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Tax Compliance

Herleitung, Organisation, Funktion

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Simone Jäger

Unternehmen fühlten sich in der Vergangenheit zunehmend von der Finanzverwaltung kriminalisiert. Um diesem Gefühl entgegenzuwirken und die Rechtssicherheit bei der Anwendung der steuerrechtlichen Regeln zu stärken, erließ das Bundesfinanzministerium einen Anwendungserlass zu § 153 AO. In diesem werden erstmals Vergünstigungen bei einem bestehenden Tax Compliance Management System (Tax CMS) in Aussicht gestellt. Ausgehend davon stellt die Autorin zunächst die Grundlagen von Tax Compliance im Unternehmen dar. Daraufhin überprüft sie gesetzliche Anknüpfungspunkte, an denen ein bestehendes Tax CMS im Steuer- und Ordnungswidrigkeitenrecht enthaftende Wirkung haben kann. Zuletzt stellt die Autorin die Compliance-Strategie der deutschen Finanzverwaltung im Vergleich zur ausländischen dar.

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Kapitel 4: Wirkung eines den Anforderungen entsprechenden Tax CMS

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Kapitel 4:  Wirkung eines den Anforderungen entsprechenden Tax CMS

In erster Linie ist ein Tax CMS darauf ausgerichtet, steuer- und steuerstrafrechtliche Haftungsrisiken zu vermeiden.947 Diese präventive Funktion soll bewirken, dass alle steuerlichen Pflichten unternehmensseitig ordnungsgemäß erfüllt werden und es dadurch erst gar nicht zu einer Pflichtverletzung kommt. Doch auch ein wirksames Tax CMS kann Regelverstöße nicht vollständig ausschließen.948 Menschliches Fehlverhalten, sei es durch vorsätzliche Pflichtverstöße, Verletzung von Sorgfaltspflichten oder sogar kriminellen Aktivitäten949 sind Risiken, die sich trotz funktionierendem Tax CMS nicht immer vermeiden lassen.

Befeuert durch den AEAO zu § 153 bildet die Frage, ob das Vorhalten eines Tax CMS das Vorsatzelement bei der Steuerhinterziehung nach § 370 AO bzw. die Leichtfertigkeit bei § 378 AO entkräften kann, bisher den Kern der Diskussion um die möglichen Auswirkungen eines Tax CMS.950 Eine Beschränkung der Diskussion auf diesen Punkt wäre jedoch „zu kurz gedacht.“951 So vielfältig wie die steuerlichen Pflichtverletzungen, so vielfältig sind die möglichen Sanktionen. Das Interesse der Haftungsvermeidung erschöpft sich nicht in den steuerstrafrechtlichen Sanktionen. Daneben gibt es eine Vielzahl an steuerrechtlichen Sanktionen, wie bspw. die steuerlichen Nebenleistungen i. S. d. § 3 Abs. 4 AO. Über das reine Steuerrecht hinaus geht es ebenfalls um die Vermeidung einer Geldbuße gegen den Inhaber des Betriebs nach § 130 OWiG bzw. das Unternehmen selbst nach § 30 OWiG.952 ← 179 | 180 →

In diesem Kapitel soll daher untersucht werden, welche Wirkungen ein...

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