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Kreditsicherungsrecht in Polen

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Christian Link

Die polnischen Kreditsicherungsmittel und deren Untersuchung im Hinblick auf ihre Praktikabilität sind Gegenstand dieser Arbeit. Besonderes Augenmerk wurde auf die Durchsetzbarkeit und die Kosten des jeweiligen Kreditsicherungsmittels gelegt, um für den Leser einen echten Mehrwert zu erzielen. Durch intensive Literaturrecherche sowie der Befragung mehrerer namhafter Dozenten der Jagiellonen Universität Krakau konnten sehr viele praktische Informationen in die Untersuchung einfließen. Der Leser erhält durch die Arbeit einen erstmaligen Überblick über die praktische Handhabung der Kreditsicherungsmittel in Polen und ihre Vor- und Nachteile. Die Untersuchung zeigt auf, welche Kreditsicherungsmittel in welcher Situation sinnvoll und vereinbar sind, und ist für Unternehmen und deren Berater, die in Polen aktiv sind oder werden wollen, eine wertvolle Informationsquelle.

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6. Teil: Die Sicherungszession

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(przelew dla zabezpieczenia) A. Allgemeines zur Sicherungszession Im Rahmen der Zession (Abtretung = cesja) wird eine Forderung von einem Alt- gläubiger (Zedent = cedent) auf einen Neugläubiger (Zessionar = cesjonariusz) übertragen. Der Altgläubiger kann ohne Zustimmung des Drittschuldners (Zessus) seine Forderung übertragen, es sei denn, dass dies dem Gesetz, den Besonderheiten des Schuldverhältnisses oder einer Vertragsbestimmung widersprechen würde388. Wird eine Zession abgeschlossen, um eine Forderung des Neugläubigers gegen den Altgläubiger zu besichern, so spricht man von einer Sicherungszession. Diese wird im polnischen Recht, ähnlich der Sicherungsübereignung, nicht ausdrücklich geregelt. Lediglich in Art. 84 II InsG wird erwähnt, dass für die Wirksamkeit der Sicherungszession gegenüber der Konkursmasse die Schriftform mit feststehendem Datum verlangt wird. Generelle Zweifel hinsichtlich der Zulässigkeit der Siche- rungszession wurden jedoch bis heute nicht erhoben389. Die Sicherungszession ist grundsätzlich formfrei. Ist die Forderung jedoch schriftlich festgehalten, bedarf auch ihre Zession der Schriftform390. Bei Nichtbe- achtung der Form gilt die Sanktion der Beweisschwierigkeit. Diese besagt, dass bei Nichtbeachtung der Schriftform, im Prozess der Zeugenbeweis sowie der Beweis durch Parteivernehmung hinsichtlich der Vornahme des Rechtsgeschäfts unzulässig sind391. Wird die Zession zwischen Unternehmern abgeschlossen, so sind keine Formvorschriften gegeben392. Aufgrund der Insolvenzfestigkeit ist enorm wichtig, die Zession schriftlich und mit feststehendem Datum zu versehen. B. Der Gegenstand der Sicherungszession Im polnischen Recht ist noch nicht abschließend geklärt, ob auch künftige Forde- rungen Gegenstand der Abtretung sein können. In diesem Fall ist zwischen Forde- rungen...

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