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Der Einwilligungsunfähige in der Medizin

Zu den Problemen bei medizinischer Behandlung und Forschung

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Matti Zahn

Die Arbeit setzt sich mit rechtlichen Fragen der medizinischen Behandlung und Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen auseinander. Nach der Darstellung der einschlägigen Grundrechte wird dazu eine Analyse der bestehenden gesetzlichen Regelungen vor allem unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Selbstbestimmungsrechts der Betroffenen vorgenommen und es werden mögliche Problemlösungen aufgezeigt. Auch Sonderkonstellationen der medizinischen Behandlung von Kindern oder etwa betreuten Personen werden erörtert und einer Bewertung unterzogen. Dies gilt sowohl für aktuell öffentlich diskutierte Fragestellungen, wie etwa die Zulässigkeit kosmetischer Operationen an Minderjährigen, als auch für wenig publike Themen, wie das Verbot der Knochenmarkentnahme bei volljährigen einwilligungsunfähigen Personen. Zur medizinischen Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen werden der Heilversuch, die klinische Prüfung von Arzneimitteln und das Humanexperiment untersucht. Im Fokus stehen dabei Auslegungs- und Anwendungsfragen.

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F. Medizinische Behandlung von Einwilligungsunfähigen

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F. Medizinische Behandlung von Einwilligungs- unfähigen Wie bereits gezeigt, ergeben sich aufgrund der fehlenden Einsichtsfähigkeit und der damit zusammenhängenden besonderen Schutzbedürftigkeit sowohl bei der medizinischen Behandlung als auch bei der medizinischen Forschung an und mit Einwilligungsunfähigen besondere Problemkonstellationen. Diese sollen im Fol- genden zunächst bei der medizinischen Behandlung einwilligungsunfähiger Pa- tienten untersucht werden. I. Voraussetzungen der medizinischen Behandlung Anerkannt ist heute, dass eine medizinische Behandlung bestimmte Anforde- rung erfüllen muss, um zulässig zu sein: Sie muss zunächst grundsätzlich medi- zinisch geboten (indiziert) sein. Der Patient muss nach Aufklärung durch den Arzt in die Behandlung eingewilligt haben. Der ärztliche Eingriff selbst muss lege artis durchgeführt und die gesamte Behandlung muss ordnungsgemäß do- kumentiert werden.288 Wie zuvor bereits festgestellt, muss auch die medizinische Behandlung des einwilligungsunfähigen Patienten, mithin seine Partizipation am Gesundheitswe- sen, rechtlich zulässig sein. Dies kann als Ausprägung der Wahrung der Men- schenwürde verstanden werden, ist vor allem aber Resultat der staatlichen Schutzverpflichtung aus Art. 2 Abs. 2 GG. Damit steht der behandelnde Arzt je- doch manchmal vor dem Problem, einen ihm unter Umständen nicht weiter be- kannten Patienten hinsichtlich dessen geistiger Einsichtsfähigkeit zu beurteilen und dabei die Risiken dieser Beurteilung mit der Erforderlichkeit der medizini- schen Behandlungsmaßnahme abzuwägen. 1. Vorhandensein einer Einwilligung Die Zulässigkeit einer medizinischen Behandlung erfordert - wie gezeigt - grundsätzlich das Vorliegen einer Einwilligung des Betroffenen. Nach der hier vertretenen Auffassung beseitigt diese...

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