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Äußerungsrechtlicher Unternehmensschutz im Internet

Ein Rechtsvergleich des deutschen und chinesischen Zivilrechts

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Feihu Zhang

Das Buch befasst sich mit der immer wichtiger werdenden Frage, wer für unternehmensschädigende Äußerungen im Internet dem Unternehmen gegenüber haftet und unter welchen Voraussetzungen. Der Autor untersucht die Rechtslage in Deutschland und China. Die Untersuchung zeigt, dass Deutschland dem Äußernden mehr Schutz im Falle des unternehmensbezogenen Äußerungsdelikts gewährt, während China dazu neigt, den Geschäftsruf des betroffenen Unternehmens in vergleichbaren Fällen zu schützen. Aufgrund der Untersuchung werden Reformvorschläge für das chinesische Recht erarbeitet.

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Kapitel 2: Unternehmensschädigende Äußerungen im Internet

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In diesem Kapitel werden die online veröffentlichten Äußerungen, die den Geschäftsruf des Unternehmens beeinträchtigen können, eingehend untersucht. Im ersten Teil dieses Kapitels sind zunächst jeweils die Begriffe und Erscheinungsformen aller unternehmensschädigenden Äußerungen im deutschen und chinesischen Recht vorzustellen und dann zu vergleichen. Die Unterscheidung der unternehmensschädigenden Äußerungen ist für die Anwendung von §§ 823, 824 BGB im deutschen Recht und die Anwendung von § 101 AGZ im chinesischen Recht im Fall des äußerungsrechtlichen Unternehmensschutzes von entscheidender Bedeutung. Anschließend ist die Sinnermittlung der unternehmensschädigenden Äußerungen in den Vergleichsländern zu untersuchen, da dies die Voraussetzung der Einordnung einer unternehmensschädigenden Äußerung darstellt. Die Art und Weise der Sinnermittlung und die Faktoren, die den Sinn einer Äußerung beeinflussen können, sind in diesem Teil der Untersuchung zu präsentieren und zu vergleichen.

2.1 Unternehmensschädigende Äußerungen im deutschen und chinesischen Recht

2.1.1 Unternehmensschädigende Äußerungen im deutschen Recht

Ausgangspunkt für die Lösung einer äußerungsbezogenen Rechtsfrage im deutschen Recht ist nicht selten die Frage, ob es sich bei der beanstandeten Äußerung um eine Tatsachenbehauptung oder um ein Werturteil handelt.52 Im deutschen Recht ist es allgemein bekannt, dass unwahre Tatsachenbehauptungen und geschäftsschädigende Werturteile für den Betroffenen schädlich sind. Daher ist eine unternehmensbezogene Behauptung, die den Geschäftsruf des betroffenen Unternehmens beeinträchtigt, entweder eine unwahre Tatsachenbehauptung oder ein geschäftsschädigendes...

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