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Klimagerechte Stadtentwicklung – Die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011

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Stephan Mitschang

Am 30. Juli 2011 ist das «Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden» (BGBl. I S. 1509) in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es, zugunsten des Klimaschutzes den Handlungsspielraum der Gemeinden zu erweitern und die Planungspraxis zu unterstützen. Gewährleistet werden soll die Zielerreichung insbesondere durch spezifisch am Klimaschutz sowie der Anpassung an die Folgen des Klimawandels ausgerichtete Neuregelungen und Klarstellungen. In diesem Buch sind die bei der wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin unter der Überschrift «Klimagerechte Stadtentwicklung – die neuen Regelungen der BauGB-Novelle 2011» am 19. und 20. September 2011 gehaltenen Vorträge enthalten. Sie dienen der Planungspraxis als eine erste zusammenfassende Darstellung der Anforderungen der Klimaschutz-Novelle 2011 und sollen dazu beitragen, den fachlichen und rechtlichen Rahmen von Klimaschutz und Klimawandel im Städtebaurecht deutlich zu machen.

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Reinhard Sparwasser: Die Berücksichtigung von Klimaschutz- und Energiekonzepten

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67 IV Die Berücksichtigung von Klimaschutz- und Energie- konzepten Reinhard Sparwasser I Einführung 1. Fokussierung des Themas: Klimaschutzkonzepte Erneuerbare Energien sind jetzt in aller Munde. Die Inhalte der darauf fokus- sierten BauGB-Novelle hat uns soeben aus berufenem Munde Prof. Mitschang dargestellt.1 Was städtebauliche Verträge dazu beitragen können, ist im nach- folgenden Beitrag des Kollegen Reidt nachzulesen. Ich will das ergänzen und dabei den Fokus insbesondere auf das Zusammenspiel verschiedener Instru- mente richten. Mittel der Wahl hierfür sind Energie- und Klimaschutzkonzep- te. Auch diese haben Konjunktur und das auf allen Ebenen: von der EU über Bund2 und Länder3 bis zu den Gemeinden. 2. Energie und Klima – „Dekarbonisierungsstrategien“ Den tatsächlichen Zusammenhang zwischen Energieerzeugung und -verbrauch einerseits, Klimaschutz andererseits setze ich als bekannt voraus. Ziel ist die Vermeidung von Treibhausgasen durch Energieeinsparung und den Einsatz erneuerbarer Energien anstelle fossiler Brennstoffe („Dekarbonisierungsstrate- gien“). Klimaschutzkonzepte sind sozusagen die umfassenderen Energiekon- zepte. 1 Dazu der vorstehend abgedruckte Beitrag; s.dazu auch Söfker, ZfBR 2011, 541 ff. 2 Energiekonzept des Bundes für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung 2010. 3 Für Baden-Württemberg bspw. Energiekonzept Baden-Württemberg 2020, Klima- schutzkonzept 2020 plus Baden-Württemberg. 68 II Bestandsaufnahme 1. Energieeffizienz/Energiegewinnung a) Windkraft Ich beginne mit der Windkraft, der unter den erneuerbaren Energien die wohl noch auf lange Zeit größte Bedeutung zukommen wird: Hier sind die rechtli- chen Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinden erheblich, aber auch die Aus- wirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild. An dieser Stelle...

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