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Das Erfordernis einer Neubewertung der Medienwerbemärkte im deutschen und europäischen Kartellrecht

Vor dem Hintergrund zunehmender Medienkonvergenz und crossmedialer Effekte bei konglomeraten Unternehmensfusionen

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Sophie Hoffmann

Die zunehmende Relevanz der Onlinemedien hat verstärkt Einfluss auf die Struktur der Medienwerbemärkte und damit auch auf die Praxis der sachlichen Marktabgrenzung im deutschen und europäischen Kartellrecht genommen. Die Autorin analysiert die Entwicklungen der Medienwerbemärkte und beleuchtet anhand exemplarischer Beschlüsse von Kartellbehörden und Gerichten, dass in der aktuellen Kartellrechtspraxis bei der Einordnung der Onlinemedienwerbemärkte im Rahmen der sachlichen Marktabgrenzung noch keine belastbare Rechtspraxis gefunden worden ist. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse präsentiert die Autorin eine progressive Empfehlung für die kartellrechtliche Praxis zur sachgerechten Neubewertung der Medienwerbemärkte, die eine Brücke zwischen der wirtschaftlichen Realität und der erforderlichen rechtlichen Würdigung der Marktverhältnisse im Rahmen der sachlichen Marktabgrenzung schlägt.

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Teil 1

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A. Grundlagen der Marktabgrenzung im deutschen und europäischen Kartellrecht

In einer freien Marktwirtschaft existieren unterschiedliche Märkte für Waren und Dienstleistungen. Dem Wesen der freien Marktwirtschaft inhärent ist das Zusammenspiel von Angebot und Nachfrage. Solange dieses freie Spiel gewährleistet ist, regulieren sich Märkte grundsätzlich selbständig. Sowie das freie Spiel konkurrierender Marktteilnehmer durch den Zusammenschluss relevanter Teilnehmer aus dem Gleichgewicht gerät, sind regulierende Maßnahmen des Staates gefragt, um den Wettbewerb zu sichern. Das maßgebliche Merkmal eines funktionierenden Wettbewerbes ist das Fehlen von wettbewerbsschädigender Marktmacht eines oder mehrerer Marktteilnehmer. Um den Eingriff des Staates in die freie Marktwirtschaft im Rahmen des Wettbewerbsrechts rechtfertigen zu können, muss regelmäßig eine marktstarke bzw. marktbeherrschende Stellung bei (mindestens) einem Beteiligten nachgewiesen werden. Die realistische Bewertung von Marktmacht kann jedoch erst erfolgen, wenn zunächst der Bereich abgesteckt worden ist, in dem sich die beteiligten bzw. betroffenen Unternehmen in sachlicher und räumlicher Hinsicht Wettbewerbskräften zu stellen haben.3 Dieses abzugrenzende Areal wird im deutschen und europäischen Kartellrecht als relevanter Markt bezeichnet. Durch die Abgrenzung des relevanten Marktes wird ein Bezugspunkt für die wettbewerbliche Analyse geschaffen. Als erster Schritt der kartellrechtlichen Prüfung ist die Marktabgrenzung nicht nur von entscheidender Relevanz für den Fortgang eines Verfahrens, sondern hat auch einen entscheidenden Einfluss auf das Endergebnis der wettbewerblichen Untersuchung.4 Dabei kann die Abgrenzung der Märkte je nach Art des kartellrechtlichen Verfahrens und dem Schutzzweck der anzuwenden Norm...

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