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Die Abwicklung deutsch-tschechischer Erbfälle

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Christoph Kurzböck

Die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg und insbesondere seit dem Ende des Eisernen Vorhangs ist gekennzeichnet durch eine zunehmende Mobilität. Auch werden immer mehr gemischtnationale Ehen geschlossen, insbesondere im Grenzgebiet. Kommt es dann zu einem Todesfall, bei dem der Erblasser seinen letzten Wohnsitz nicht in dem Land hatte, dessen Staatsangehörigkeit er besaß bzw. hinterlässt er Vermögen in mehreren Ländern, dann ergibt sich daraus die Problematik eines internationalen Erbfalles. Bei der Abwicklung eines solchen Nachlasses werden dann insbesondere folgende Fragestellungen relevant: Nach welchem Recht hat die Abwicklung zu erfolgen? Ist eine internationale Zuständigkeit der jeweiligen Nachlassgerichte gegeben? Wer ist berechtigt, Abwicklungsmaßnahmen vorzunehmen? Welche Befugnisse haben die abwicklungsberechtigten Personen? Wie können sie diese Befugnisse im Rechtsverkehr nachweisen? Kommt es zu einer Doppelbesteuerung? Die Beantwortung dieser Fragen wirft in Theorie und Praxis zum Teil erhebliche Probleme auf. Die Arbeit untersucht diese Fragestellungen und gibt einige praktische Gestaltungsempfehlungen.

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Inhaltsverzeichnis

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Vorwort V Inhaltsübersicht VII Inhaltsverzeichnis IX Einleitung 1 1. Teil: Überblick über das tschechische Erbrecht unter besonderer Berücksichtigung der Unterschiede zum deutschen Recht 3 I. Historischer Überblick 3 1. Erster Abschnitt (1918-1950) 3 2. Zweiter Abschnitt (1950-1964) 3 3. Dritter Abschnitt (seit 1964) 4 4. Ausblick 5 II. Erbrechtliche Grundsätze 5 1. Die Universalsukzession 5 2. Erbanfall ipso iure 6 3. Das Prinzip der Ingerenz 7 4. Vergleich zum deutschen Recht 7 III. Die beteiligten Rechtssubjekte 8 1. Der Erblasser 8 2. Der Erbe 9 IV. Die gesetzliche Erbfolge 10 1. Grundsätze 10 a. System der Ordnungen 10 b. Das Repräsentations- und Eintrittsprinzip 11 c. Das Prinzip des Vorrangs der niedrigeren Ordnung 11 2. Das Erbrecht der Verwandten 12 a. Erste Gruppe (§ 473 ObčZ) 12 b. Zweite Gruppe (§ 474 ObčZ) 13 c. Dritte Gruppe (§ 475 ObčZ) 13 d. Vierte Gruppe (§ 475 a ObčZ) 14 3. Das Erbrecht von Personen, die einen gemeinsamen Haushalt mit dem Erblasser führten 14 „Sorge für den gemeinsamen Haushalt“ 15 a. „Abhängigkeit vom Unterhalt des Erblasser 15 4. Das Erbrecht des Ehegatten 16 5. Das Erbrecht des Staates 17 6. Vergleich zum deutschen Recht 17 a. Die Grundsätze 17 b. Das Erbrecht der Verwandten 18 aa. Gemeinsamkeiten 18 bb. Unterschiede 18 X Inhaltsverzeichnis c. Das Erbrecht von Personen, die einen gemeinsamen Haushalt mit dem Erblasser führten 19 d. Das Erbrecht des Ehegatten 20 e. Das Erbrecht des Staates 22 V. Testamentarische Erbfolge...

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