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Der Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Christopher Wolf

Nicht nur die Medienpolitik, sondern auch das Bundesverfassungsgericht hat in der Vergangenheit mehrfach an die kulturelle Verantwortung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erinnert. Doch welche konkreten Konsequenzen – Bestandschutz für Kulturprogramme, Orchester und Chöre etwa – folgen aus dieser vom Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung angeführten verfassungsrechtlichen Vorgabe? Hat dieser Kulturauftrag gegenüber dem Auftrag von ARD und ZDF, freie und chancengleiche individuelle und öffentliche Meinungsbildung zu ermöglichen, überhaupt eine eigenständige Bedeutung? Anhand einer umfassenden Analyse der rundfunkrechtlichen und kulturrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gelingt es dem Autor nicht nur, den Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks inhaltlich-funktional zu konkretisieren. Darüber hinaus belegt er auch, dass dieser verfassungsrechtliche Kulturauftrag eine zweite, wesentliche Legitimationsgrundlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darstellt.

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2. Abschnitt: Entwicklungslinien des allgemeinen Kulturbegriffs 23

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23 2. ABSCHNITT: ENTWICKLUNGSLINIEN DES ALLGEMEINEN KULTURBEGRIFFS 1. EINE ERSTE ANNÄHERUNG AN DEN ALLGEMEINEN KULTURBEGRIFF Die Kultur und mit ihr der Kulturbegriff ist juristisch nicht definiert, so dass sich Elemente eines juristischen Kulturbegriffs, die auch für den kulturellen Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fruchtbar gemacht werden können, ohne Rückgriff auf kulturwissenschaftliche Erkenntnisse kaum bilden lassen112. Zwar ist es nicht zulässig, die Aussagen dieser kulturbezogenen Wissenschaftstheorien ohne „juristische Scharniere“ als Definitionsmerkmale oder Elemente eines juristischen Kulturbegriffs heranzuziehen, da außerjuristische Erkenntnisse die juristische Begriffsbildung „weder ersetzen noch antizipieren oder determinieren“ können113. Allerdings liefern sie „Interpretationslinien“ für eine juristische Begriffsbildung. Das gilt insbesondere dann, wenn es sich um einen gesellschaftlichen, philosophischen oder sonst über die reine juristische Deduktion hinausgehenden Begriff wie den der Kultur handelt114. Eine übliche Redeweise unterscheidet zwischen einem weiten und einem engen Begriff der Kultur115: Nach dem weiten Verständnis ist Kultur, wie es in einer viel zitierten Definition heißt, der „Inbegriff von Wissen, Glauben, Kunst, Moral, Geist, Sitte und allen übrigen Fähigkeiten und Gewohnheiten, welche sich der Mensch als Glied der Gesellschaft angeeignet hat“116. Bei dem engeren Kulturbegriff meint Kultur im Wesentlichen die „hohe Kultur“ und ist dann als eine zusammenfassende Bezeich- nung für Bildung, Wissenschaft und Kunst gemeint; ob auch die Religion noch hinzugezählt wird, ist bereits streitig117. Der Begriff der Kultur wird im „Brockhaus“ – der den Begriff „Kultur“ als einen seiner „Schlüsselbegriffe“ bezeichnet118 – unter verschiedenen Gesichtspunkten betrachtet. Zum einen könne unter den Begriff...

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