Show Less

Die Alternativenprüfung bei Planungsentscheidungen

Series:

Maren Heidmann

Viele Planungsgesetze sowie das Abwägungsgebot erfordern eine Alternativenprüfung. Dies wirft Fragen zum Umfang, Detailgrad sowie zur Auswahl von Alternativen auf. Die Arbeit betrachtet die Alternativenprüfung aus Sicht des behördlichen Entscheidungsträgers. Diesem wird mit der Pflicht, Alternativen zu prüfen, ein Entscheidungsspielraum übertragen. Bei dessen Ausfüllung muss eine Orientierung am Ideal der Optimierung erfolgen. Die Untersuchung nimmt für die Frage, wie eine Optimierung erreicht werden kann, die entscheidungstheoretischen und konsensorientierten Ansätze in den Blick. Dabei wird festgestellt, dass sich der maßgebliche Teil einer Entscheidung, die Bewertung von Alternativen, nicht rational durchleuchten lässt. Die Behörde agiert dort im Kernbereich ihres Planungsermessens, der sich auch einer gerichtlichen Kontrolle entzieht.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

3. Teil: Optimierungskonzept zur Bewältigung der rechtlichen Alternativenprüfung

Extract

Im Folgenden soll ein Optimierungskonzept zur Bewältigung der rechtlichen Alterna- tivenprüfung untersucht werden, nachdem dargelegt wurde, dass der Verhältnismä- ßigkeitsgrundsatz und das Abwägungsgebot in ihrer Ausgestaltung als Kontrollin- strumente nicht ausreichen, um eine Optimierung sicherzustellen.484 Sie bedürfen weiterer Ergänzungen im Hinblick auf eine stärkere Zielorientierung und mehr Trans- parenz bei der Gewichtung der Belange sowie beim Ausgleich zwischen ihnen. Wäh- rend die Zielbestimmung durch die gesetzlichen Vorgaben bestimmt wird, findet sich bei der Frage, wie die Gewichtung und Bewertung der Ziele und Belange vorzuneh- men ist, in den Gesetzen keine Vorgabe. Hierzu soll daher untersucht werden, inwie- fern sich die Erkenntnisse der normativen Entscheidungstheorie fruchtbar machen lassen. A. Zielbestimmung Bei jeder Entscheidung, die auf eine Optimierung gerichtet ist, muss zunächst festge- legt werden, welche Ziele mit ihr verfolgt werden sollen. Ohne eine derartige Be- stimmung ist es nicht möglich, ein effizientes und damit optimales Zweck-Mittel- Verhältnis zu ermitteln. Daneben hat die Zielbestimmung entscheidende Bedeutung dafür, wie groß der Kreis der zu untersuchenden Alternativen ist, weswegen sich die Zielfestlegung als vorgeschaltete Alternativenwahl bezeichnen lässt.485 Um zu einer konkreten Entscheidung zu kommen, ist es im Entscheidungsprozess notwendig, die Ziele immer weiter zu konkretisieren, bis Ziel und Vorhaben praktisch identisch sind. Bei rechtlichen Planungsentscheidungen ist der Vorhabenträger nicht frei darin, wel- che Ziele er verfolgen kann. Er hat sich danach zu richten, welche Ziele er nach den Fachplanungsgesetzen zulässigerweise verfolgen darf. Da die verschiedenen der Vorhabenzulassung vorgelagerten...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.