Show Less

Der Ausschluss von Käuferrechten gemäß § 377 HGB

Series:

Arnold Mock

Die handelsrechtliche Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gehört seit langem zu den Grundregeln des Handelsverkehrs. Trotz der langen Geschichte sind die Rechtsfolgen einer versäumten Rüge für den Käufer in wichtigen Bereichen noch ungeklärt. Die Problematik der Rechtsfolgen des § 377 HGB anzugehen und neue Lösungen zu entwickeln ist das Ziel dieser Arbeit. Dazu wird – nach einer Präzisierung der Tatbestandsvoraussetzungen der Norm – die tatsächliche Genehmigung einer Ware genauer untersucht, um Rückschlüsse auf die Genehmigungsfiktion gemäß § 377 HGB zu erhalten. Besonders problematisch erweisen sich Rechte aus Nebenpflichtverletzungen und Delikt. Abgeschlossen wird die Arbeit mit einem Vergleich mit dem «Draft Common Frame of Reference».

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Einleitung 13

Extract

13 Einleitung „Es gibt kaum einen Artikel im Handelsgesetzbuch als der Art. 347, der in dem kaufmännischen Verkehr und in der Praxis der Gerichte eine wichtigere Rolle spielte“, konstatierte Paul Hugo Wolff 1 bereits im Jahr 1869 zu der Vorgänger- norm des § 377 HGB im Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuch („ADHGB“). Auch heute noch gehört die in § 377 HGB kodifizierte Rügeoblie- genheit zu den Grundregeln des Handelsverkehrs.2 Trotz dieser langen Geschichte sind die Rechtsfolgen einer versäumten Rüge für den Käufer in wichtigen Bereichen noch ungeklärt.3 Die Problematik der Rechtsfolgen des § 377 HGB anzugehen und Lösungen zu entwickeln, ist das Ziel der vorliegenden Arbeit. Dazu werden im Abschnitt A zunächst die Geschichte und der Zweck der Vorschrift untersucht. Entscheidend für die Frage nach den Rechtsfolgen des § 377 HGB sind die Tatbestandsvoraussetzungen der Norm, welche im Abschnitt B behandelt wer- den. Untersucht werden der Anwendungsbereich der Norm sowie die Frage, was genau zu rügen ist. Im folgenden Abschnitt C wird die Folge der versäumten Rüge behandelt: die Genehmigungsfiktion. Dazu werden in einem allgemeinen Teil die tatsächliche Genehmigung einer Ware und besonders deren Rechtsfolgen untersucht. Die bei dieser Untersu- chung gewonnenen Erkenntnisse lassen Rückschlüsse auf die sodann zu behan- delnden Rechtsfolgen der Genehmigungsfiktion gemäß § 377 HGB zu. Sodann wird in dem besonderen Teil des Abschnitts C der Frage nachgegangen, welche Rechte die Genehmigung gemäß § 377 HGB im Einzelnen ausschließt. Diskutiert werden insbesondere verschuldensunabhängige und verschuldensge-...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.