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Tax Compliance

Herleitung, Organisation, Funktion

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Simone Jäger

Unternehmen fühlten sich in der Vergangenheit zunehmend von der Finanzverwaltung kriminalisiert. Um diesem Gefühl entgegenzuwirken und die Rechtssicherheit bei der Anwendung der steuerrechtlichen Regeln zu stärken, erließ das Bundesfinanzministerium einen Anwendungserlass zu § 153 AO. In diesem werden erstmals Vergünstigungen bei einem bestehenden Tax Compliance Management System (Tax CMS) in Aussicht gestellt. Ausgehend davon stellt die Autorin zunächst die Grundlagen von Tax Compliance im Unternehmen dar. Daraufhin überprüft sie gesetzliche Anknüpfungspunkte, an denen ein bestehendes Tax CMS im Steuer- und Ordnungswidrigkeitenrecht enthaftende Wirkung haben kann. Zuletzt stellt die Autorin die Compliance-Strategie der deutschen Finanzverwaltung im Vergleich zur ausländischen dar.

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Kapitel 2: Herleitung einer Pflicht zur Tax Compliance

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Kapitel 2:  Herleitung einer Pflicht zur Tax Compliance

A.  Herleitung einer allgemeinen Compliance-Pflicht

Mangels expliziter gesetzlicher allgemeiner Regelung der Compliance-Pflicht,420 werden zu deren Begründung verschiedene Ansätze verfolgt, die im Folgenden dargestellt und diskutiert werden sollen.

I.  Einzelanalogie zu § 91 Abs. 2 AktG

Teilweise wird vertreten, die Compliance-Pflicht ergäbe sich aus einer analogen Anwendung von § 91 Abs. 2 AktG.421 Danach hat der Vorstand geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, damit den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen früh erkannt werden.

Anknüpfungspunkt für die Compliance-Pflicht ist das Überwachungssystem aus § 91 Abs. 2 AktG. Zunächst stellt sich die Frage, ob das genannte Überwachungssystem die organisatorische Umsetzung der Compliance-Pflicht beschreibt. In der Betriebswirtschaftslehre wird teilweise vertreten, dass § 91 Abs. 2 AktG zur Implementierung eines ganzheitlichen Risikomanagementsystems verpflichtet, welches die Risikovermeidung, die Risikoverminderung, die Risikobewältigung sowie die Risikokompensation umfasse.422 In diesem Fall fehlte es schon an einer planwidrigen Regelungslücke. Die juristische Literatur423 hingegen sieht die Verpflichtung aus § 91 Abs. 2 AktG enger. Danach sei „lediglich“ ein System zur Früherkennung bestandsgefährdender Entwicklungen einzurichten. Für diese Ansicht spricht, dass dem Wortlaut nach an Entwicklungen angesetzt wird. Entwicklungen sind konkrete Abläufe wohingegen Risiken abstrakt zu ← 97 | 98 → verstehen sind.424 Weiterhin kann argumentiert werden, dass unter Annahme eines umfassenden Risikomanagementsystems die in Art. 14 Abs. 1 GG garantierte Organisationsfreiheit verkannt würde.425 Anzuführen ist auch die Begr...

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