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Das musikalische Aufführungsrecht in Deutschland im 19. Jahrhundert

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Felix Rasch

Das Aufführungsrecht ist das erste unkörperliche Recht des Urheberrechts. Dessen Entstehung stellt diese Arbeit anhand der Gesetzesentwicklung von 1837 bis 1901 dar. Der Autor stellt fest, dass die deutsche Entwicklung des musikalischen Aufführungsrechts vergleichsweise langsam und spät erfolgte. So bezog sich die gesetzgeberische Diskussion zunächst nur auf das dramatische Aufführungsrecht, während die Schutzwürdigkeit musikalischer Werke noch nicht anerkannt war. Der Autor untersucht die Ursachen für diese späte Entwicklung anhand der gesellschaftlichen Vorbedingungen für ein musikalisches Aufführungsrecht. Dabei zeigt er insbesondere die Kausalität zwischen dem Bestehen eines öffentlichen Konzertwesens und einer lohnenswerten Rechteverwertung durch die Komponisten auf.

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F. Das uneingeschränkte musikalische Aufführungsrecht

F. Das uneingeschränkte musikalische Aufführungsrecht

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Durch das LUG von 1901 kam es zur Vollendung des musikalischen Aufführungsrechts. Im Vorfeld kam es allerdings zu starken Auseinandersetzungen zwischen den Komponisten und den Verlegern über die Ausweitung des Aufführungsrechts (dazu I.). Auch die deutsche Rechtswissenschaft und die zunehmende Internationalisierung des Urheberrechts befassten sich explizit mit dem musikalischen Aufführungsrecht (dazu II.).

Richard Wagner äußerte nach dem Urheberrechtsgesetz von 1870 die Hoffnung, durch die Verwertung der Aufführungsrechte an ein Vermögen zu kommen.900 Tatsächlich konnte Wagner in dieser Zeit seine Einnahmen aus der Verwertung des Aufführungsrechts erheblich steigern.901

Für das Gros der Komponisten erfüllte sich diese Hoffnung aber nicht. Schließlich bedurfte es für die Anbringung des Vorbehalts, die auf jedem Werkexemplar zu erfolgen hatte, der Zustimmung der Verleger. Diese befürchteten jedoch Einbußen im Notengeschäft, sollte das Aufführungsrecht nicht durch den Sachkauf mitübertragen werden.902 Immerhin waren vor allem die kleinen, rein musikalischen Werke, wie Klaviermusik, Lieder oder Klavierauszüge von Opern gewinnträchtig, während die Edition größerer Werke, wie Oratorien, stets an der Grenze zur Unwirtschaftlichkeit stand.903 Wenn möglich, verweigerten die Verleger somit die Zustimmung zur Anbringung des Vorbehaltes.

So hieß es im März 1887 in einer Denkschrift des Reichsjustizamts,

„die Praxis ergiebt, daß man einen solchen Vorbehalt nur bei größeren Werken [für Orchester (Symphonien pp.) oder für Orchester und Chor (Oratorien pp.)] Gebrauch gemacht wird, dagegen nicht bei kleineren...

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