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Kreditsicherungsrecht in Polen

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Christian Link

Die polnischen Kreditsicherungsmittel und deren Untersuchung im Hinblick auf ihre Praktikabilität sind Gegenstand dieser Arbeit. Besonderes Augenmerk wurde auf die Durchsetzbarkeit und die Kosten des jeweiligen Kreditsicherungsmittels gelegt, um für den Leser einen echten Mehrwert zu erzielen. Durch intensive Literaturrecherche sowie der Befragung mehrerer namhafter Dozenten der Jagiellonen Universität Krakau konnten sehr viele praktische Informationen in die Untersuchung einfließen. Der Leser erhält durch die Arbeit einen erstmaligen Überblick über die praktische Handhabung der Kreditsicherungsmittel in Polen und ihre Vor- und Nachteile. Die Untersuchung zeigt auf, welche Kreditsicherungsmittel in welcher Situation sinnvoll und vereinbar sind, und ist für Unternehmen und deren Berater, die in Polen aktiv sind oder werden wollen, eine wertvolle Informationsquelle.

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5. Teil: Die Sicherungsübereignung

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(przewłasczenie na zabezpieczenie) A. Allgemeines Unter der Sicherungsübereignung versteht man einen Vertrag, der zum Zwecke der Sicherung einer bestimmten Geldverbindlichkeit das Eigentum an einer Sache über- trägt. In der Praxis ist die Sicherungsübereignung als Sicherungsmittel weit verbrei- tet367. Im polnischen Recht war die Frage, ob es neben der Sicherungsübereignung von beweglichen Sachen auch möglich ist, dass Grundstücke als Sicherungsgegen- stand dienen, lange Zeit höchst umstritten. Seit 10 Jahren wird diese Möglichkeit in der Rechtsprechung jedoch akzeptiert368. Dagegen wurde angeführt, dass dies die Wirksamkeit des Insolvenzrechts aufgrund der drohenden Masseauszehrung ge- fährde und ggf. zur Übersicherung führe369. Es ist möglich, den Vertrag unter aufschiebender Wirkung abzuschließen, was bedeutet, dass die Sicherungsübereignung erst dann wirksam wird, wenn die Zah- lungen nicht erfolgen. Auf der anderen Seite kann das Eigentum auch unter auflö- sender Bedingung übergeben werden. In diesem Fall erlischt die Sicherung mit der Zahlung. Der Vertrag kann einen unbedingten Charakter haben, so dass das Eigen- tum auf den Gläubiger übergeht und die Zahlung einen Anspruch auf Rückübereig- nung der Sache bewirkt. An Grundstücken hat die Sicherungsübereignung jedoch immer unbedingt zu erfolgen370. Gesetzlich ist die Sicherungsübereignung kaum geregelt. Es herrscht jedoch in der Literatur die Meinung, dass die Sicherungsübereignung zulässig ist371. So finden sich nur im Bankrecht und im ZGB vereinzelt Vorschriften, welche die Siche- rungsübereignung in Ansätzen regelt. Gemäß Art. 101 I des Bankrechts kann...

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