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Äußerungsrechtlicher Unternehmensschutz im Internet

Ein Rechtsvergleich des deutschen und chinesischen Zivilrechts

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Feihu Zhang

Das Buch befasst sich mit der immer wichtiger werdenden Frage, wer für unternehmensschädigende Äußerungen im Internet dem Unternehmen gegenüber haftet und unter welchen Voraussetzungen. Der Autor untersucht die Rechtslage in Deutschland und China. Die Untersuchung zeigt, dass Deutschland dem Äußernden mehr Schutz im Falle des unternehmensbezogenen Äußerungsdelikts gewährt, während China dazu neigt, den Geschäftsruf des betroffenen Unternehmens in vergleichbaren Fällen zu schützen. Aufgrund der Untersuchung werden Reformvorschläge für das chinesische Recht erarbeitet.

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Kapitel 5: Haftung des Internetdiensteanbieters

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Kapitel. 5: Haftung des Internetdiensteanbieters

Wie oben erwähnt, gibt es durch das Internet neue Besonderheiten zu beachten in Bezug auf unternehmensschädigende Äußerungen.689 Solche Besonderheiten stellen die zivilrechtliche Rechtsverteidigung gegen ehrverletzende Äußerungen im Internet vor Herausforderungen. Die Anonymität oder Pseudoanonymität und die Globalität der Äußerungen können z.B. dazu führen, dass das Vorgehen gegen jeden einzelnen Äußernden im Regelfall sehr zeit- und kostspielig, häufig sogar unmöglich ist.690 Die schnelle Verbreitung der Äußerungen kann eine Erschwerung der Schädigung des Rufs zur Folge haben. Aus diesen Gründen ist es für den Betroffenen sinnvoll und auch erforderlich, von Anfang an rechtliche Maßnahmen nicht nur gegen den Äußernden, sondern auch gegen den Internetdiensteanbieter einzuleiten.691

Mit der Veröffentlichung von streitigen Behauptungen hat der Äußernde seine eigenen Informationen ins Netz gestellt und sie zur Nutzung bereitgehalten. Daher ist er der sog. Inhaltsanbieter oder Content-Provider im Online-Bereich und soll demnach gemäß § 7 Abs. 1 TMG und § 36 Abs. 1 des chinesischen Deliktshaftungsgesetzes für eigene Informationen nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich sein. Das bedeutet, dass das TMG und § 36 des chinesischen Deliktshaftungsgesetzes bei Content-Provider nicht zur Anwendung kommen. Danach finden die vorstehend dargestellten Regelungen im Falle der Rufschädigung durch unwahre Tatsachenbehauptungen und Werturteile jeweils Anwendung, und zwar je nachdem, in welche Kategorie die beanstandete Äußerung fällt.692

Wenn der Internetdiensteanbieter keine eigenen Informationen zur Verfügung stellt, sondern nur Informationen...

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