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Zum Zusammenspiel von humanitärem Völkerrecht und den Menschenrechten am Beispiel des «Targeted Killing»

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Elisabeth Strüwer

Die Arbeit befasst sich mit der Untersuchung des Zusammenwirkens der Bereiche des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte bezogen auf sogenannte targeted killings, also gezielten Tötungen von Mitgliedern nichtstaatlicher Kampfverbände durch einen Staat. Das targeted killing berührt einerseits das Recht auf Leben im Bereich der Menschenrechte und andererseits die Regeln zum Einsatz tödlicher Gewalt im humanitären Völkerrecht. Deshalb stellt es auch eine Schnittstelle der beiden Rechtsgebiete dar, deren Zusammenspiel noch immer nicht endgültig geklärt ist. Hieran werden die Probleme der rechtlichen Einordnung von Maßnahmen der internationalen Terrorismusbekämpfung in den Rahmen des Völkerrechts aufgezeigt. Können gezielte Tötungen von Mitgliedern internationaler terroristischer Organisationen durch einen Staat als legale Angriffsmittel nach dem Recht der bewaffneten Konflikte gelten? Oder sollten doch nur polizei- oder strafrechtliche Methoden und keine militärische Gewalt angewandt werden? Am Beispiel des targeted killing soll geklärt werden, ob das bisherige System von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht dem internationalen Terrorismus und seiner Bekämpfung Grenzen aufweisen kann, ohne die Effektivität der Bekämpfung gravierend zu behindern.

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5. Teil: Gesamtergebnis 225

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225 5. Teil: Gesamtergebnis Das Zusammenspiel des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte am Beispiel des targeted killing stellt sich letztlich als mehrstufiges Schutzsystem dar, das je nach dem Grad der Gewalt der Auseinandersetzung und der staatlichen Kontrolle in der jeweiligen Situation entweder dem Individuum oder der Allge- meinheit mehr Schutz bietet. Das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte sind zwei verschiedene Rechtsbereiche, die sich unter Umständen ergänzen können. Sie sind aber nicht austauschbar, da innerhalb bewaffneter Konflikte das Level der Gewalt höher ist als in Friedenszeiten, so dass die Begrenzungen des Gewalteinsatzes und die Achtung des Rechts auf Leben innerhalb und außerhalb bewaffneter Konflikte unterschied- lich ausfallen. Die Beurteilung der Legalität gezielter Tötungen richtet sich innerhalb eines bewaffneten Konfliktes in erster Linie nach den oben aufgezeigten humanitär- rechtlichen Maßstäben. Zwar gelten die Menschenrechte auch in bewaffneten Konflikten grundsätzlich fort und können anwendbar sein. Das durch das targeted killing betroffene Recht auf Leben wird innerhalb bewaffneter Konflikte aber – sofern nicht schon eine direkte Berücksichtigung des humanitären Völkerrechts über Klauseln wie Art. 15 III EMRK gegeben ist – entsprechend den Wertungen des humanitären Völkerrechts ausgelegt, so dass ein inhaltlicher Gleichlauf hu- manitär- und menschenrechtlicher Maßstäbe erzielt wird. Targeted killings, die nach den Regeln des humanitären Völkerrechts zulässig sind, sind innerhalb be- waffneter Konflikte keine „willkürlichen“ oder „absichtlichen“ Tötungen und verletzen nicht das Recht auf Leben....

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