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Die rechtliche Einordnung von Versicherungsgruppen nach dem Versicherungsaufsichts- und Gesellschaftsrecht

Eine rechtvergleichende Untersuchung nach koreanischem, europäischem und deutschem Recht

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Gwangwoon Ji

Ein Versicherungsgruppenunternehmen hat die Anforderung an die Geschäftsorganisation nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz umzusetzen. In der Versicherungswirtschaft wird aufgrund dieser Regulierung nach dem Aufsichtsgesetz die Frage gestellt, wie diese Versicherungsgruppen tatsächlich reguliert werden können – sowohl um die Versicherungsnehmer vor der Ansteckungsgefahr auf der Gruppenebene zu schützen als auch die Stabilität des Finanzmarkts zu sichern. Zur Verwirklichung dieser Ziele muss man ein Problem des Spannungsverhältnisses zwischen dem Gesellschaftsrecht und dem Aufsichtsgesetz lösen. Dafür wurde die rechtsvergleichende Untersuchung in diesem Buch durchgeführt.

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Teil 1: Grundlagen der Aufsicht über die Versicherungsgruppen

Teil 1: Grundlagen der Aufsicht über die Versicherungsgruppen

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In Korea wurde im Jahr 2000 das FHGG verabschiedet. Das Gesetz war jedoch nicht auf die Versicherungsbranche ausgerichtet, Aus dem zielt darauf ab, Banken zu regulieren, die durch die Finanzmarktkrise umstrukturiert wurden. Nach der Revision des FHGG werde auch der Begriff der Versicherungsholdinggesellschaft definiert, aber es scheint, dass die Rechtsgrundlage für eine wirksame Beaufsichtigung eines Versicherungsunternehmens, das zu einem Großkonzern (koreanisch Chaebol) gehört, auf der Gruppenebene nicht ausreicht. Selbstverständlich gibt es zusätzliche Vorschriften und Offenlegungspflichten zur Regulierung großen Unternehmen auf der Grundlage des Kartellrechts,23 aber diese dienen nicht der finanziellen Stabilität.

Im Folgenden wird der Begriff der Versicherungsgruppen nach dem IAIS-Glossar erläutert, da die koreanische aufsichtsrechtliche Gesetzgebung die Maßnahmen der IAIS verfolgt.

Nach dem IAIS-Glossar ist eine Versicherungsgruppe wie folgt zu definieren: „[…] zwei oder mehr juristische Personen, von denen mindestens eine juristische Person des Versicherungswesens ist, bei der eine Person die Kontrolle über eine oder mehrere andere juristische Personen des Versicherungswesens und gegebenenfalls andere nicht regulierte juristische Personen hat und deren Hauptgeschäft die Versicherung ist.“24

Wenn ein Unternehmen über das Aktionärsrecht auf die Geschäfte des Versicherungsunternehmens Einfluss nimmt, wird das Unternehmen wie die Versicherungsgruppe behandelt, die der gruppenweiten Aufsicht unterliegt.

Die Schädlichkeit der Auswirkungen wird anhand der nachfolgend beschriebenen Kriterien beurteilt: Eigentum, Einfluss und/oder andere vertragliche Verpflichtungen (direkt oder indirekt), wechselseitige Beziehungen, ←27 | 28→Risikopositionen, Risikokonzentrationen, Risikotransfer und/oder Transaktionen und Engagements innerhalb des Konzerns.25

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