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Der Trust als Gestaltungsmittel der Vermögensverselbständigung und des Vermögensschutzes

am Beispiel des Trusts nach dem Recht der US-amerikanischen Bundesstaaten

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Julia Remde

Das Rechtsinstitut des Trusts ist ein vielseitiges Gestaltungsmittel in zahlreichen ausländischen Rechtskreisen, insbesondere denen des angloamerikanischen Rechts. Dem deutschen Recht ist diese Rechtsfigur jedoch unbekannt. Diese Arbeit untersucht die Bedeutung des Trusts nach dem Recht der US-amerikanischen Bundesstaaten aus Sicht des deutschen Rechts und behandelt Probleme beim Aufeinandertreffen des fremden Rechtsinstituts mit dem deutschen Recht. Hierbei wird der Trust zunächst im deutschen Internationalen Privatrecht eingeordnet. Ferner wird rechtsvergleichend ermittelt, wie das unbekannte Rechtsinstitut mit dem deutschen Recht in Einklang gebracht werden kann, wenn das deutsche materielle Recht auf den Trust Anwendung findet. Schließlich wird anhand der besonderen Funktion des Trusts als Mittel des Vermögensschutzes untersucht, ob und wie das Trustvermögen deutschen Gläubigern vorenthalten werden kann.

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G. Der Trust im deutschen Steuerrecht

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In Deutschland wird mit dem Wort „Trust“ immer noch ein Steuersparmodell as- soziiert, das als sogenannter „offshore trust“ in einem Niedrigsteuergebiet er- richtet worden ist.1385 Dieses Bild birgt jedoch Missverständnisse: Zum einen ist der Trust – wie in den vorangegangenen Kapiteln gezeigt – auch in zivilrechtli- cher Hinsicht ein überaus vielseitiges Gestaltungsmittel, zum anderen ist er im deutschen Steuerrecht längt kein Sparmodell mehr. Vielmehr sind die erbschaft- und ertragsteuerlichen Konsequenzen eines Trusts im Vergleich zu inländischen Gestaltungsmitteln wie der Stiftung besonders nachteilig. Zahlreiche Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung in den vergan- genen Jahren haben die steuerrechtliche Behandlung des Trusts erschwert, viele Fragen sind ungeklärt. Im Folgenden sollen die erbschaft- und schenkungssteuerli- chen Auswirkungen der Trusterrichtung, der Ausschüttungen und der Trustbeen- digung sowie deren wichtigsten ertragsteuerlichen Konsequenzen kurz darge- stellt werden. Dadurch soll dem Leser ein steuerrechtlicher Überblick gewährt werden.1386 I. Der Trust im deutschen Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht 1. Persönliche Steuerpflicht Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG ist nach dem deutschen Erbschaft- und Schen- kungsteuergesetz persönlich steuerpflichtig, wer als Erblasser zur Zeit seines Todes, als Schenker zur Zeit der Schenkung oder als Erwerber zur Zeit der Ent- 1385 Birnbaum/Lohbeck/Pöllath, FR 2007, 479, 480; vgl. auch Moench/Moench, § 3 ErbStG Rn. 201. 1386 Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird nicht erhoben. Angesichts der Komplexität der Frage- stellungen und der Fülle ungeklärter Rechtsfragen würde eine detaillierte Darstellung den Rahmen der vorliegenden Arbeit sprengen, ausführlich hierzu Winkler, Die steuerliche Sub- jektqualifikation des...

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