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In Vielfalt geeint

Die Europäische Integration im Lichte der offenen Methode der Koordinierung in der Alterssicherung am Beispiel der Anhebung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung

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Melanie Böttger

Die Rechtswissenschaft kann es sich nicht leisten, das bedeutende Politikfeld der offenen Methode der Koordinierung (OMK) für Sozialschutz und soziale Eingliederung (Teilaspekt: Alterssicherung) nicht in den Blick zu nehmen. Daher befasst sich die Arbeit mit diesem Thema, welches bisher maßgeblich nur politikwissenschaftlich erforscht wurde. Neu ist zum einen die Zusammenstellung der politischen und rechtshistorischen Elemente, zum anderen die rechtshistorische Zurückführung auf die Empfehlung des Rates 82/857/EWG und die völkerrechtlichen Aspekte («soft law» und Art. 10 EGV) sowie die Verdeutlichung der OMK Soziales anhand des Beispiels der Anhebung der Regelaltersrentengrenzen von 65 auf 67 Jahre. Der Lissabonner Vertrag wird ebenfalls thematisiert.

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B. Rechtshistorische Eckpfeiler der offenen Methode der Koordinierung für Sozialschutz und soziale Eingliederung 43

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B. Rechtshistorische Eckpfeiler der offenen Methode der Koordinierung für Sozialschutz und soziale Eingliederung Die offene Methode der Koordinierung35 ist ein Politikinstrument der Europäi- schen Union.36 Sie zielt darauf ab, sozialpolitisch sensible Bereiche wie zum Beispiel die Alterssicherung zu gestalten. Auf dem Gebiet der Alterssicherung soll durch die offene Methode der Koordinierung der politische Wettbewerb um den bestmöglichen Weg in der Alterssicherung beflügelt werden.37 Sie stellt ei- nen Prozess dar, der verschiedene Instrumente enthält sowie unterschiedliche Akteure involviert. Eine umfassende Analyse der Entwicklungsprozesse in der Europapolitik hinsichtlich des Sozialen ist nicht ohne die Berücksichtigung der sozialpoliti- schen Auseinandersetzungen, die sich in den Mitteilungen der Kommission als Initiatorin von Reformen und in den Vertragsänderungen niederschlagen, zu leisten. Wenn Wandel immer nur mit den alten Mitteln und ansetzend am Alten in Gang kommen kann, dann ist es erforderlich, die historischen Voraussetzun- gen der heutigen Arbeit nicht nur infrage zu stellen, sondern dort erst einmal nach Anknüpfungspunkten für weitere Reformen und Erklärungen zu suchen.38 Darin liegt der spezifische Nutzen der historischen Betrachtung für die vorlie- gende Arbeit. C % / r- spricht mehr Einblick in ihre Veränderbarkeit , nicht im Sinne einer Zweck- Mittel-Relation, eher durch ein Erspüren veränderungssensitiver Bereiche. Sol- che Bereiche treten meistens als Engpässe der Entwicklung zutage, eben an den Stellen, an denen offensichtlich wird, dass das Alte nicht mehr trägt, da wo Probleme unübersehbar werden, dort wo einzelne Elemente des Systems ande- % $6...

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