorie und Designgeschichte an der Hochschule für Kunst, Design und Populäre Musik Freiburg. (zitiert: Bischoff, Telef. Gespräch v. 24.5.2016)

Blomberg, Katja, Telefonisches Gespräch am 19.4.2016. Katja Blomberg studierte Kunstgeschichte, klassische Archäologie und Neue deutsche Literaturwissenschaften in Freiburg im Breisgau, Hamburg und Heidelberg. Sie wurde mit einer Arbeit zur deutschen Plastik nach 1945 in Heidelberg promoviert und leitet heute als Direktorin und künstlerischer Leitung das Haus am Waldsee in Berlin. (zitiert: Blomberg, Telef. Gespräch...

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