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Die systematische Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten nach MiFID II/MiFIR

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Stefan Schrewe

Aufgrund der in der Finanzmarktkrise zu Tage getretenen Transparenzdefizite in den Derivatemärkten wurde das bis dato nur für Aktien geltende Regime der systematischen Internalisierung durch die seit dem 3. Januar 2018 anwendbare MiFID II/MiFIR auf den Handel mit Nichteigenkapitalinstrumenten übertragen. In der Folge ist  ein völlig neues Regelwerk zur systematischen Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten in Kraft getreten. Die vorliegende Publikation befasst sich mit dieser aktuellen Neuregelung im Rahmen des Europäischen Kapitalmarktrechts. Der Autor untersucht insbesondere, welche Handelsgeschäfte nach neuem Recht als systematische Internalisierung einzuordnen sind und würdigt die Rechtsfolgen mit Blick auf praktische Konsequenzen für den Handel mit Anleihen und verbrieften Derivaten.

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Fünfter Abschnitt Transparenzbestimmungen für systematische Internalisierer in Nichteigenkapitalinstrumenten

Fünfter Abschnitt

Transparenzbestimmungen für systematische Internalisierer in Nichteigenkapitalinstrumenten

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Insbesondere im Zuge der MiFID I, die erstmals ein umfassendes Regime an Transparenzbestimmungen für Aktiengeschäfte schuf, wurde intensiv über das Für und Wider von Kapitalmarkttransparenz diskutiert. Mit Blick auf die primären Regelungsziele des Kapitalmarktrechts werden diese Argumente im folgenden Abschnitt zusammenfassend dargestellt. Im Anschluss sind sie unter Berücksichtigung der besonderen Situation des systematischen Internalisierers zu gewichten, bevor die neuen Transparenzvorschriften davon ausgehend rechtlich bewertet werden.

Kapitalmarktrechtliche Rechtsakte sind in der Regel auf einen einheitlichen Binnenmarkt gerichtet und verfolgen mit dem Schutz der Funktionsfähigkeit des Markts einerseits sowie dem seiner Anleger andererseits ein doppeltes Ziel564. Während diese beiden Regelungsziele in der Vergangenheit häufig voneinander getrennt wurden, sind im kapitalmarktrechtlichen Schrifttum mittlerweile die engen Wechselwirkungen, die zwischen Anlegerschutz und Funktionsschutz existieren, allgemein anerkannt565. Nur wenn ein Anleger durch angemessene Regelungen geschützt wird, wird er bereit sein, in die Kapitalmärkte zu investieren und damit Liquidität bereitzustellen566. Dem schließt sich auch der europäische Gesetzgeber an, wenn er in Erwägungsgrund 4 MiFID II betont, dass aufgrund von Schwächen in der Funktionsweise der Finanzmärkte der Rahmen für die Regulierung der Märkte für Finanzinstrumente gestärkt werden müsse, um auch den Anleger besser zu schützen.

Die genaue Konzeption des Anlegerschutzes innerhalb des Kapitalmarktrechts ist bis heute nicht abschließend geklärt. Während die meisten kapitalmarktrechtlichen Bestimmungen einen Schutz der Gesamtheit der Anleger vorsehen (institutioneller Schutz), ist es umstritten, inwieweit Anleger sch...

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