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Der besondere Vertreter in der Aktiengesellschaft

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Philipp Zeller

Mit Beginn der Wirtschafts- und Bankenkrise im Jahre 2007 wurde die Organ- und Managerhaftung zu einem zentralen aktienrechtlichen Thema. Seit der Krise ist das Rechtsinstitut des besonderen Vertreters gemäß § 147 AktG von zentraler Bedeutung.
Der besondere Vertreter kann unter den Voraussetzungen des § 147 AktG von den Aktionären eingesetzt werden und kann Ersatzansprüche der Gesellschaft anstelle von Vorstand und Aufsichtsrat geltend machen. Auch kann er diese Forderungen gegenüber Vorstand und Aufsichtrat geltend machen. Das Buch untersucht und bewertet die Entwicklung des besonderen Vertreters, definiert seine Rechte und Pflichten sowie seine rechtliche Stellung im Lichte der wichtigsten Rechtsprechung. Auch werden Verbesserungs- und Reformvorschläge im Zusammenhang mit dem Rechtsinstitut vorgestellt.

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A. Grundlagen

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Bevor der für diese Arbeit grundlegende HVB/UniCredit-Komplex und dessen wichtigste Rechtsprechung vorgestellt werden (unter IV), muss der besondere Vertreter zunächst in die im Aktiengesetz vorgesehenen Haftungssystematik eingeordnet und die aktuelle Regelung des Sondervertreters (unter I) erläutert werden. Nur so kann die neben den übrigen gesetzlichen Haftungsregelungen bestehende Notwendigkeit des Instituts eines besonderen Vertreters im aktienrechtlichen Gefüge verdeutlicht werden. Anschließend wird auf die historische Entwicklung des Rechtsinstituts eingegangen (unter II), um einen unverzichtbaren Einblick zu geben, woher das Rechtsinstitut kommt und wie es sich bis zur Rechtsprechung im Fall der HVB/UniCredit beziehungsweise bis zum heutigen Tag gewandelt hat.

I. Aktuelle Einordnung des besonderen Vertreters in die Systematik des Aktiengesetzes

Um das Rechtsinstitut des besonderen Vertreters näher auszuleuchten, seien zunächst die neben den §§ 46 – 48 AktG und § 53 AktG bestehenden wichtigsten aktienrechtlichen Einrichtungen zur Verantwortlichkeit und Durchsetzung von Ersatzansprüchen im Zusammenhang mit dem besonderen Vertreter dargestellt: Vorstandsmitglieder, die bei der Geschäftsführung ihre Pflichten verletzen, haften, wenn der Gesellschaft daraus ein Schaden entsteht, nach § 93 Abs. 2 AktG. In gleicher Weise müssen die Mitglieder des Aufsichtsrats nach § 116 S. 1 iVm. § 93 Abs. 2 S. 1 AktG für eigene Pflichtverletzungen einstehen. Grundsätzlich obliegt dabei die Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen den Vorstand nach § 112 AktG dem Aufsichtsrat und gegen Aufsichtsratsmitglieder nach § 78 Abs. 1 AktG dem Vorstand.16

Bei diesen Konstellationen der gegenseitigen Geltendmachung von Ersatzansprüchen zwischen Vorstand und Aufsichtsrat kann es...

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