Show Less
Restricted access

Tax Compliance

Herleitung, Organisation, Funktion

Series:

Simone Jäger

Unternehmen fühlten sich in der Vergangenheit zunehmend von der Finanzverwaltung kriminalisiert. Um diesem Gefühl entgegenzuwirken und die Rechtssicherheit bei der Anwendung der steuerrechtlichen Regeln zu stärken, erließ das Bundesfinanzministerium einen Anwendungserlass zu § 153 AO. In diesem werden erstmals Vergünstigungen bei einem bestehenden Tax Compliance Management System (Tax CMS) in Aussicht gestellt. Ausgehend davon stellt die Autorin zunächst die Grundlagen von Tax Compliance im Unternehmen dar. Daraufhin überprüft sie gesetzliche Anknüpfungspunkte, an denen ein bestehendes Tax CMS im Steuer- und Ordnungswidrigkeitenrecht enthaftende Wirkung haben kann. Zuletzt stellt die Autorin die Compliance-Strategie der deutschen Finanzverwaltung im Vergleich zur ausländischen dar.

Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 3: Organisation

Extract

← 130 | 131 →

Kapitel 3:  Organisation

A.  Begriff des Tax Compliance-Management-Systems

Tax Compliance geht über die reine Regelkonformität hinaus, indem diese durch organisatorische Maßnahmen sicherzustellen ist.636 Die organisatorische Komponente dient dazu, die materielle Wertentscheidung der Regelkonformität im Unternehmen durch organisatorische Vorkehrungen durchzusetzen.637 So hat das LG München I diese Compliance-Organisation beschrieben, als dass sie auf „Schadensprävention und Risikokontrolle angelegt“638 sein soll. Ein Tax CMS als eine mögliche Organisationsform kann daher als eine „unternehmensinterne, angemessene und den gesetzlichen Vorgaben Rechnung tragende Organisationsstruktur [verstanden werden], die die Einhaltung der Steuergesetze bzw. der sich daraus ergebenden steuerlichen Pflichten gewährleistet und zugleich steuerliche Risiken kontrolliert“.639

Bereits heute besitzen dem Vernehmen nach eine Vielzahl an Unternehmen „organisatorische Maßnahmen zur Sicherstellung der systematischen Erfüllung ihrer steuerlichen Pflichten“.640 Diese werden nicht immer als Tax CMS bezeichnet oder zeigen teilweise noch Nachholbedarf, insb. im Rahmen der Dokumentation auf.641 ← 131 | 132 →

I.  Abgrenzung zum IKS

In der steuerrechtlichen Literatur sowie in Veröffentlichungen der Finanzverwaltung642 findet sich anstatt des Begriffs Tax CMS oft der Begriff des innerbetrieblichen Kontrollsystems bzw. inneren Kontrollsystems (IKS). Der Begriff findet sich ebenso im Aktienrecht in § 107 Abs. 3 S. 2 AktG oder im Bilanzrecht in § 298 Abs. 4 HGB.643 Mit einem IKS wird „die Gesamtheit aller aufeinander abgestimmten und miteinander verbundenen Methoden, Einrichtungen und Maßnahmen bezeichnet, die u. a. zur Sicherung und zum Schutz des vorhandenen Vermögens von Verlusten...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.